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3. Bestrebungen Zur Unterstützung Einer Dauerhaften Globalen Erholung

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
October 2010
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Die Weltwirtschaft durchlebte zwischen 2008 und 2009 eine Periode von noch nie da gewesener finanzieller Instabilität, die vom schlimmsten Konjunkturabschwung und Handelseinbruch seit vielen Jahrzehnten begleitet war. Der IWF spielte eine Schlüsselrolle, um seinen Mitgliedsländern bei der Bewältigung der von der Krise verursachten unmittelbaren Herausforderungen zu helfen und mit der Gestaltung eines neuen und stärkeren globalen Finanzsystems zu beginnen.

Im GJ 2010 unternahm der Währungsfonds Schritte, um das Sicherheitsnetz der globalen Finanzen zu stärken, seine Kreditressourcen zu erhöhen und eine allgemeine Zuteilung von SZR zu bewilligen, um der Weltwirtschaft dringend benötigte Liquidität zuzuführen. Die Kreditzusagen des Fonds erreichten ein Rekordniveau von ungefähr 175 Mrd. US$ einschließlich eines kräftigen Anstiegs von Krediten zu Vorzugsbedingungen für einkommensschwache Länder. Der Fonds modernisierte und expandierte ebenfalls seine Finanzierungsfazilitäten, um sicherzustellen, dass dieselben so weit wie möglich den Bedürfnissen der Mitglieder sowohl während der Krise als auch in der Folgezeit entsprächen. Angesichts der besondere Bürde, die die Krise den einkommensschwachen Ländern auferlegte und angesichts der potenziellen Gefahr, dass die Fortschritte für die Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele zunichte gemacht werden könnten, ergriff der Fonds Schritte, um seine Kapazität für die Vergabe von konzessionären Krediten aufzustocken und modernisierte sein Rahmenwerk für die Abwicklung von derartigen Darlehen, einschließlich der dafür erforderlichen Qualifikationskriterien (siehe Kästen 4.2 und 4.4). Der Fonds verschärfte seine Überwachung der Weltwirtschaft, indem er regelmäßig sowohl bereits ergriffene als auch noch zu ergreifende Maßnahmen für eine Wiederherstellung von makro-ökonomischer und finanzieller Stabilität einer Beurteilung unterzog, einschließlich seiner Politikratschläge, um diese so weit wie nur möglich den von der Krise verursachten Themen anzupassen. Darüber hinaus unternahm der Fonds eine Neuausrichtung seiner Überwachungsaktivitäten, um deren Effizienz, Offenheit, Unabhängigkeit und Unparteilichkeit zu stärken.

Während das Hauptaugenmerk des IWF auf Schritte gerichtet war, die als Reaktion auf die Krise und für die Abschwächung von ihrer Auswirkungen auf seine Mitglieder erforderlich waren, begann die Institution ebenfalls eine gründliche sowie intensive Einschätzung der Maßnahmen, die nach dem eventuellen Verebben der Krise notwendig sein würden, einschließlich einer Neueinschätzung seiner eigenen Rolle im Rahmen der Weltwirtschaft und der Vorbeugung zukünftiger Krisen noch vor deren Entstehung. Zusammen mit dem FSB wurde eine halbjährliche Frühwarnübung entwickelt und ausgefeilt, wobei Anstrengungen unternommen wurden, mehr länderübergreifende Analysen und Finanzsektorüberwachung in die Überwachungsaktivitäten einzubinden. Zusätzlich wurde intensive technische Hilfe in einer Reihe von Gebieten, die von ausschlaggebender Bedeutung für die Krisenreaktion und Erholung waren, geleistet, und der Fonds ergriff Schritte, um die Verfügbarkeit von Information zu verstärken, indem wesentliche Datenlücken, die im Zuge der Krise offenkundig geworden waren, identifiziert und behandelt wurden.

Finanzunterstützung Zur Förderung Der Erholung

Es wurde schon frühzeitig klar, dass die Finanzierungsmittel des IWF wesentlich aufgestockt werden müssten, um sicherzustellen, dass die Institution den potenziellen Bedürfnissen ihrer Mitgliedsländer gerecht werden könnte. Als Teil eines umfassenderen Plans, der anlässlich des G20-Gipfeltreffens in London im April 2009 verabschiedet und vom IMFC gebilligt wurde, um der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise Herr zu werden, einigte man sich darauf, die Kreditressourcen des IWF auf 750 Mrd. US$ zu erhöhen. Diese Aufstockung würde mittels sofortiger Finanzierung von Mitgliedern in Höhe von 250 Mrd. US$ bewerkstelligt werden, welche in der Folge in eine erweiterte und flexiblere NKV eingebunden würde, die bis auf 500 Mrd. US$ erhöht werden würde. Durch bilaterale Abkommen mit verschiedenen Mitgliedsländern zum Ankauf von Darlehen und Schuldscheinen wurde die Erhöhung sofort verfügbarer Finanzmittel erzielt. Mittlerweile bewilligte das Exekutivdirektorium im April 2010 eine Expansion der NKV (siehe „Sicherstellung adäquater Finanzressourcen für die Arbeit des IWF” in Kapitel 4). Zusätzliche Finanzmittel, die im Rahmen der vorgeschlagenen erweiterten NKV zugesagt wurden, belaufen sich auf 367,5 Mrd. SZR (ungefähr 550 Mrd. US$ zum Wechselkurs SZR/US-Dollar von Ende April 2010), wodurch die geplanten 500 Mrd. US$ bei weitem überschritten wurden. Die Kapazität des Fonds, einkommensschwachen Ländern Finanzierung zu Vorzugsbedingungen zur Verfügung zu stellen, wurde ebenfalls verdoppelt, wobei potenzielle überschüssige Gewinne aus Goldverkäufen für diesen Zweck in Betracht gezogen wurden.

Nicht-konzessionäre Finanzierung

Im GJ 2010 bewilligte das Exekutivdirektorium des Fonds 14 Vereinbarungen in einem Gesamtumfang von 72,2 Mrd. SZR. Die Mehrzahl dieser Zusagen (52,2 Mrd. SZR) bezog sich auf Flexible Kreditlinien für Mexiko, Polen und Kolumbien. Zwei Vereinbarungen unterlagen den Bedingungen der Erweiterten Fondsfazilität (Seychellen und Moldau),5 zwei Weitere involvierten Bereitschaftskredit-Vereinbarungen mit außergewöhnlichem Zugang (Rumänien und Sri Lanka), und bei einer handelte es sich um eine vorsorgliche Vereinbarung innerhalb der üblichen Zugangsgrenzen (El Salvador). Die Ergänzung von bereits bewilligten Vereinbarungen erhöhte den Gesamtumfang der im GJ 2010 erteilten Zusagen auf 77,6 Mrd. SZR. Insgesamt erreichten Ende April 2010 Ankäufe vom Allgemeinen Konto (General Resources Account – GRA) 21,1 Mrd. SZR, während sich Rückkäufe auf 275,0 Millionen SZR beliefen. Ein Bereitschaftskredit in Höhe von 26,4 Mrd. SZR (30 Mrd. €) für Griechenland wurde zu Anfang des neuen Geschäftsjahres als Reaktion auf die Wirtschaftskrise, welche dieses Land gegen Ende des GJ 2010 ereilte (siehe Kasten 3.1) bewilligt, weshalb dieser Posten noch nicht in den Finanzierungsstatistiken für das GJ 2010 erscheint.

Die Tabelle 3.1 enthält allgemeine Information über die Finanzierungsfazilitäten des IWF, während die Tabelle 3.2 und Schaubild 3.1 die im Laufe des Jahres bewilligten Vereinbarungen detaillieren und Schaubild 3.2 Information über Darlehen, die im Laufe der vergangenen 10 Jahre ausstanden, enthält.

Tabelle 3.1Kreditvergabe-Fazilitäten des IWF
Rückkauf- (Rückzahlungs-) Bedingungen
Kreditfazilität (Jahr der Verabschiedung)ZielBedingungenAbrufstaffelung und Überwachung1Zugangsgrenzen1Gebühren2Laufzeiten (Jahre)Ratenzahlung
KREDITTRANCHEN UND ERWEITERTE FONDSFAZILITÄT3
Bereitschaftskredit-Vereinbarungen (1952)Mittelfristige Hilfe für Länder mit kurzfristigen Zahlungsbilanzproblemen.Die Annahme von Politikmaßnahmen, die erwarten lassen, dass die Zahlungsbilanzprobleme des Mitglieds innerhalb eines annehmbaren Zeitraums gelöst werden können.Vierteljährliche Käufe (Auszahlungen), abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und weiteren Auflagen.Jährlich: 200 % der Quote; Kumulativ: 600 % der Quote.Gebührensatz plus Aufschlag (200 Basispunkte bei Beträgen über 300 % der Quote; 100 weitere Basispunkte, wenn der ausstehende Kredit mehr als 3 Jahre über 300 % der Quote liegt).43¼–5Vierteljährlich
Flexible Kreditlinie (2009)Flexibles Instrument in den Kredittranchen, das den gesamten potenziellen oder tatsächlichen Zahlungsbilanzbedarf aufgreift.Ex ante sehr stark im Hinblick auf makroökonomische Eckdaten, wirtschaftspolitisches Regelwerk und politischen Leistungsnachweis.Von vornherein gebilligter Zugang während des gesamten Vereinbarungszeitraums, vorbehaltlich der Halbzeitüberprüfung für einjährige Vereinbarungen.Keine im Voraus festgelegte Grenze.Gebührensatz plus Aufschlag (200 Basispunkte bei Beträgen über 300 % der Quote; 100 weitere Basispunkte, wenn der ausstehende Kredit mehr als 3 Jahre über 300 % der Quote liegt).43¼–5Vierteljährlich
Erweiterte Fondsfazilität (1974) (Erweiterte Kreditvereinbarungen)Längerfristige Hilfe zur Unterstützung der Strukturreformen der Mitglieder, die langfristige Zahlungsbilanzprobleme aufgreifen.Verabschiedung eines Dreijahresprogramms mit Strukturagenda und jährlicher ausführlicher Erklärung zu den Politikmaßnahmen für die kommenden 12 Monate.Viertel- oder halbjährliche Käufe (Auszahlungen), abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und sonstigen Auflagen.Jährlich: 200 % der Quote; Kumulativ: 600 % der Quote.Gebührensatz plus Aufschlag (200 Basispunkte bei Beträgen über 300 % der Quote; 100 weitere Basispunkte, wenn der ausstehende Kredit mehr als 3 Jahre über 300 % der Quote liegt).44½–10Halbjährlich
SONDERFAZILITÄTEN
NotfallhilfeUnterstützung bei Zahlungsbilanzproblemen im Zusammenhang mit:Keine. Die Hilfe in der Konfliktfolgezeit kann jedoch in zwei oder mehr Käufe aufgeteilt werden.Normalerweise auf 25 % der Quote beschränkt. In Ausnahmefällen können jedoch größere Beträge bis zu 50 % bereitgestellt werden.Gebührensatz; der Gebührensatz kann jedoch auf 0,5 % pro Jahr subventioniert werden, wenn die Mittel dafür vorhanden sind.3¼–5Vierteljährlich
1. Naturkatastrophen (1962)Naturkatastrophen.Angemessene Anstrengungen zur Überwindung der Zahlungsbilanzschwierigkeiten.
2. Konfliktfolgezeit (1995)Die Folgezeit nach inneren Unruhen, politischen Umwälzungen oder internationalen bewaffneten Konflikten.Ausrichtung auf Aufbau der institutionellen und administrativen Kapazitäten in Vorbereitung auf eine Vereinbarung in der oberen Kredittranche oder im PRGT.
FAZILITÄTEN FÜR EINKOMMENSSCHWACHE MITGLIEDER IM RAHMEN DES TREUHANDFONDS FÜR ARMUTSBEKÄMPFUNG UND WACHSTUM
Fazilität für erweiterten Kredit (ECF) (2010)5Längerfristige Unterstützung für tief liegende Zahlungsbilanzschwierigkeiten struktureller Art; zielt auf nachhaltiges Wachstum zur Armutsbekämpfung ab.Annahme von 3-jährigen ECF-Vereinbarungen. ECF-gestützte Programme basieren auf einem Strategiedokument zur Armutsbekämpfung (PRSP), das vom Land in einem partizipatorischen Prozess erarbeitet wird und makroökonomische, strukturelle und armutsbekämpfende Maßnahmen erfasst.Halbjährliche (gelegentlich vierteljährliche) Auszahlungen, abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und Überprüfungen.Jährlich: 100 % der Quote; Kumulativ: 300 % der Quote.0 % (7.1.2010 bis Ende 2011)5 1/2–10Halbjährlich
Bereitschaftskreditfazilität (SCF) (2010)Ähnlich der Bereitschaftskredit-Vereinbarung, für kurzfristigen Zahlungsbilanzbedarf und vorbeugende Maßnahmen.Verabschiedung 12-24-monatiger SCF-Vereinbarungen. Ersetzt eine Komponente für hohen Zugang der Fazilität für Exogene Schocks (ESF) und bietet Unterstützung unter vielerlei Umständen.Jährlich: 100 % der Quote; Kumulativ: 300 % der Quote.0 % (7.1.2010 bis Ende 2011)4–8Halbjährlich
Schnellkreditfazilität (RCF) (2010)Schnelle Unterstützung für dringenden Zahlungsbilanzbedarf, der auf einen exogenen Schock oder Naturkatastrophen zurückzuführen ist; für die Fälle, in denen ein Programm der oberen Kredittranche nicht notwendig oder nicht durchführbar ist.Kein Programm auf der Basis von Überprüfungen notwendig und keine Konditionalität ex post. Ersetzt die Komponente des schnellen Zugangs der ESF und eine subventionierte Komponente der Notfallhilfe bei Naturkatastrophen und der Notfallhilfe in der Konfliktfolgezeit.In der Regel eine einzige Auszahlung.Jährlich: 25 % (bis zu 50 % der Quote); Kumulativ: 75 % (bis zu 100 % der Quote).0 % (7.1.2010 bis Ende 2011)5 1/2–10Sofortige Auszahlung (bis zu zwei Auzahlungen in einem beliebigen 12-Monats-Zeitraum).

Mit Ausnahme des PRGT wird die Kreditvergabe des IWF über das von den Mitgliedsländern gezeichnete Kapital finanziert. Jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine finanzielle Verpflichtung darstellt. Ein Mitglied zahlt einen Teil seiner Quote in vom IWF akzeptierten Fremdwährungen ein – oder in SZR (siehe Kasten 3.2) und den Rest in seiner Landeswährung. Ein IWF-Darlehen wird ausbezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung vom IWF Aktiva in ausländischen Währungen kauft. Die Rückzahlung des Darlehens wird erreicht, indem der Kreditnehmer seine Inlandswährung vom IWF mit ausländischer Währung zurückkauft. Die konzessionäre Kreditvergabe unter den Fazilitäten ECF, RCF und SCF wird über den separaten Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum finanziert.

Der Gebührensatz für Mittel, die vom Allgemeinen Konto (General Resources Account – GRA) ausbezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz wird in jedem Finanzquartal des IWF auf den Tagessaldo aller ausstehenden GRA-Ziehungen erhoben. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln aus dem GRA, mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche, eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine im Voraus fällige Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesicherte Beträge von bis zu 200 Prozent der Quote, 30 Basispunkte für Beträge zwischen 200 und 1.000 Prozent der Quote sowie 60 Basispunkte für Beträge von über 1.000 Prozent der Quote) wird auf den Betrag angerechnet, der in jeder (jährlichen) Periode unter einer Bereitschaftskredit-Vereinbarung, Flexiblen Kreditlinie (bei 6-monatiger FCL entsprechend heruntergerechnet) oder Erweiterten Vereinbarung gezogen werden kann; diese Gebühr wird proportional rückerstattet, wenn weitere Ziehungen unter der Vereinbarung erfolgen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf das Volumen der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zur Quote, die einem Mitglied im IWF zukommt; so sind Auszahlungen von bis zu 25 Prozent der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen von über 25 Prozent werden als Ziehungen in den oberen Kredittranchen bezeichnet; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts- oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Ein Aufschlag, der im November 2000 eingeführt wurde. Am 1. August 2009 trat ein neues Aufschlagsystem in Kraft, das den vorangegangenen Plan ersetzte, der folgendermaßen strukturiert war: 100 Basispunkte über den Gebührensatz hinaus bei einem Volumen von über 200 Prozent der Quote und 200 Basispunkte Aufschlag bei einem Volumen von über 300 Prozent der Quote. Ein Mitglied, das am 1. August 2009 ausstehende Kredite in den Kredittranchen oder unter der Erweiterten Fondsfazilität hatte oder das vor diesem Datum eine gebilligte effektive Vereinbarung hatte, konnte sich wahlweise für das neue oder das alte Aufschlagsystem entscheiden.

Die ECF trug früher den Namen Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (Poverty Reduction and Growth Facility).

Mit Ausnahme des PRGT wird die Kreditvergabe des IWF über das von den Mitgliedsländern gezeichnete Kapital finanziert. Jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine finanzielle Verpflichtung darstellt. Ein Mitglied zahlt einen Teil seiner Quote in vom IWF akzeptierten Fremdwährungen ein – oder in SZR (siehe Kasten 3.2) und den Rest in seiner Landeswährung. Ein IWF-Darlehen wird ausbezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung vom IWF Aktiva in ausländischen Währungen kauft. Die Rückzahlung des Darlehens wird erreicht, indem der Kreditnehmer seine Inlandswährung vom IWF mit ausländischer Währung zurückkauft. Die konzessionäre Kreditvergabe unter den Fazilitäten ECF, RCF und SCF wird über den separaten Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum finanziert.

Der Gebührensatz für Mittel, die vom Allgemeinen Konto (General Resources Account – GRA) ausbezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz wird in jedem Finanzquartal des IWF auf den Tagessaldo aller ausstehenden GRA-Ziehungen erhoben. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln aus dem GRA, mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche, eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine im Voraus fällige Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesicherte Beträge von bis zu 200 Prozent der Quote, 30 Basispunkte für Beträge zwischen 200 und 1.000 Prozent der Quote sowie 60 Basispunkte für Beträge von über 1.000 Prozent der Quote) wird auf den Betrag angerechnet, der in jeder (jährlichen) Periode unter einer Bereitschaftskredit-Vereinbarung, Flexiblen Kreditlinie (bei 6-monatiger FCL entsprechend heruntergerechnet) oder Erweiterten Vereinbarung gezogen werden kann; diese Gebühr wird proportional rückerstattet, wenn weitere Ziehungen unter der Vereinbarung erfolgen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf das Volumen der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zur Quote, die einem Mitglied im IWF zukommt; so sind Auszahlungen von bis zu 25 Prozent der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen von über 25 Prozent werden als Ziehungen in den oberen Kredittranchen bezeichnet; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts- oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Ein Aufschlag, der im November 2000 eingeführt wurde. Am 1. August 2009 trat ein neues Aufschlagsystem in Kraft, das den vorangegangenen Plan ersetzte, der folgendermaßen strukturiert war: 100 Basispunkte über den Gebührensatz hinaus bei einem Volumen von über 200 Prozent der Quote und 200 Basispunkte Aufschlag bei einem Volumen von über 300 Prozent der Quote. Ein Mitglied, das am 1. August 2009 ausstehende Kredite in den Kredittranchen oder unter der Erweiterten Fondsfazilität hatte oder das vor diesem Datum eine gebilligte effektive Vereinbarung hatte, konnte sich wahlweise für das neue oder das alte Aufschlagsystem entscheiden.

Die ECF trug früher den Namen Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (Poverty Reduction and Growth Facility).

Tabelle 3.2Im GJ 2010 gebilligte Vereinbarungen unter den Hauptfazilitäten(Millionen SZR)
MitgliedArt der VereinbarungDatum des InkrafttretensGebilligter Betrag
Neue Vereinbarungen
Angola27-monatiger Bereitschaftskredit23. November 2009858,9
Bosnien und Herzegowina36-monatiger Bereitschaftskredit8. Juli 20091.014,6
Dominikanische Republik28-monatiger Bereitschaftskredit9. November 20091.094,5
El Salvador36-monatiger Bereitschaftskredit17. März 2010513,9
Irak24-monatiger Bereitschaftskredit24. Februar 20102.376,8
Jamaika27-monatiger Bereitschaftskredit4. Februar 2010820,5
Kolumbien12-monatige Flexible Kreditlinie11. Mai 20096.966,0
Maldivien36-monatiger Bereitschaftskredit4. Dezember 200949,2
Mexiko12-monatige Flexible Kreditlinie25. März 201031.528,0
Moldau36-monatige Erweiterte Fondsfazilität29. Januar 2010184,8
Polen12-monatige Flexible Kreditlinie6. Mai 200913.690,0
Rumänien24-monatiger Bereitschaftskredit4. Mai 200911.443,0
Seychellen36-monatige Erweiterte Fondsfazilität23. Dezember 200919,8
Sri Lanka20-monatiger Bereitschaftskredit24. Juli 20091.653,6
Zwischensumme72.213,6
Aufstockungen der Vereinbarungen1
Armenien28-monatiger Bereitschaftskredit22. Juni 2009165,6
Belarus15-monatiger Bereitschaftskredit29 Juni 2009651,4
Georgien33-monatiger Bereitschaftskredit6. August 2009270,0
Pakistan25-Monate-und-eine-Woche-Bereitschaftskredit7. August 20092.067,4
Serbien, Republik27-monatiger Bereitschaftskredit15. Mai 20092.268,3
Zwischensumme5.422,7
Ingesamt77.636,3
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Nur der Aufstockungsbetrag ist angegeben.

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Nur der Aufstockungsbetrag ist angegeben.

Schaubild 3.1Ausstehende reguläre Kredite, GJ 2001 – GJ 2010

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Schaubild 3.2Gebilligte Vereinbarungen in den Geschäftsjahren mit Ende zum 30. April 2001–2010

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Unterstützung für aufstrebende Schwellenmärkte

Schon zu Anfang der globalen Wirtschaftskrise begann der IWF den Reformprozess seiner Kreditvergabe an Länder, die sich mit einer Knappheit an Fremdwährungsliquidität konfront-iert sehen, mit dem Ziel der Schaffung von verschiedenen Kreditarten, um den sehr unterschiedlichen Bedürfnissen seiner 187 Mitgliedsländer gerecht zu werden. Die im GJ 2009 eingeführte Flexible Kreditlinie war darauf ausgerichtet, dem erhöhten Bedarf an Finanzierung zur Krisenverhinderung und Krisenabschwächung in Ländern mit sehr robusten politischen Rahmenbedingungen und starken wirtschaftlichen Erfolgsbilanzen entgegenzukommen. Eine FCL stellt sicher, dass ein qualifiziertes Land großräumigen und sofortigen Zugang zu IWF-Mitteln ohne harte Zugangsgrenze und ohne ex-post-Konditionalität hat. Länder mit derartigen FCL-Vereinbarungen haben die Flexibilität, die Kreditlinie entweder als vorsorgliches Mittel zu behandeln oder sie jederzeit während der Vereinbarungsperiode in Anspruch zu nehmen. Berechtigte Mitglieder können außerdem um Nachfolgevereinbarungen im Rahmen der FCL ansuchen. Sollte ein Land sich dazu entschließen, seine Kreditlinie in Anspruch zu nehmen, finden Rückkäufe über eine Periode von 3 ¼ bis zu 5 Jahren statt. Die Kreditkosten im Rahmen der FCL sind die gleichen wie die Kosten für die traditionellen Bereitschaftskredit-Vereinbarungen des Fonds und variieren mit Umfang und Dauer des Kredits.6 (Siehe Tabelle 3.1 zur Information über Rückzahlungsbedingungen – Gebührensatz und Darlehenslaufzeit – in IWF-Programmen.)

Kasten 3.1IWF-Unterstützung für Griechenland

Im Mai 2010 bewilligte das Exekutivdirektorium eine dreijährige Bereitschaftskredit-Vereinbarung von 26,4 Mrd. SZR (30 Mrd. €) für Griechenland, um dessen wirtschaftliches Anpassungs- und Transformationsprogramm zu unterstützen.1 Das Programm machte 4,8 Mrd. SZR (etwa 5,5 Mrd. €) vom IWF sofort verfügbar für Griechenland als Teil einer Gemeinschaftsfinanzierung mit der Europäischen Union, in einem Gesamtumfang von 20,0 Mrd. € an sofortiger Finanzunterstützung. Die gesamte IWF-Finanzierung wird sich auf ungefähr 10 Mrd. € belaufen und wird partnerschaftlich ergänzt durch die Zusage von ungefähr 30,0 Mrd. € seitens der Europäischen Union. Die Bereit-schaftskreditvereinbarung, die einen Teil eines gemeinschaftlichen Finanzierungspakets mit der Europäischen Union in Höhe von 110 Mrd. € (etwa 145 Mrd. US$) auf drei Jahre ausmacht, umfasst außergewöhnlichen Zugang zu IWF-Mitteln im Umfang von über 3.200 Prozent von Griechenlands Quote und wurde im Rahmen des Schnellverfahrens für Notfallfinanzierungsmechanismen des IWF bewilligt.2

In Beantwortung der Wirtschaftskrise, die ihr Land ereilt hatte, entwarf die Regierung Griechenlands ein ambitiöses Mehrjahresprogramm, welches zwei Hauptelemente enthält, von denen erwartet wird, dass sie im Lauf der Zeit wieder zu Wachstum und Arbeitsplätzen führen werden: Eine Korrektur der starken Unausgewogenheiten in Griechenlands Staatsfinanzen sowie Bestrebungen, die Volkswirtschaft des Landes wettbewerbsfähiger zu machen. Außergewöhnliche Finanzhilfe seitens der Internationalen Gemeinschaft wird die Anstrengungen der Regierungsstellen durch die Bereitstellung ausreichender Finanzmittel unterstützen, um Zeit zu gewinnen für den Aufbau einer Erfolgsbilanz im Zusammenhang mit einer Politikumsetzung, die das Vertrauen der Märkte wiederherstellt, Wachstum fördert und die Unausgewogenheiten in Griechenlands Staatsfinanzen reduziert.

Der IWF hat außerdem seine Bereitschaft bekundet, die Anpassungs- und Erholungsprogramme anderer europäischer Mitgliedsstaaten durch die Gestaltung und Überwachung von Wirtschaftsmaßnahmen sowie durch Finanzhilfe, wenn beantragt, zu unterstützen. Diese Hilfe würde gemeinschaftlich mit dem neuen Europäischen Stabilisierungsmechanismus, der von den Mitgliedsstaaten der Eurozone errichtet wurde, geleistet werden. Die finanziellen Beiträge des IWF würden auf Länderbasis mittels der ganzen Reihe von Instrumenten, die der Institution zur Verfügung stehen, erfolgen. Erwartungsgemäß würde sich die Finanzhilfe im Großen und Ganzen in der Proportion der anderen kürzlich getroffenen europäischen Vereinbarungen halten.

1 Siehe Pressemitteilung 10-187, „IMF Executive Board Approves € 30 Billion Stand-By Arrangement for Greece” (www.imf.org/external/np/sec/pr/2010/pr10187.htm).2 Der Finanzierungsmechanismus des IWF für Notfälle ermöglicht die rasche Bewilligung von Finanzierung für Mitgliedsländer des IWF in außergewöhnlichen Umständen, die entweder eine Krise oder die Bedrohung durch eine solche für die externen Konten eines Mitglieds darstellen und nach einer sofortigen Reaktion seitens des Fonds verlangen. Siehe Kasten 3.1, „Der Finanzierungsmechanismus des IWF für Notfälle”, im IWF-Jahresbericht 2009 (www.imf.org/external/german/pubs/ft/ar/2009/ar09_deu.pdf).

Mexiko war das erste Land, das gegen Ende des GJ 2009 die Bewilligung für eine FCL-Vereinbarung erhielt; eine im Oktober 2009 vorgenommene 6-monatige Überprüfung bestätigte, dass das Land die erforderlichen Qualifikationen für die Kreditlinie besaß, und ein Ansuchen um eine einjährige Nachfolgevereinbarung wurde vom Exekutivdirektorium im März 2010 bewilligt.7 Zu Anfang des GJ 2010 wurden die Ansuchen von Polen und Kolumbien um FCL-Vereinbarungen ebenfalls bewilligt; die 6-monatige Überprüfungen beider Länder im Herbst 2009 bestätigten ebenfalls deren Qualifikationen für die besagten Vereinbarungen.8 In den ersten Monaten des GJ 2011 bewilligte das Exekutivdirektorium die Ansuchen Kolumbiens und Polens um einjährige FCL-Nachfolgevereinbarungen. Keines der für die FCL-Vereinbarungen approbierten Länder hat bis jetzt FCL-Mittel in Anspruch genommen, und die Regierungsstellen aller genannten Länder haben ihre Absicht bekundet, die Kreditlinien als Vorsorgemaßnahmen zu behandeln.

Ein gegen Ende September 2009 veröffentlichter IWF-Stabsbericht unternahm eine anfängliche Überprüfung der Unterstützung von Schwellenländern während der Krise durch den IWF.9 Der Bericht, welcher vom IWF unterstützte Programme in 15 Ländern10 bewertete, analysierte die Frage, warum die typischen wirtschaftlichen und finanziellen Auswirkungen vergangener Krisen – einschließlich Overshooting von Währungen, scharfer Leistungsbilanzkontraktionen und systemischer Bankkrisen – während der jüngsten Krisen größtenteils vermieden wurden. Unter den identifizierten Schlüsselfaktoren befanden sich die prompte Bereitstellung von großzügiger und sofortiger IWF-Finanzierung, die an diejenigen Sektoren weitergeleitet wurde, welche die strengsten Finanzierungseinschränkungen erlitten; anpassungsfähige makroökonomische Politikvorgaben; ein Schwerpunkt auf dem Schutz des Finanzsektors gegen Liquiditätsengpässe; stärker fokussierte Konditionalität sowie stärkere Eigenverantwortung der Länder. Die Studie erwähnte, dass Ergebnisse und Politikvorgaben in den Programmländern im Großen und Ganzen denen in aufstrebenden Schwellenmarktländern ohne Programme ähnelten, sobald bestehende Schwachstellen, wie beispielsweise Leistungsbilanzdefizite und Kredit-Booms, berücksichtigt wurden.

Notfallfinanzierung

Seit 1962 hat der IWF aus seinem Allgemeinen Konto Notfallhilfe für Mitgliedsländer bereitgestellt, die von Naturkatastrophen, wie beispielsweise Überschwemmungen, Erdbeben, Hurrikanen oder Dürren, heimgesucht wurden. Im Jahr 1995 wurde die Politik des IWF zur Notfallhilfe dahingehend erweitert, dass sie auch Länder in Konfliktfolgezeiten umfasste. Beide Arten der Notfallhilfe wurden in der jüngeren Vergangenheit berechtigten einkommensschwachen Ländern zu einem konzessionären Zinssatz angeboten.

Ein bemerkenswerter Fall von Notfallhilfe des IWF im GJ 2010 war die Summe von 114 Millionen US$, die Haiti kurz nach dem verheerenden Erdbeben, welches das Land im Januar 2010 verwüstete, zur Verfügung gestellt wurde.11Webkasten 3.1 enthält zusätzliche Information, einschließlich Statistiken über die Notfallfinanzierung, die vom IWF während des Jahres geleistet wurde.

Unterstützung für einkommensschwache Länder

Konzessionäre Kreditvergabe

Die weitreichenden Reformen der konzessionären Kreditvergabefazilitäten des Fonds, die in Kapitel 4 unter „Stärkung der Finanzmittel des IWF” diskutiert werden, überschnitten sich im GJ 2010 mit einem steilen Anstieg der Kreditzusagen auf 2,2 Mrd. SZR. Per 30. April 201012 betrug die Gesamtsumme der von 63 einkommensschwachen Ländern ausstehenden konzessionären Kredite 5,1 Mrd. SZR. Tabelle 3.3 enthält detaillierte Information über neue Vereinbarungen und die Zugangserweiterung im Rahmen der konzessionären Kreditvergabe-fazilitäten des IWF. Schaubild 3.3 stellt die während des letzten Jahrzehnts ausstehenden konzessionären Kredite dar.

Tabelle 3.3Im Rahmen des Treuhandfonds für Armutsbekämpfung und Wachstum gebilligte und aufgestockte Vereinbarungen des GJ 2010(Millionen SZR)
MitgliedDatum des

Inkraffttretens
Gebilligter Betrag
Neue dreijährige Vereinbarungen unter der Fazilität für erweiterten Kredit1
Ghana15. Juli 2009387,5
Grenada18. Apr. 20108,8
Komoren21. Sept. 200913,6
Kongo, Demokratische Republik11. Dez. 2009346,5
Malawi19. Feb. 200952,1
Mauretanien15. März 201077,3
Moldau29. Jan. 2010184,8
Zwischensumme1.070,4
Aufstockungen der Vereinbarungen unter der Fazilität für erweiterten Kredit2
Benin24. Juni 20099,3
Burkina Faso14. Dez. 200933,1
Gambia19. Feb. 20104,7
Grenada3. Juni 20094,4
Haiti27. Jan. 201065,5
Sambia1. Mai 2009171,2
Sierra Leone17. Juni 200910,4
Zentralafrikanische Republik29. Juni 200925,1
Zwischensumme323,6
Neue Vereinbarungen unter der Fazilität für exogene Schocks
Äthiopien26. Aug. 2009153,8
Malediven4. Dez. 20098,2
Mosambik30. Juni 2009113,6
Tansania29. Mai 2009218,8
Zwischensumme494,3
Aufstockungen der Vereinbarungen unter der Fazilität für exogene Schocks2
Senegal19. Juni 200972,8
Auszahlungen unter der Komponente des schnellen Zugangs der Fazilität für exogene Schocks
Dominica10. Juli 20093,280
Kamerun2. Juli 200992,850
Kenia29. Mai 2009135,700
Samoa7. Dez. 20095,800
St. Lucia27. Juli 20096,890
St. Vincent und die Grenadinen15. Mai 20093,735
Zwischensumme248,3
Ingesamt2.209,4
Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Vorher Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität.

Nur der Aufstockungsbetrag ist angegeben.

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Vorher Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität.

Nur der Aufstockungsbetrag ist angegeben.

Schaubild 3.3Ausstehende konzessionäre Kredite, GJ 2001 – GJ 2010

(Milliarden SZR)

Quelle: IWF, Abteilung Finanzen.

Zusätzliche Information über die Bemühungen des IWF, die Finanzierung für einkommensschwache Länder – einschließlich aus anderen Quellen – zu verstärken, befindet sich in Webkasten 3.2.

Neben seinen Anstrengungen auf dem Gebiet der Finanzierung, bindet der IWF einkommensschwache Länder ebenfalls eng in seine Öffentlichkeitsarbeit ein; siehe „Kommunikation und Informationsarbeit” in Kapitel 5.

Initiativen zur Schuldenerleichterung

Der gemeinsame umfassende Ansatz von IWF und Weltbank zur Schuldenerleichterung will sicherstellen, dass kein einkommensschwaches Land eine Schuldenbürde trägt, die es nicht bewältigen kann. Er besteht aus zwei Initiativen: die Initiative für hochverschuldete arme Länder (Heavily Indebted Poor Countries – HIPC) und die Multilaterale Entschuldungsinitiative (Multilateral Debt Relief Initiative – MDRI); beide haben die Reduzierung der externen Schuldenbürden der meistverschuldeten einkommensschwachen Länder zum Zweck. Zusätzliche Information über diese Initiativen, einschließlich der im GJ 2010 bereitgestellten Hilfe, befindet sich in Webkasten 3.3.

Regelmäßige gemeinsame Bank-Fonds-Berichte über den Status der Durchführung der beiden Initiativen versehen die Exekutivdirektorien der beiden Organisationen mit aktuellen Informationen über die Fortschritte der beiden Initiativen. Der fünfte derartige Bericht wurde im September 2009 veröffentlicht.13

SZR-Zuteilungen

Im Juli 2009 unterstützte das Exekutivdirektorium des IWF eine allgemeine Zuteilung von ungefähr 161,2 Mrd. SZR, was etwa 250 Mrd. US$ entspricht, um durch eine Aufstockung der Devisenreserven der Mitgliedsländer des Fonds das globale Wirtschaftssystem mit Liquidität zu versorgen.14 (Siehe Kapitel 4 für zusätzliche Information über Quoten beim IWF und Kasten 3.2 für eine Erklärung der Sonderziehungsrechte des IWF.)

Die allgemeine Zuteilung erfolgte gegen Ende August, nachdem sie Anfang des Monats vom Gouverneursrat gebilligt worden war.15 Die Zuteilung erfolgte an Mitglieder in Proportion zu ihren bestehenden Quoten im Fonds und erhöhte gleichzeitig die SZR-Bestände und die kumulativen SZR-Zuteilungen eines jeden Mitglieds um etwa 74 Prozent seiner Quote.

Beinahe 100 Mrd. US$ der allgemeinen Zuteilung gingen an aufstrebende Schwellenmarktländer und einkommensschwache Länder, wobei letztere Gruppe über 18 Mrd. US$ erhielt. Die Zuteilung war von ganz besonderer Wichtigkeit für diejenigen Länder, die schwer von der globalen Wirtschaftskrise betroffen waren. Im weiteren Sinne erhöhte die Zuteilung das Vertrauen in die Fähigkeit von Mitgliedern des Fonds and des internationalen Währungssystems, die beispiellose Krise zu bewältigen.

Während das Exekutivdirektorium dem Vorschlag für die allgemeine SZR-Zuteilung zustimmte, unterstrich es gleichzeitig, dass diese nicht die Befolgung von vernünftigen makroökonomischen Politikvorgaben schwächen und auch nicht ein vom Fonds unterstütztes Programm ersetzen bzw. erforderliche Politikanpassungen verschieben sollte.

Unabhängig davon wurde Anfang September 2009 eine Sonderzuteilung von 21,5 Mrd. SZR – ungefähr 34 Mrd. US$ – vorgenommen. Diese Sonderzuteilung erfolgte in Übereinstimmung mit der Vierten Änderung des IWF-Übereinkommens, welche im September 1997 vorgeschlagen wurde, jedoch erst zehn Jahre später, im August 2009, in Kraft trat, nachdem die erforderliche Schwelle von drei Fünfteln der Mitgliedschaft des IWF, welche 85 Prozent der gesamten Stimmrechte repräsentiert, erreicht war. Dieser Schritt bezweckte eine gerechtere Zuteilung von SZR zu erreichen, und zwar durch eine im Verhältnis zur Quote stehende Erhöhung der kumulativen SZR-Zuteilungen von Mitgliedern zu einem gemeinsamen Benchmark-Verhältnis, wie in der Änderung beschrieben, und der Tatsache Rechnung zu tragen, dass Länder, die sich erst nach 1981 dem Fonds anschlossen – über ein Fünftel der gegenwärtigen Mitgliedschaft des IWF – noch nie eine SZR-Zuteilung erhalten hatten.

Die den Mitgliedern zugeteilten SZR zählten ab dem Zuteilungsdatum als Teil ihrer Währungsreserven und fungierten als kostengünstiger Puffer für einkommensschwache und aufstrebende Schwellenmarktländer, der auf längere Sicht möglicherweise den Bedarf an exzessiver Selbstversicherung durch Politikmaßnahmen der Reserveakkumulierung, welche zum globalen Ungleichgewicht beitragen können, senkt.

Mitglieder können untereinander und mit zugelassenen SZR-Inhabern, SZR gegen Währungen eintauschen; ein derartiger Tausch kann entweder im Rahmen einer freiwilligen Vereinbarung oder im Rahmen einer Designation durch den Fonds erfolgen (siehe Kasten 3.2). Um die fortgesetzte Liquidität des freiwilligen SZR-Markts nach den 2009 erfolgten SZR-Zuteilungen zu gewährleisten, wurde die Anzahl der bestehenden freiwilligen SZR-Tauschvereinbarungen mehr als verdoppelt auf 31, und die Kapazität der Vereinbarungen wurde mehr als zwanzigfach erhöht, auf ungefähr 68 Mrd. SZR. Diese Ausweitung stellt eine wesentliche Erweiterung der Anzahl, regionalen Repräsentation und Spannbreite von Ländern mit derartigen Vereinbarungen dar; sie schließen jetzt mehrere wichtige aufstrebende Marktwirtschaften ein.

Das Volumen der SZR-Transaktionen stieg in den Monaten, die unmittelbar auf die Zuteilung folgten, wie erwartet, an und erreichte im November 2009 seinen Höhepunkt. Das Gesamtvolumen an SZR-Verkäufen vom Zeitpunkt der Zuteilung bis zum Ende des GJ 2010 hielt sich jedoch mit ungefähr 3,1 Mrd. SZR, bzw. weniger als 2 Prozent des gesamten im Jahr 2009 zugeteilten Betrags, in bescheidenem Rahmen, da sich die überwiegende Mehrheit der Mitglieder dazu entschloss, SZR als Teil ihrer Devisenreserven zurückzuhalten.

Überwachung

Wie durch die globale Krise unmittelbar verdeutlicht wurde, haben in der heutigen globalisierten Welt die Politikmaßnahmen eines Landes typisch Auswirkungen auf viele andere Länder, weshalb internationale Kooperation von ausschlaggebender Bedeutung ist. Kraft seiner fast universellen Mitgliedschaft erleichtert der IWF diese Kooperation durch die Beaufsichtigung des internationalen Währungssystems und die Überwachung der Wirtschafts- und Finanzpolitik seiner Mitgliedsländer. Der Sammelbegriff für diese Aktivitäten ist die Überwachung, die vom IWF als Teil seines Geschäftsauftrags durchgeführt wird.16 Im Zuge dieses Überwachungsprozesses, der auf globaler wie auch regionaler Ebene und in einzelnen Ländern stattfindet, identifiziert der IWF mögliche Risiken, welche sowohl die binnenländische als auch die externe Stabilität bedrohen und leistet Beratung im Hinblick auf erforderliche politische Anpassungen. Auf diese Art hilft der Fonds dem internationalen Währungssystem bei der Ausübung seiner grundlegenden Funktion, nämlich der Erleichterung des Austauschs von Gütern, Dienstleistungen und Kapital zwischen Ländern zum Zweck der Aufrechterhaltung eines gesunden Wirtschaftswachstums.

Kasten 3.2Die Sonderziehungsrechte des IWF

Das Sonderziehungsrecht ist internationales Reserveinstrument, das der IWF 1969 geschaffen hat, um die offiziellen Reserven seiner Mitgliedsländer zu ergänzen.1 Zusätzlich zu seiner Rolle als ergänzendes Reserveinstrument dient das SZR als die Rechnungseinheit des IWF und einiger anderer internationaler Organisationen. Es darf von Mitgliedsländern, dem IWF und gewissen designierten offiziellen Entitäten, die als „zugelassene Inhaber” gelten, gehalten und benützt werden – es darf jedoch beispielsweise nicht von privaten Entitäten oder Einzelpersonen gehalten werden.

Der Wert des SZR beruht gegenwärtig auf einem Korb von vier internationalen Schlüsselwährungen (Euro, Japanischer Yen, Pfund Sterling und US-Dollar). Die Bewertung wird alle fünf Jahre vom Exekutivdirektorium revidiert (die jüngste Revision erfolgte 2005, und die nächste Revision ist für Ende 2010 angesetzt). Der Wert des SZR in US-Dollar wird täglich auf der Website des IWF verlautbart. Er wird als die Summe von bestimmten Beträgen der vier Währungskomponenten, ausgedrückt in deren US–Dollar-Wert, auf der Basis der täglich zu Mittag auf dem Londoner Markt verlautbarten Wechselkursraten kalkuliert.

Während das SZR weder eine Währung noch einen Anspruch an den IWF darstellt, ist es ein potenzieller Anspruch auf die frei benutzbaren Währungen von Mitgliedern des IWF, wobei der IWF als Vermittler zwischen Mitgliedern und zugelassenen Inhabern fungiert, um sicherzustellen, dass SZR gegen diese Währungen eingetauscht werden können. IWF-Mitglieder müssen oftmals SZR ankaufen, um ihre Verpflichtungen an den IWF zu erfüllen, oder sie wollen möglicherweise SZR verkaufen, um die Zusammensetzung ihrer Reserven anzupassen. Über mehr als zwei Jahrzehnte hat der SZR-Markt durch freiwillige Tauschvereinbarungen funktioniert, in deren Rahmen eine Reihe von Mitgliedern und ein zugelassener Inhaber freiwillig angeboten haben, SZR innerhalb der durch ihre jeweiligen Vereinbarungen definierten Grenzen zu kaufen oder zu verkaufen. Nach den 2009 erfolgten Zuteilungen (siehe Text des Kapitels) wurden sowohl die Anzahl als auch der Umfang der freiwilligen Vereinbarungen erweitert, um die fortgesetzte Liquidität des freiwilligen SZR-Marktes zu gewährleisten. Falls es im Rahmen der freiwilligen Tauschvereinbarungen keine ausreichende Kapazität geben sollte, kann der Fonds Mitglieder mit ausreichend starken externen Positionen dazu designieren, SZR bis zu einem gewissen Betrag von Mitgliedern mit schwachen externen Positionen zu kaufen, unter Gebrauch von frei gebräuchlichen Währungen. Diese Einrichtung dient als eine Sicherheitsmaßnahme, um den Charakter des SZR als Liquiditäts- und Reserveinstrument zu garantieren.

Laut der Bestimmungen des IWF-Übereinkommens darf der Fonds seinen Mitgliedern, die an der SZR-Abteilung teilnehmen (gegenwärtig sämtliche Mitglieder) SZR zuteilen und dadurch jedem Mitglied eine kostenlose Reserve zur Verfügung stellen. Falls die SZR-Bestände eines Mitgliedes dessen Zuteilung übersteigen, verdient das Mitglied Zinsen für den Überschuss und zahlt im Gegenfall, wenn es weniger SZR als seine Zuteilung besitzt, Zinsen für das Manko. Die allgemeinen Zuteilungen müssen auf einem langfristigen globalen Bedarf, existierende Reserveinstrumente zu ergänzen, beruhen. Entscheidungen zu allgemeinen Zuteilungen wurden dreimal gefällt. Die erste Zuteilung, in einem Gesamtumfang von 9,3 Mrd. SZR, wurde zwischen 1970 und 1972 in jährlichen Raten verteilt. Eine zweite Zuteilung von 12,1 Mrd. SZR wurde 1979-81 ebenfalls in jährlichen Raten verteilt. Eine dritte allgemeine Zuteilung von 161,2 Mrd. SZR wurde im August 2009 bewilligt und durchgeführt (siehe Text des Kapitels). Eine einmalige Sonderzuteilung von SZR wurde im September 1997 vom Gouverneursrat des IWF auf Grund der Vierten Änderung des IWF-Übereinkommens bewilligt, mit der Absicht, es allen IWF-Mitgliedern zu ermöglichen, auf fairer und gerechter Grundlage am SZR-System teilzunehmen und der Tatsache Rechnung zu tragen, dass Länder, die sich erst nach 1981 dem Fonds anschlossen – über ein Fünftel der gegenwärtigen Mitgliedschaft des IWF – noch nie eine SZR-Zuteilung erhalten hatten. Die Durchführung der SZR-Sonderzuteilung erfolgte im September 2009 nach der Annahme der Vierten Änderung durch die erforderliche Mitgliedsanzahl, die die Schwelle einer qualifizierten Mehrheit der Stimmrechte des Fonds darstellt (siehe Text des Kapitels).

Durch die allgemeinen und speziellen SZR-Zuteilungen, die im August bzw. September 2009 stattfanden, stiegen die SZR-Zuteilungsbeträge von ungefähr 21,4 Mrd. SZR auf ungefähr 204,1 Mrd. SZR (äquivalent mit ungefähr 308 Mrd. US$ per Ende April 2010).

Der SZR-Zinssatz, der wöchentlich auf der Basis eines gewichteten Durchschnitts repräsentativer Zinssätze für kurzfristige Schuldtitel an den Geldmärkten der sich im SZR-Korb befindlichen Währungen errechnet wird, ist die Grundlage für die Berechnung des den Mitgliedern für reguläre (nicht-konzessionäre) IWF-Finanzierung berechneten Zinssatzes wie auch des Zinssatzes, der Mitgliedern für ihre SZR-Bestände bezahlt und für ihre SZR-Zuteilungen berechnet wird, sowie des Zinssatzes, der Mitgliedern für einen Teil ihrer Quotensubskriptionen bezahlt wird.

1 Für weitere Informationen über SZR, siehe „Factsheet: Special Drawing Rights” (www.imf.org/external/np/exr/facts/sdr.htm).

Eine Arbeiterin in einer Fabrik in der Nähe von Arusha, Tansania, verarbeitet Gurken; die Fabrik produziert und entwickelt Saatgut für den Export.

Weinbauarbeiterinnen in der Nähe von Kischinau, der Hauptstadt von Moldau, bei der Rebenpflege.

Die Überwachungsfunktion spielte eine Schlüsselrolle in der Reaktion des IWF auf die Krise. In Übereinstimmung mit der Bekanngabe der Überwachungsprioritäten (Statement of Surveillance Priorities), die im Jahr 2008, als sich die Krise bereits zusammenbraute, herausgegeben und im September 2009, als die Krise ihren Gipfelpunkt erreichte, modifiziert wurde (siehe „Überpüfung der Überwachungsprioritäten” später in diesem Kapitel), legte die IWF-Überwachung im GJ 2010 Nachdruck auf die für eine nachhaltige globale Erholung erforderlichen Politikmaßnahmen. Dabei lag der Schwerpunkt auf Beratung, die den Ländern Hilfe erteilte bei der Formulierung von Politikmaßnahmen, die ihnen die Bewältigung der Krise und den Eintritt in die Erholung erleichtern würden.

Bilaterale Überwachung

Das Kernstück der bilateralen (bzw. länderspezifischen) IWF-Überwachung ist die so genannte Artikel-IV-Konsultation (siehe Webkasten 3.4), die normalerweise einmal pro Jahr mit jedem Fonds-Mitglied in Übereinstimmung mit Artikel IV des IWF-Übereinkommens (seiner Charta) abgehalten wird. Im GJ 2010 fanden insgesamt 120 Artikel-IV-Konsultationen statt (siehe Webtabelle 3.5).

Tabelle 3.5Ausbildungsprogramme des IWF-Instituts, GJ 2007 – GJ 2010
2007200820092010
Hauptsitz
Kurswochen87785458
Teilnehmerwochen3182281319741992
Regionale Ausbildungszentren
Kurswochen152172158163
Teilnehmerwochen4586528047375067
Übersee
Kurswochen33354236
Teilnehmerwochen983107112111012
Fernlehrgänge
Kurswochen16181618
Teilnehmerwochen657675570646
Insgesamt
Kurswochen288303270275
Teilnehmerwochen9407983884918717
Quelle: IWF-Institut.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück.
Quelle: IWF-Institut.Hinweis: Abweichungen bei den Gesamtbeträgen gehen auf das Runden der Zahlen zurück.

In der jüngeren Vergangenheit hat sich die bilaterale Überwachung durch den IWF zusehends transparenter gestaltet. Fast alle Mitgliedsländer sind nun mit der Veröffentlichung einer so genannten Öffentlichen Informationsmitteilung über ihre Artikel-IV-Konsultation einverstanden, welche die Ansichten von sowohl Stabsmitgliedern als auch dem Exekutivdirektorium des IWF enthält.17 In der überwiegenden Mehrzahl der Fälle werden auch der Stabsbericht und andere Analysen auf der IWF-Website veröffentlicht. Die bilaterale Überwachung des Fonds widmet Finanzsektorthemen größeres Augenmerk auf der Basis des Programms zur Bewertung des Finanzsektors. Es werden auch analytische Instrumente für die Einbindung der Analyse von Finanzsektoren und Kapitalmärkten in die makroökonomischen Bewertungen entwickelt. Im Rahmen ihrer Politikberatung an einzelne Länder versuchen die Mitarbeiter des IWF, länderübergreifende Erfahrungen und gelernte Politiklektionen der Institution zum Tragen zu bringen auf der Grundlage der einmaligen Erfahrungsbasis der Organisation als globale Finanzinstitution. Spillover-Effekte von Politikmaßnahmen von Mitgliedern auf Volkswirtschaften anderer Mitglieder erhalten in den Stabsanalysen auch erhöhte Aufmerksamkeit, und der IWF hat seine Beurteilungen der Wechselkurse verschärft.

Multilaterale Überwachung

Im Zuge seiner multilateralen Überwachung bzw. Beaufsichtigung der Weltwirtschaft unternimmt der IWF fortlaufend Überprüfungen globaler Wirtschaftstrends.18 Drei halbjährliche Publikationen sind die Schlüsselinstrumente seiner multilateralen Überwachung: Der World Economic Outlook (WEO – Weltwirtschaftsausblick), der Global Financial Stability Report (GFSR – Bericht zur Stabilität des globalen Finanzsystems) und der Fiscal Monitor. Zweimal pro Jahr werden Aktualisierungen des WEO und GFSR herausgegeben. Der WEO enthält eine detaillierte Analyse des Zustands der Weltwirtschaft und evaluiert Wirtschaftsaussichten sowie Politikherausforderungen auf globalem und regionalem Niveau. Zusätzlich offeriert die Publikation eine tiefgehende Analyse von brennenden aktuellen Themen: die Oktoberausgabe des WEO beschäftigte sich mit dem Thema der Aufrechterhaltung der Nachhaltigkeit der Erholung von der Weltwirtschaftskrise, und die Ausgabe vom April 2010 untersuchte die Umverteilung des globalen Wachstums. Der GFSR enthält eine aktuelle Einschätzung der globalen Finanzmärkte und Finanzaussichten und beschäftigt sich außerdem mit dem Thema der Finanzierung für aufstrebende Schwellenmarktländer in einem globalen Kontext. Die im GJ 2010 behandelten Themen umfassten die Bewältigung der aus der globalen Erholung erwachsenden finanziellen Herausforderungen (Oktober 2009) und die Bewältigung neuer Herausforderungen im Zusammenhang mit Stabilität und dem Aufbau eines sichereren Weltwirtschaftssystems (April 2010). Die vom WEO und GFSR im GJ 2010 behandelten Themen werden in Kapitel 2 dargestellt.

Im GJ 2010 lancierte der IWF den Fiscal Monitor, um die neuesten Entwicklungen auf dem Gebiet der öffentlichen Finanzen zu erfassen und zu analysieren, die Berichterstattung über die fiskalischen Implikationen der Krise und mittelfristige Fiskalprognosen zu aktualisieren und Politikvorgaben zu bewerten, die dazu dienen, öffentliche Finanzen auf einen nachhaltigen Weg zu führen. Wie der WEO und der GFSR ist der Fiscal Monitor ein Teil der IWF-Reihe „World Economic and Financial Surveys”. Er wird in enger Zusammenarbeit mit diesen Publikationen erstellt und dient der Ergänzung von deren Übersichten.

Regionale Überwachung

Zusätzlich zu seinen Artikel-IV-Konsultationen mit einzelnen Mitgliedsländern führt der IWF formelle Diskussionen mit regionalen Institutionen durch, welche die Verantwortung für Gemeinschaftspolitik in Währungsunionen tragen, insbesondere in der Eurozone, der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion (West African Economic and Monetary Union – WAEMU), der Zentralafrikanischen Wirtschafts- und Währungsgemeinschaft (Central African Monetary and Economic Union – CEMAC), sowie der Ostkaribischen Währungsunion (Eastern Caribbean Currency Union – ECCU). In diesen Diskussionen, welche seine bilaterale und multilaterale Überwachung ergänzen, untersucht der IWF Politikmaßnahmen, die auf Unionsebene durchgeführt werden, da Unionsmitglieder die Verantwortung für zwei Zentralgebiete der Überwachung des Fonds – Geld- und Wechselkurspolitik – an regionale Institutionen abgetreten haben.19

Regionale Wirtschaftsausblicke

Der IWF veröffentlicht als Teil der Reihe „World Economic and Financial Surveys” auch die zweijährlichen Berichte zum Regional Economic Outlook (REO – Regionaler Wirtschaftsausblick), die noch mehr detaillierte Analysen von Wirtschaftsentwicklungen und Schlüsselpolitikthemen für die fünf Großregionen der Welt enthalten: Asien und der Pazifische Raum, Europa, der Nahe Osten und Zentralasien, Afrika südlich der Sahara und die Westliche Hemisphäre. REOs bringen eine regional fokussierte Analyse von Entwicklungen und Politikprioritäten, welche die globale Analyse des Fonds in WEO, GFSR, und Fiscal Monitor ergänzen. Obwohl sie einen informellen Teil der Überwachungsaktivitäten des IWF darstellen, sind REOs ein offizieller Teil der Öffentlichkeitsarbeit des IWF; aus diesem Grund ist ihre Veröffentlichung häufig mit umfassenden Öffentlichkeitsveranstaltungen in mehreren Ländern jeder Region verbunden.

Im GJ 2010 konzentrierten sich die REOs auf die Bewertung der in jeder Region erforderlichen Politikmaßnahmen zur Bewältigung der globalen Krise und zur Wegbereitung der Rückkehr zu dauerhaftem Wachstum. Auf der Website des IWF befinden sich die gesamte Reihe der REOs, Pressemitteilungen mit Zusammenfassungen der Erkenntnisse der REOs und Abschriften und Webcasts von Pressekonferenzen, die anlässlich der Veröffentlichung abgehalten wurden.20

Überwachung des Finanzsektors

Die globale Finanzkrise unterstrich den Bedarf nach einer tiefer greifenden Analyse der Verbindungen zwischen der Realwirtschaft und dem Finanzsektor, was zu erhöhtem Nachdruck auf die Integration von Finanzsektorthemen in the Überwachungsaktivitäten des IWF führte. Aus diesem Grund gewann das Programm zur Bewertung des Finanzsektors als Informationsinstrument für die Überwachung an Bedeutung.

Das FSAP, bei dem es sich um eine im Mai 1999 eingeführte Gemeinschaftsinitiative des IWF und der Weltbank handelt, bezweckt die Stärkung von gesunden Finanzsystemen in Mitgliedsländern. Mit der Unterstützung von Experten aus einer Reihe nationaler Entitäten und Standards setzender Institutionen trachtet das Programm danach, (1) die Stärken und Schwachstellen des Finanzsystems eines jeweiligen Landes zu identifizieren, (2) zu bestimmen, wie Schlüsselrisikoquellen gemanagt werden, (3) die Bedürfnisse des Sektors im Hinblick auf Entwicklung und technische Hilfe zu bestimmen, und (4) bei dem Festlegen von Prioritäten im Zusammenhang mit Politikantworten Hilfe zu leisten. Individuelle Ländereinschätzungen im Rahmen des FSAP werfen Themen auf, die für die IWF-Überwachung von Relevanz sind, einschließlich Risiken für die makroökonomische Stabilität, die aus dem Finanzsektor stammen, sowie die Kapazität des Sektors, makroökonomische Schocks zu absorbieren.21 FSAP-Beurteilungen sind durch Modulformate nach Prioritäten geordnet, wobei größerer Nachdruck auf systemisch wichtige Länder gelegt wird.

Überwachungs- und Politikprioritäten des IWF in Reaktion auf die Krise

Überprüfung der Überwachungsprioritäten

Im September 2009 bewilligte das Exekutivdirektorium eine Revision der im Oktober 2008 verabschiedeten Bekanntgabe der Überwachungsprioritäten des IWF (Statement of Surveillance Priorities), die die wirtschaftlichen und operationellen Überwachungsprioritäten des Fonds bis Ende 2011 detailliert.22 In der Revision wurden die wirtschaftlichen Prioritäten der Bekanntgabe modifiziert in Reaktion auf die bedeutenden Veränderungen im globalen Umfeld in dem auf die Veröffentlichung der Bekanntgabe folgenden Jahr. Anfänglich hatten sich die Wirtschaftsprioritäten auf die Beseitigung der Missstände an den Finanzmärkten konzentriert, sowie auf die Stärkung des globalen Finanzsystems, die Anpassung an die starken Schwankungen der globalen Rohstoffpreise und die Förderung einer ordnungsgemäßen Reduktion globaler Ungleichgewichte. Obwohl man sich der anhaltenden Relevanz dieser Themen bewusst war, wurde es offenkundig, dass an-dererseits die Planung von Ausstiegsstrategien und die Formulierung von Politikanforderungen zur Aufrechterhaltung des Weltwachstums künftige Schlüsselherausforderungen seien. Aus diesem Grund bewilligte das Exekutivdirektorium die nachstehende Formulierung der Überwachungsprioritäten des Fonds für die Wirtschaft:

  • Die Förderung einer ordnungsgemäßen Rücknahme von krisenbezogenen Politikinterventionen und insbesondere die Planung von Ausstiegsstrategien, welche
    • das Wirtschafts- und Finanzsystem nach Bedarf unterstützen
    • einen großen Spielraum für künftige Politikmaßnahmen bewahren
  • Die Stärkung des globalen Finanzsystems
  • Die Förderung eines Ausgleichs der Quellen der globalen Nachfrage durch sowohl makroökonomische als auch strukturelle Politikmaßnahmen zur Erreichung eines nachhaltigen Weltwachstums bei gleichzeitiger Kontrolle der globalen Ungleichgewichte.

Das Exekutivdirektorium beließ die Bekanntgabe der operationellen Prioritäten, welche aus den Hauptempfehlungen der 2008 erfolgten Dreijahresprüfung der Überwachung stammten, unverändert.

Im Dezember 2009 wurde eine schriftliche Anleitung, welche die revidierten Überwachungsprioritäten umfasste, an die Stabsmitglieder des IWF herausgegeben.

Mitwirkung am Verfahren der gegenseitigen Bewertung der G20

Im September 2009 verpflichteten sich die Führer der G20 zur Entwicklung eines Verfahrens, um Zielsetzungen für die Erreichung eines starken, nachhaltigen und ausgewogenen Wachstums festzuschreiben, die dafür erforderlichen Politikmaßnahmen zu formulieren und erzielte Forschritte zu bewerten („gegenseitige Bewertung”). Der IWF wurde zur Hilfeleistung bei diesem Verfahren herangezogen, besonders um zu analysieren, wie die jeweiligen nationalen und regionalen Politikrahmenwerke der G20 zusammenpassen und um eine vorausschauende Analyse zu der Frage durchzuführen, ob die von den einzelnen G20-Ländern ergriffenen Politikmaßnahmen in ihrer Gesamtheit mit mehr nachhaltigen und ausgewogenen Wegen für die Weltwirtschaft übereinstimmen. Darüber hinaus wurde der Fonds ebenfalls ersucht bei Bedarf zu beraten, wie die mittelfristigen globalen Chancen durch gemeinsame Politikanpassungen verbessert werden könnten.

Das Exekutivdirektorium trat im Dezember 2009 zusammen, um das von der G20 unternommene Verfahren der gegenseitigen Bewertung und die Beteiligung des Fonds daran zu diskutieren.23 Die Exekutivdirektoren begrüßten das Ersuchen der G20 an den Fonds, bei dem Verfahren der gegenseitigen Bewertung zu helfen, und bewilligten ein allgemeines Rahmenwerk für die Beteilung von IWF-Stabsmitgliedern an diesem Verfahren, einschließlich der Art und des Umfangs der jeweiligen Beiträge. Sie waren sich darüber einig, dass das von der G20 geleitete Verfahren, obwohl es getrennt von den Überwachungsaktivitäten des Fonds verläuft und sich von ihnen unterscheidet, die letzteren ergänzen würde24 und es den Stabsmitgliedern des Fonds ermöglichen würde, ihre Politikdiskussionen zu vertiefen und ihre Politikberatung bei den Mitgliedern der G20 verstärkt zum Tragen zu bringen. Darüber hinaus vermerkte das Exekutivdirektorium, dass die bilaterale und multilaterale Überwachung des Fonds unabhängig bleiben würde. Die meisten Exekutivdirektoren waren mit der vorgesehen Rolle des Exekutivdirektoriums einverstanden,25 welche zum Ziel hatte, die Eigenverantwortung der Mitglieder der G20 für das Verfahren der gegenseitigen Bewertung aufrechtzuerhalten. Es wurde festgehalten, dass das Exekutivdirektorium die Rolle des Fonds bei dem Verfahren etwa ein Jahr nach dieser anfänglichen Diskussion erneut überprüfen würde.

In seinem anlässlich der Frühlingstagung im April 2010 herausgegebenen Kommuniqué26 bestätigte der IMFC seine Unterstützung für die Teilnahme des IWF am Verfahren der gegenseitigen Bewertung, indem er anmerkte, dass es dazu dienen solle, „Mitgliedern zu einem starken, nachhaltigen und ausgewogenen Wachstum zu verhelfen”. Eine erste Runde der Übung wurde der G20 im April vorgelegt, wobei allgemein befunden wurde, dass eine koordinierte Wirtschaftspolitik das Potenzial besitzt, globales Wachstum auf nachhaltige und ausgewogene Weise zu fördern.

Frühwarnübung

Eine der aus der Krise gezogenen Lehren war der Bedarf nach einer besseren Analyse der die Weltwirtschaft fundamental bedrohenden Risiken, einschließlich der Annahme von plausiblen schlimmsten Fällen. Zur Einschätzung von Risiken für die globalen Perspektiven, welche trotz geringer Wahrscheinlichkeit schwerwiegende Konsequenzen zeitigen würden, und zur Identifizierung von Politikoptionen, um die ersteren abzuschwächen, führt der IWF gemeinsam mit dem FSB eine halbjährliche Frühwarnübung durch, mittels derer man versucht, makroökonomische und finanzielle Perspektiven von systemischen Risiken zu integrieren, unter Anwendung einer Reihe von quantitativen Instrumenten und breit gestreuten Konsultationen (siehe Kasten 3.3). Diese Übung ist ein Teil der Bemühungen des IWF zur Stärkung der Überwachung, und insbesondere der Analyse wirtschaftlicher, finanzieller und fiskalischer Risiken wie auch sektor- und grenzübergreifender Spillover-Effekte. Das Exekutivdirektorium erhält jeweils aktualisierte Information über die im Rahmen dieser Übung erzielten Fortschritte und Entwicklungen. Die Resultate werden mit dem Exekutivdirektorium besprochen, bevor sie dem IMFC beim Frühjahrstreffen und bei der Jahresversammlung präsentiert werden; im GJ 2010 wurden die Aktualisierungen dem Exekutivdirektorium im September 2009 und im April 2010 vorgelegt. Zusätzlich erhielten die Mitglieder des Exekutivdirektoriums ein technisches Briefing über die Methoden und analytischen Instrumente, die im September 2009 während der Frühwarnübungen verwendet wurden; ein im selben Monat abgehaltenes Seminar des Exekutivdirektoriums beschäftigte sich mit weiteren im Rahmen dieser Übung zu unternehmenden Schritte.

Makler an New Yorks Wall Street sprechen mit Kunden, während sie Börsendaten überwachen.

Die Reaktion eines Anlegers im Gespräch mit einem Broker an der Börse von Colombo, Sri Lanka.

Arbeit an Finanzsektorgebühr

Im September 2009 beauftragten die Führer der G20 den IWF mit der Erstellung eines Berichts über die verschiedenen Optionen, die von Ländern eingeführt bzw. in Erwägung gezogen wurden im Zusammenhang mit der Frage, wie der Finanzsektor „einen fairen und substanziellen Beitrag zur Begleichung der im Zusammenhang mit Regierungsinterventionen zur Sanierung des Bankensektors entstandenen Belastungen leisten könne.”27 Die diesbezüglichen Arbeiten von IWF-Stabsmitgliedern, die die Ergebnisse von Konsultationen mit Steuerexperten, Akademikern, Arbeitergewerkschaften, zivilgesellschaftlichen Organisationen (civil society organization – CSO) und anderen interessierten Teilhabern sowie von Treffen des leitenden Managements mit führenden CSO-Vertretern beinhalteten,28 konzentrierten sich auf zwei Hauptziele: Erstens, sicherzustellen, dass der Finanzsektor für die direkten Fiskalkosten, die aus zukünftigem Versagen bzw. künftigen Krisen erwachsen, aufkommt und zweitens, dafür zu sorgen, dass die Wahrscheinlichkeit derartiger Vorkommnisse abnimmt und dass deren Kosten, falls zutreffend, niedriger ausfallen.

Im April 2010 präsentierte der IWF den Ministern der G20 einen Interimsbericht, der sich auf zwei Optionen konzentrierte: Ein „Beitrag zur Finanzstabilität” in Anknüpfung an einen glaubwürdigen und effizienten Abwicklungsmechanismus würde gewährleisten, dass die Industrie vor dem Auftreten einer Krise einen angemessenen Betrag an Abwicklungskosten zahlt; ex-post-Gebühren könnten ebenfalls auferlegt werden, falls notwendig, im Falle des Eintretens einer Katastrophe. Zusätzliche Beiträge seitens des Finanzsektors, um beispielsweise für die breiteren Kosten einer Krise zu zahlen, könnten durch eine „Finanzaktivitätssteuer”, die auf die Gesamtsumme der Erträge und der Remuneration von Finanzinstitutionen aufgeschlagen und den allgemeinen Einnahmen zugeführt würde, erhoben werden. Die endgültige Fassung des Berichts auf Basis der in der G20 stattgefundenen Diskussion der Interimsfassung wurde den Repräsentanten der G20 anlässlich des Gipfeltreffens im Juni 2010 in Toronto vorgelegt.29

Krisenbezogene Themen der Steuerpolitik

Bei einem Seminar im Juni 2009 erwog das Exekutivdirektorium die Frage, ob aus der globalen Finanzkrise Langzeitlehren für die Gestaltung der Steuerpolitik zu ziehen seien.30 Exekutivdirektoren schlossen sich dem Urteil von IWF-Stabsmitgliedern an,31 dass Schulden-Bias und andere steuerliche Verzerrungen zwar nicht die Finanzkrise ausgelöst, jedoch möglicherweise zu exzessiver Hebelwirkung und anderen Finanzmarktproblemen beigetragen hätten. Sie zogen in Erwägung, dass der Fonds mit Bereitstellung von Steuerpolitikberatung und technischer Hilfe eine Rolle für seine Mitgliedsländer zu spielen hat und dass er sich dabei soweit wie möglich auf die Sachkenntnis anderer spezialisierter Institutionen stützen sollte.

Die meisten Exekutivdirektoren waren der Meinung, dass dem Thema der Schulden-Bias bei den Steuerreformprogrammen der Länder Aufmerksamkeit geschenkt werden müsse. Sie betonten ebenfalls die Notwendigkeit einer verstärkten Regulierung der Finanz- und Unternehmenssektoren, bei denen größere Besorgnis in Bezug auf makroökonomische Stabilität herrscht.

Die Exekutivdirektoren merkten an, dass steuerliche Überlegungen wohl ein Faktor, jedoch nicht von ausschlaggebender Bedeutung gewesen seien bei der Entwicklung von komplexen Finanzinstrumenten und Finanzstrukturen; sie erkannten jedoch, dass die Eliminierung dieser steuerlich motivierten Transaktionen wahrscheinlich nicht praktizierbar sei, da sie tief greifende Steuerreformen erfordern würde. Die Exekutivdirektoren machten weiter auf die steuerliche Behandlung von alternativen Remunerationsformen für leitende Mitarbeiter aufmerksam, wobei sie anmerkten, dass dieselbe in einigen Fällen zu größerer Risikobereitschaft und der Neigung zu kurzfristigen Handlungsweisen geführt haben könnte.

Die meisten Exekutivdirektoren merkten an, dass Steuerpolitik eine wesentliche, jedoch komplexe und schwer vorherzusagende Auswirkung auf die Preise von Vermögenswerten habe. Man war der Ansicht, dass fundierte makroökonomische Politik and gezielte Regulierung wirkungsvoller sei als Ad-hoc-Maßnahmen, um die Grundursachen der Probleme zu behandeln.

Das Managen von krisenbezogenen Interventionen im Finanzsystem

Das Exekutivdirektorium trat im August 2009 zusammen, um krisenbezogene Maßnahmen im Finanzsystem und bei mit Risiken belasteten Staatsbilanzen zu diskutieren.32 Trotz der Einsicht, dass es nach wie vor zu früh sei, um die von Regierungen und Zentralbanken bereitgestellte wesentliche Unterstützung zurückzuziehen, fanden es die Exekutivdirektoren angebracht Überlegungen zu beginnen, wie man die überhöhten öffentlichen Bilanzen am effizientesten managen und ordnungsgemäße Ausstiege sicherstellen könne. Im Hinblick darauf vermerkten sie, dass das Management der Fiskalauswirkungen und der Finanzrisiken öffentlicher Interventionen umfassend und transparent verlaufen sollte, wobei in der Phase der Rücknahme, ein angemessenes Gleichgewicht zwischen der Vermeidung von Marktstörungen und der Optimierung von Erholungswerten erstrebt werden soll. Sie betonten jedoch, dass sowohl Umfang als auch Tempo und Zeitplanung derartiger Ausstiegsstrategien in höchstem Grad von den in den jeweiligen Ländern vorherrschenden Umständen abhängen würden.

Kasten 3.3Gemeinsame Frühwarnübung des IWF und des Rats für Finanzstabilität

Als Reaktion auf das Verlangen, seine Analyse von systemischen Risiken einschließlich der durch Verknüpfungen zwischen Finanzsektor und Realwirtschaft sowie grenzübergreifende Spillover-Effekte hervorgerufenen Risiken zu stärken, begann der IWF im Jahr 2009 gemeinschaftlich mit dem FSB seine halbjährliche Frühwarnübung.1 Der FSB repräsentiert Experten und politische Entscheidungsträger aus Finanzüberwachungsbehörden und Zentralbanken in Mitgliedsländern und bietet daher eine wichtige Ergänzung der multilateralen Forschung und Analyse des IWF.

Die Frühwarnübung bezweckt nicht das Vorhersagen von Krisen, sondern versucht vielmehr die Schwachstellen und, wenn möglich, die Auslöser, die systemische Krisen verursachen könnten, zu identifizieren, zusätzlich zu Politikmaßnahmen zur Abschwächung des Risikos, einschließlich Maßnahmen, welche internationale Zusammenarbeit erfordern würden. Die Übung stützt sich auf eine ganze Reihe von analytischen Arbeiten, Marktinformationen und Expertengutachten. Darunter befinden sich ein umfassendes empirisches Rüstzeug sowie länderspezifische Einblicke, die man im Zuge der normalen Überwachungs- und Krisenarbeit des IWF gewinnt, sowie Konsultationen mit Marktteilnehmern, Akademikern und Länderautoritäten. Die in dieser Übung verwendeten Methoden wurden der Öffentlichkeit anlässlich eines Seminars während der Jahresversammlung 2009 vorgestellt.

Der Fonds und der FSB arbeiten im Rahmen dieser Übung eng zusammen, indem beide ihre jeweiligen Perspektiven einbringen. Der Fonds übernimmt oft die Führungsrolle, wenn es um wirtschaftliche, makrofinanzielle und nationalstaatliche Risiken geht, während sich der FSB in erster Linie den Themen der Regulierung des Finanzsystems und der Überwachung widmet.

Die Übung wird in enger Koordination mit WEO, GFSR und Fiscal Monitor, den Flaggschiff-Publikationen des IWF zur globalen Überwachung, durchgeführt und stützt sich auf andere analytische und politische Arbeiten des IWF. Bei der Folgearbeit zu den Ergebnissen und Politikempfehlungen der Übungen werden die regulären Überwachungsaktivitäten des IWF auf Landesebene sowie regionalem und globalem Niveau eingesetzt.

Nach erfolgter Diskussion mit dem Exekutivdirektorium des IWF und dem FSB werden die Ergebnisse dem IMFC beim Frühjahrstreffen und bei der Jahresversammlung vorgelegt. Die Ergebnisse tragen auch ganz allgemein zur Diskussion über die Fonds-Überwachung von Risiken mit niedriger Wahrscheinlichkeit aber starken Auswirkungen bei.

1 Weitere Information über die Übung findet sich im „Factsheet: IMF-FSB Early Warning Exercise” (www.imf.org/external/np/exr/facts/ewe.htm).

Die Exekutivdirektoren betonten, dass bei der Lockerung der Unterstützungsmaßnahmen für den Finanzsektor diejenigen Aspekte klar definiert werden müssten, wo sowohl inländische als auch internationale Koordination und Kooperation, auch mit dem Privatsektor, von ausschlaggebender Bedeutung ist. Man vermerkte, dass der Fonds eine zentrale Rolle zu spielen habe in der Überwachung von makrofinanziellen Risiken und Schwachstellen, in der Verfolgung der Auswirkungen von Politiken des Managements staatlicher Aktiva und Passiva sowie durch Anleitungen für die Neustrukturierung von Bilanzen und die Rücknahme von makroökonomischen Maßnahmen, indem er als ein Forum dient und zu einem klareren globalen Verständnis dieser komplexen Themen beiträgt.

Einschätzung der systemischen Wichtigkeit von Finanz-Entitäten

Anlässlich eines im September 2009 abgehaltenen Seminars des Exekutivdirektoriums wurden die in Koordination mit dem FSB und der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich entwickelten Richtlinien untersucht, die für die Einschätzung der systemischen Wichtigkeit von Finanzinstitutionen, Finanzmärkten bzw. Finanzinstrumenten vorgeschlagen wurden. Die von den drei Organisationen durchgeführte Arbeit erfolgte als Reaktion auf ein Ersuchen der G20 im April 2009 um eine derartige Analyse. Der Abschlussbericht wurde der G20 im Oktober vorgelegt.33

Fiskalregeln für nachhaltige öffentliche Finanzen

In der jüngeren Vergangenheit hat sich eine steigende Anzahl von Ländern auf Fiskalregeln für die Führung ihrer Fiskalpolitik gestützt, wobei sich das Interesse an derartigen Regeln weiter verstärken wird, wenn Länder ihre Ausstiegsstrategien entwickeln, um die aus der Finanzkrise entstandenen fiskalischen Herausforderungen zu bewältigen. Das Exekutivdirektorium hielt im Dezember 2009 ein Seminar ab zu der Frage, wie man die Erwartungen in Bezug auf nachhaltige öffentliche Finanzen mit Hilfe von Fiskalregeln verankern kann.34

Die Exekutivdirektoren stimmten darin überein, dass die Qualität von fiskalischen Politikrahmenwerken und entsprechenden Institutionen, insbesondere adäquate Managementsysteme für öffentliche Finanzen, von ausschlaggebender Bedeutung für die wirksame Durchführung von Fiskalregeln seien. Darüber hinaus merkten sie an, dass der Einsatz von Fiskalregeln allgemein mit verbesserter Fiskalleistung und erfolgreicheren Fiskalkonsolidierungen assoziiert werde, obwohl die Erstellung einer Kausalität schwierig sei. Sie betonten, dass die Regeln zu ihrer Wirksamkeit ein Gleichgewicht zwischen der Zuversicht, dass Ziele erreicht werden würden, und ausreichender Flexibilität, um angemessen auf Produktionsschocks und andere Schocks zu reagieren, herstellen müssten. Sie stimmten darin überein, dass Fiskalregeln sowohl transparent als auch glaubwürdig sein müssten, mit einer klaren Ver-bindung zum Endziel der Schuldennachhaltigkeit.

Die Exekutivdirektoren stimmten ebenfalls darin überein, dass die Einführung von Fiskalregeln per se keine Erfolgsgarantie sei, wenn Regelverletzungen keine Kostenkonsequenzen nach sich ziehen. Sie bestätigten den Druck, der durch die globale Krise auf Fiskalregeln ausgeübt worden war und merkten an, dass ungefähr ein Viertel der Länder, die nur über nationale Regeln verfügten, dieselben modifiziert bzw. suspendiert hätten. Dessen ungeachtet bestätigten sie, dass in vielen Ländern die nationalen Rahmenwerke die Krise bewältigen konnten und merkten zusätzlich an, dass keine supranationalen Regeln in Reaktion auf die Krise geändert worden seien.

Im Hinblick auf die Zukunft stimmten die Exekutivdirektoren darin überein, dass Rahmenwerke, die auf Regeln basieren, eine wichtige Rolle in der Stärkung der Zuversicht und Verankerung der Erwartungen in Bezug auf fiskalische Nachhaltigkeit spielen könnten, obwohl sie anmerkten, dass es von aus-schlaggebender Bedeutung sei, dass diese Rahmenwerke den jeweiligen Ländergegebenheiten angepasst würden.

Der Ausstieg aus der Politik der Krisenintervention

Da der IMFC den IWF gebeten hatte, seine Beratung und seine Ansichten zum Ausstieg aus krisenbezogenen Interventionen konkreter zu gestalten, diskutierte das Exekutivdirektorium im Februar 2010 die Prinzipien eines Ausstiegs aus der außergewöhnlichen und noch nie da gewesenen Politik der Krisenintervention, die von Ländern weltweit nach dem Eintreten der globalen Krise implementiert worden war.35 Die Diskussion bezog sich hauptsächlich auf mittelgroße und große fortgeschrittene und aufstrebende Marktswirtschaften, bei denen die Interventionen umfangreicher ausgefallen waren.

Die Exekutivdirektoren stimmten darin überein, dass die Ausstiegsstrategien sowohl kohärent und glaubhaft als auch flexibel, marktbasiert und über politisch zuständige Entitäten hinweg integriert sein sollten. Sie erkannten, dass die Zeitplanung, das Tempo und der Modus des Ausstiegs aus krisenbezogenen Politikmaßnahmen vom Zustand der jeweiligen Volkswirtschaft und der Gesundheit des Finanzsystems ab-hängen würden; im Allgemeinen war man der Meinung, dass eine Synchronisierung der Straffungsmaßnahmen zwischen fortgeschrittenen und aufstrebenden Schwellenmarktländern weder möglich noch wünschenswert wäre. Man bemerkte, dass die Schlüsselherausforderung darin bestehen würde, einen Mittelkurs zu finden zwischen einer frühzeitigen Rücknahme derartiger Politikmaßnahmen, die die Fortschritte bei der Absicherung der Wirtschaftserholung gefährden würde, und einer zu langen Aufrechterhaltung von Interventionen, die Privatanreize verzerren und makroökonomische Risiken schaffen würde.

Die Exekutivdirektoren betonten, dass die Absicherung der fiskalischen Nachhaltigkeit eine Schlüsselpriorität sei, und dass es wichtig sei, dass die Konsolidierung ihren Anfang nimmt, sobald es klare Anzeichen einer anhaltenden Erholung gibt. Sie betrachteten die Krise als eine Gelegenheit, um notwendige Reformen, einschließlich Reformen im Zusammenhang mit altersbezogenen Vergünstigungsprogrammen und Privatisierung, voranzutreiben.

Der Gouverneur der Österreichischen Nationalbank Ewald Nowotny, der Geschäftsführende Direktor des IWF Dominique Strauss-Kahn und der Staatssekretär in Österreichs Bundesministerium für Finanzen Andreas Schieder unterzeichnen im April 2010 am Hauptsitz des IWF in Washington, D.C., eine Vereinbarung, die Ausbildung am Gemeinsamen Institut in Wien auszuweiten.

Teilnehmer am Kurs „Statistiken zur Auslandsverschuldung” des IWF-Instituts, der im Juli 2009 am Hauptsitz des IWF in Washington, D.C., stattfand.

Die Exekutivdirektoren waren der Ansicht, dass Zentralbanken über die notwendigen Instrumente verfügen, um die monetären Maßnahmen der Krisenintervention zurückzunehmen, und betonten, dass es wichtig ist die Unabhängigkeit der Zentralbanken zu bewahren, während die Krisenmaßnahmen zurückgenommen werden. Sie waren darin einig, dass die Koordination von Politikmaßnahmen und der regelmäßige, länderübergreifende Austausch von Information über Rücknahmepläne und spezifische Finanzpolitikmaßnahmen wünschenswert wäre, um eventuelle destabilisierende Spillover-Effekte zu vermeiden – wobei spezielles Augenmerk auf die verwundbarste Ländergruppe zu legen sei – und bessere Ergebnisse zu gewährleisten. Sie stimmten außerdem darin überein, dass der Fonds zusätzlich zu seiner Unterstützung von Ländern bei ihren Anpassungsbestrebungen danach trachten sollte, internationale Konsistenz durch die enge Überwachung des Ausstiegsprozesses und dessen Potenzials für Spillover-Effekte als Teil seiner bilateralen und multilateralen Überwachungstätigkeiten zu fördern.

Kapazitätsaufbau

Der Aufbau von Kapazität, der sowohl technische Hilfe als auch Ausbildung umfasst, ist ein Kerngebiet der Arbeit des IWF und stellt durch seinen Einfluss auf die Gestaltung und Ausführung von Politikmaßnahmen in vielen IWF-Mitgliedsländern einen wesentlichen Teil der Bemühungen dar, eine nachhaltige globale Erholung zu gewährleisten.

Technische Hilfe

In Erwiderung auf Ersuchen um technische Hilfe unterstützt der IWF Länder bei der Formulierung ihrer Politikmaßnahmen und auch bei der Stärkung institutioneller Arrangements für die Gestaltung und Durchführung angemessener makroökonomischer, finanzieller und struktureller Politikmaßnahmen. Abgesehen vom unmittelbaren Vorteil für Mitgliedsländer, trägt die technische Hilfe des IWF zu einer robusteren und stabileren Weltwirtschaft bei, indem sie einzelnen Ländern dazu verhilft, institutionelle Schwachstellen sowie Ressourcenknappheit im Zusammenhang mit der Gestaltung und Durchführung von Politikmaßnahmen zu überbrücken.

Der IWF gewährt technische Hilfe auf seinen Kernkompetenzgebieten: makroökonomische Politik, Steuerpolitik und Einnahmenverwaltung, Ausgabenpolitik und Management der öffentlichen Finanzen, Währungspolitik, das Wechselkurssystem, die Nachhaltigkeit des Finanzsektors, rechtliche Rahmenwerke (welche die Wirtschaftsaktivitäten regeln) und Statistiken (siehe Schaubild 3.4). Technische Hilfe wird einem breiten Spektrum der IWF-Mitgliedschaft bereitgestellt: mehr als 140 Länder profitierten im GJ 2010 davon, darunter fortgeschrittene Volkswirtschaften und aufstrebende Schwellenmarktländer. Ungefähr 85 Prozent der technischen Hilfe des Fonds kommen jedoch einkommensschwachen Ländern und Ländern im unteren Bereich mittleren Einkommens zugute (siehe Schaubild 3.5); Länder, die sich in Konfliktfolgezeiten befinden, profitieren ebenfalls wesentlich.

Schaubild 3.4Bereitstellung technischer Hilfe nach Abteilungen und Themenstellungen

(In Personenjahren)

Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

Schaubild 3.5Bereitstellung technischer Hilfe im GJ 2010 nach Abteilungen und Regionen

(In Personenjahren)

Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

Technische Hilfe in Erwiderung auf die Krise

Im GJ 2010 erwies sich die vom Fonds geleistete technische Hilfe als ein äußerst wichtiges Mittel, um Mitgliedsländern bei der Bewältigung der globalen Finanzkrise beizustehen. Intensive technische Hilfe wurde im GJ 2010 auf einer ganzen Reihe von Gebieten geleistet, die von wesentlicher Bedeutung für die Bewältigung der Krise sowie für die Erholung von derselben waren, wie zum Beispiel:

  • Bargeldmanagement, Ausgabenkontrollen und Budgetrahmenwerke, um Regierungsliquidität zu schützen und bei der Umsetzung glaubwürdiger fiskalischer Anpassungspfade zu helfen (Griechenland, Island, Jamaika, Lettland, Polen, Rumänien)
  • Stärkung der Steuerverwaltung als Reaktion auf den durch die Krise verursachten Absturz von öffentlichen Einnahmen (Griechenland, Ungarn, Lettland, Litauen, Ukraine)
  • Notfall-Bankrechtsvorschriften, krisenbezogene Währungsoperationen und das Management der öffentlichen Schuld (Island)
  • Umstrukturierung von Banken und Stärkung der Einlagenversicherung (Ungarn, Lettland, Montenegro)
  • Verbesserung der Abwicklungsverfahren für Finanzinstitutionen (Lettland, Litauen, Moldau, Ukraine)
  • Verbesserung des Unternehmensinsolvenzregimes (Lettland, Serbien, Ukraine)
  • Einschätzung der Auswirkungen von Schuldumstrukturierung und Bankenschutz (Jamaika)
  • Verbesserung von Krisenbereitschaft und Notplanung des Bankensektors (Armenien, Dominikanische Republik, Nigeria, Panama) sowie
  • Einschätzung von Qualität und Genauigkeit der Zahlungsbilanzdaten (Kosovo).

Diese technische Hilfe konzentrierte sich auf vorbeugende Unterstützung oder Feuerwehraktion, je nach Bedarf, und unterstrich drei einmalige Merkmale der technischen Hilfe des IWF: Zunächst die Fähigkeit, schnell auf Notfall-Anfragen von Regierungen zu reagieren – wobei spezielle Expertenteams oftmals schon kurzfristig noch vor anderen Operationen im Feld im Einsatz waren. In zweiter Linie waren die technischen Diagnosen und Abhilfeempfehlungen oft ein wesentlicher Beitrag zur Programmgestaltung. Schließlich bestand eine ausschlaggebende Kontinuität zwischen der technischen Hilfe und der Programm- und Überwachungsarbeit, wobei Stabsmitglieder aus IWF-Fachabteilungen an Teams der technischen Hilfe wie auch der Regionalabteilungen teilnahmen. Der vom Fonds auf agile und flexible Reaktion gelegte Nachdruck, die enge Integration von spezialisierter und allgemeiner makroökonomischer Beratung und die Verfügbarkeit von vielseitig einsetzbaren hauseigenen Mitarbeitern ist ein wichtiges Element seiner Strategie für die Vorbeugung und Überwindung von Krisen und unterscheidet seine technische Hilfe von der anderer, die Langzeitkapazitäten aufbauen.

Initativen der technischen Hilfe im GJ 2010

Auch im GJ 2010 setzte der Fonds seine Strategie, die Wirksamkeit seiner technischen Hilfe zu steigern, fort, die im GJ 2009 in Übereinstimmung mit den vom Exekutivdirektorium im Mai 2008 bewilligten Reformen initiiert worden war. Darin inbegriffen war die Expansion von Partnerschaften mit Gebern sowie die Durchführung der Reformen des Rahmenwerks der technischen Hilfe. Im Rahmen dieser Strategie wendet die technische Hilfe eine ländergerechte Durchführung an, wie beispielsweise diagnostische Missionen, die durch Besuche von Lang- und Kurzzeitexperten unterstützt werden.

Regionale Zentren für technische Hilfe

Die Expansion der technischen Hilfe des Fonds durch dessen Regionale Zentren für technische Hilfe (Regional Technical Assistance Center – RTAC), einschließlich eines neuen RTAC, das im GJ 2010 in Betrieb genommen wurde, dauert an. Im Mai 2009 eröffnete der IWF sein Regionales Zentrum für technische Hilfe für Zentralamerika, Panama und die Dominikanische Republik (RTAC for Central America, Panama, and the Dominican Republic – CAPTAC-DR), das sieben Ländern in der Region dient.36 Das CAPTAC-DR wird von der Europäischen Kommission, Spanien, Kanada, Mexiko, Deutschland, der Zentralamerikanischen Bank für Wirtschaftsintegration und der Interamerikanischen Entwicklungsbank sowie von Beiträgen des Gastgeberlandes Guatemala und anderer Empfängerländer und dem IWF unterstützt. Das Programm der drei bestehenden Regionalen Zentren für technische Hilfe für Afrika (Africa Technical Assistance Center – AFRITAC) in Ost-, West- und Zentralafrika wurde beträchtlich aufgestockt.

Die Inbetriebnahme von zwei zusätzlichen RTACs in Afrika ist bis Ende des GJ 2010 geplant, wodurch die vollständige Abdeckung von Afrika südlich der Sahara erreicht wird; ein weiteres Zentrum in Zentralasien sollte bis Anfang 2011 in Betrieb genommen werden (siehe Tabelle 3.4). Eine umfangreiche Spendenaktion für die AFRITACs kulminierte in einer erfolgreichen Spenden-Sitzung (pledging session) im Dezember 2009, deren Co-Gastgeber die Afrikanische Entwicklungsbank war.37 Obwohl die Diskussionen mit einer Reihe von Gebern nach wie vor laufen, erfolgten gewichtige Zusagen und Beiträge für die AFRITACs, einschließlich der neuen Zentren, vom Vereinigten Königreich sowie von der Schweiz, Frankreich, der Afrikanischen Entwicklungsbank, Australien, den Niederlanden, Deutschland, der Europäischen Investitionsbank, Finnland, Kuwait, Luxemburg, Italien und Brasilien. Spendenaktionen für das neue Zentrum in Zentralasien sowie für das bereits bestehende RTAC für den Nahen Osten laufen ebenfalls.

Tabelle 3.4Bestehende und geplante RTACs
Name des ZentrumsStandortJahr der EinrichtungAnzahl der

betreuten Länder
Prozentualer Anteil an

einkommensschwachen

Ländern unter den

Mitgliedern
PFTACSuva, Fidschi1992157
CARTACBridgetown, Barbados2001205
METACBeirut, Libanon20041020
EAST AFRITACDaressalam, Tansania20027100
WEST AFRITACBamako, Mali20031091
CENTRAL AFRITACLibreville, Gabun2007750
CAPTAC-DRGuatemala-Stadt, Guatemala200970
SOUTH AFRITACPort Louis, Mauritius1333
WEST AFRITAC 2Accra, Ghana667
CASTACTaschkent, Usbekistan743
Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.
Quelle: IWF, Büro für das Management der technischen Hilfe.

Thematische Treuhandfonds

Die den Thematischen Treuhandfonds des IWF (topical trust fund – TTF) zugrunde liegende Idee besteht in einer Bündelung von Gebermitteln, um Mitgliedsländer im Zusammenhang mit Spezialthemen zu unterstützen und dadurch die Arbeit der RTACs zu ergänzen. Der erste derartige Thematische Treuhandfonds des Währungsfonds, welcher der Unterstützung der technischen Hilfe auf dem Gebiet der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (Anti-Money Laundering and Combating the Financing of Terrorism – AML/CFT) galt, begann seine Aktivitäten im Mai 2009 (siehe Webkasten 3.5).38 Dieser von der Schweiz, Norwegen, Kanada, Japan, Kuwait, Katar, Saudi-Arabien, dem Vereinigten Königreich, Luxemburg, den Niederlanden, Korea, Frankreich und Deutschland unterstützte TTF trägt zur Stärkung von nationalen AML/CFT-Verfahren bei als Teil der gegenwärtigen Bemühungen, die internationale Finanzarchitektur zu festigen, um größere Finanzstabilität und bessere Verwaltungsführung zu fördern. Gestaltungstreffen wurden auch mit Kooperationspartnern der TTFs für Steuerpolitik und Steueradministration und das Managen des Reichtums an Naturressourcen abgehalten, und die Spendenaktionen für diese TTFs begannen auch gegen Ende des GJ 2010.

Expansion der Partnerschaften mit Gebern

Im GJ 2010 wurde mit der Implementierung des Partnerschaftabkommens für technische Hilfe, das der IWF mit der Europäischen Kommission abgeschlossen hat, begonnen: Die Kommission hat sich an CAPTAC-DR und beim Regionalen Zentrum für technische Hilfe für den Nahen Osten beteiligt. Bereits bestehende Partnerschaften mit einer Reihe von Gebern, insbesondere der Schweiz, dem Vereinigten Königreich, den Niederlanden, Deutschland, der Europäischen Investitionsbank und Luxemburg, wurden ebenfalls wesentlich aufgewertet und erweitert. Darüber hinaus wurden mehrere neu auftauchende Geber, insbesondere Brasilien, Korea, Kuwait, Katar und Saudi-Arabien, zu immer wichtigeren Partnern für die Kapazitätsaufbauanstrengungen des IWF.

Implementierung der Reformen der technischen Hilfe

Der Fonds ist im GJ 2010 dazu fortgeschritten, Unterkonten zu eröffnen mit dem Rechtsinstrument des neuen „framework administered account” für die Verwaltung externer Finanzmittel für spezielle Fondsaktivitäten (framework administered account to administer external financial resources for selected Fund activities – SFA instrument), das das Exekutivdirektorium im April 2009 gebilligt hat, um die Partnerschaft mit Gebern zu stärken. Das SFA bietet auf der Basis eines neuen, transparenten Kostenrechnungsmodells in mehrfacher Hinsicht viel größere Flexibilität. Bisher sind insgesamt 15 Unterkonten (sechs davon multilateral und neun bilateral) im Rahmen des SFA eröffnet worden.

Im Rahmen des Programms der Bewertung der technischen Hilfe, das 2002 vom Exekutivdirektorium geschaffen wurde, um sicherzustellen, dass die technische Hilfe des Währungsfonds nach wie vor auf effiziente und wirksame Art und Weise den Bedürfnissen seiner Mitgliedschaft gerecht wird, wurden im Laufe des GJ 2010 unabhängige externe Bewertungen der Arbeit der RTACs in der Karibik, im Pazifischen Raum und im Nahen Osten (siehe Webkasten 3.6) sowie der technischen Hilfe, die im Rahmen der bilateralen Unterkonten von Japan und der Schweiz erfolgte, durchgeführt. Der Fonds revidierte auch seine Liste von Experten für technische Hilfe, auf welche sich die Abteilungen für technische Hilfe stützen für die externe Auftragsvergebung im Zusammenhang mit dem Kapazitätsaufbau, um die Transparenz des Anstellungsprozesses zu verbessern und um den Ansuchensprozess zu erleichtern.

Im Dezember 2009 suspendierte das Management des IWF angesichts der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise und der daraus resultierenden Kapazitätsausbaubedürfnisse der Mitgliedsländer die Implementierung der Länderbeitragspolitik für Ausbildung und verlegte die Implementierung der Politikmaßnahmen für technische Hilfe auf Ende April 2011. Im Jahr 2008 hatte das Exekutivdirektorium eine neue Politikmaßnahme bewilligt, in deren Rahmen der IWF den Ländern für die ihnen zur Verfügung gestellte technische Hilfe und die bereitgestellte Ausbildung Gebühren nach einer graduierten Skala auf Basis des Pro-Kopf-Einkommens eines Landes berechnen sollte. Der IWF begann mit der Gebührenberechnung für Ausbildung im Rahmen der neuen Politikrichtlinie im Mai 2009, und die Gebührenberechnung für die technische Hilfe des Fonds sollte plangemäß bis zum Januar 2010 eingeführt sein. Diese Politikrichtlinie im Zusammenhang mit der Berechnung von Gebühren war als Markttest für die Nachfrage nach der technischen Hilfe des IWF gedacht. Im vorliegenden Fall diente jedoch die erfolgreiche Expansion der Geberfinanzierung als ein Alternativsignal einer starken Marktnachfrage.

Ausbildung

Die Ausbildung von offiziellen Vertretern der Mitgliedsländer bildet einen integralen Teil der Kapazitätsaufbaubemühungen des IWF. Kurse, Workshops und Seminare sind angelegt, um die Fachkenntnis von IWF-Mitarbeitern im Zusammenhang mit einer breiten Reihe von Themen, die von ausschlaggebender Bedeutung für die Gestaltung wirksamer makroökonomischer und finanzieller Analyse und die Erstellung von Politikrichtlinien sind, sowie von mehr spezialisierten Themen, die sich auf die Erstellung makroökonomischer Statistiken und verschiedene fiskalische, währungsbezogene und legale Themen beziehen, weiterzugeben (siehe Webkasten 3.7). Die Ausbildung erfolgt größtenteils im Rahmen eines vom IWF-Institut (in Zusammenarbeit mit anderen Abteilungen) organisierten Programms und wird in erster Linie im Hauptquartier des IWF und an sieben regionalen Ausbildungszentren auf der ganzen Welt sowie durch Fernlernkurse vermittelt.

Im GJ 2010 hielt das Institut 275 Wochen an Ausbildungskursen ab, an denen beinahe 4.200 Personen teilnahmen, und stellte 8.700 Teilnehmerwochen an Ausbildung bereit (siehe Tabelle 3.5). Infolge einer im GJ 2009 erfolgten Reduzierung der Ausbildung aufgrund der Neustrukturierung des IWF, bestand das Ziel im GJ 2010 darin, mit dem Neuaufbau des Ausbildungsvolumens zu beginnen und gleichzeitig sicherzustellen, dass die Lehrpläne nach wie vor den Prioritäten des IWF und den sich ändernden Bedürfnissen der Mitgliedsländer optimal entsprechen. Zu diesem Zweck wurde die von den Mitarbeitern des IWF-Instituts gelieferte Ausbildung zu makroökonomischen Themen um mehr als 3 Prozent erhöht, wobei zusätzliche Kurswochen Finanzsektorthemen (einschließlich eines neuen intensiven Finanzkurses für Makroökonomen) sowie Währungsund Wechselkurspolitikmaßnahmen gewidmet waren. Ein hochrangiges Regionalseminar, betitelt „Frühwarnsysteme und ihre Rolle in der Überwachung”, wurde in Singapur abgehalten, und ein weiteres hochrangiges Seminar mit dem Titel “Das neu auftauchende Rahmenwerk für Finanzregulierung und Währungspolitik” wurde anlässlich der Frühlingsversammlung in Zusammenarbeit mit der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich abgehalten. Insgesamt stieg die Anzahl von Kurswochen um weniger als 2 Prozent, da Spezialkurse, die von den IWF-Abteilungen für technische Hilfe als Teil des Institut-Programms abgehalten wurden, weiter reduziert wurden aufgrund der starken Nachfrage nach den Dienstleistungen dieser Abteilungen auf anderen Prioritätsgebieten.

Verstärkte Geberfinanzierung ist ein wesentlicher Teil der Strategie zum Wiederaufbau des Ausbildungsvolumens. Im Rahmen eines zwischen Österreich und dem IWF im GJ 2010 entwickelten Abkommens über die Expansion von Ausbildung am Gemeinsamen Institut in Wien stieg die Unterstützung seitens der österreichischen Behörden für IWF-Ausbildung um ein Wesentliches. Zusätzlich erfolgt erhöhte Finanzierung für Ausbildung auch als Teil der Expansion des RTAC-Netzwerks (siehe “Regionale Zentren für technische Hilfe” in einem früheren Abschnitt dieses Kapitels).

Daten Und Dateninitiativen

Finanzkrisen bringen Datenlücken ans Tageslicht, wenn das Fehlen von zeitgerechter, akkurater Information politische Entscheidungsträger und Marktteilnehmer daran hindert, wirksame Gegenschritte zu setzen. Die globale Krise bestätigte die Tatsache, dass fundierte Daten sowie eine gute Datenanalyse das Lebensblut wirksamer Überwachung und politischer Gegenmaßnahmen auf sowohl nationaler als auch internationaler Ebene sind.

Anlässlich der Frühlingstagung im April 2009 unterstützte der IMFC einen Aufruf der G20 an den IWF und an den FSB, die von der Krise enthüllten Informationslücken einer Untersuchung zu unterziehen und mit angemessenen Vorschlägen zur Stärkung der Datensammlung zurückzuberichten. Nach erfolgten intensiven Konsultationen mit den offiziellen Nutzern von Wirtschafts- und Finanzdaten in den G20-Ländern und an anderen internationalen Institutionen, insbesondere Institutionen mit Verantwortung für Finanzstabilitätsanalysen, – sowie einer zweitägigen Konferenz im Juli 2009 im IWF-Hauptquartier,39 die von den beiden Organisationen gemeinschaftlich gesponsert war – gaben der IWF und der FSB Anfang November 2009 einen Bericht heraus, der 20 Empfehlungen zu Schlüsselinformationslücken, die gefüllt werden mussten, enthielt (siehe Kasten 3.4).40 Die Stabsmitglieder der beiden Organisationen hielten Beratungen mit relevanten nationalen und internationalen Behörden und dem Privatsektor über verschiedene Themen ab, einschließlich der Kosten der Bewältigung der identifizierten Lücken, und berichteten im Mai 2010 an die G20 mit einem konkreten Entwurf und Zeitplan für die Implementierung sämtlicher ausstehender Empfehlungen.

Eine der aus der Konferenz und dem Bericht stammenden Empfehlungen (siehe Kasten 3.4) betraf die Stärkung der internationalen Übermittlung von Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors (financial soundness indicator – FSI). Zum Teil um dieses Ziel zu fördern, lancierte der IWF im Juli 2009 eine Website, die öffentlichen Zugang zu diesen Indikatoren für seine Mitgliedsländer bietet (siehe Webkasten 3.8).

Die Konferenz und der Bericht waren Teil einer Reihe von Initiativen, die der IWF in den letzten Jahren auf dem Gebiet der Finanzstatistiken ergriffen hat, einschließlich der Schaffung der Inter-Agency Group on Economic and Financial Statistics (IAG). Im Dezember 2009 verlautbarte die IAG die Lancierung einer verbesserten Website für Globale Hauptindikatoren, welche öffentlich verfügbare Wirtschafts- und Finanzdaten der G20-Volkswirtschaften enthält (siehe „Verbesserung der Website für die wichtigsten globalen Indikatoren” später in diesem Kapitel). Auf der Fiskalseite beschloss das Exekutivdirektorium im März 2010 zur Bewältigung der Bedenken in Bezug auf die Notwendigkeit einer Stärkung der Regierungsfinanzdaten und einer verstärkten Gleichziehung zwischen den Ländern die Annahme einer Standardpräsentation von Fiskaldaten in Übereinstimmung mit dem Government Finance Statistics Manual 2001 (GFSM 2001). Zusätzlich folgen jetzt auch die Fiskaldaten des WEO dem Format des GFSM 2001. Zur Unterstützung dieser Bemühungen erhielten Mitgliedsländer technische Hilfe und Ausbildung.

Kasten 3.4Empfehlungen des IWF und des Rats für Finanzstabilität zur Schließung der durch die Krise offengelegten Datenlücken

Der IWF-FSB-Bericht an die G20 über krisenbezogene Datenthemen mit dem Titel „The Financial Crisis and Information Gaps” (Die Finanzkrise und Informationslücken) enthielt 20 Empfehlungen zur Füllung der durch die globale Finanzkrise offen gelegten Datenlücken. Vier dieser Empfehlungen wurden als Schlüsselthemen identifiziert:

  • Eine bessere Erfassung der Anhäufung von Risiken im Finanzsektor durch verbesserte internationale Übermittlung von Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors, die Entwicklung von Maßstäben für aggregierte Inkongruenzen bei Lever-age und Laufzeiten sowie die Verbesserung der Deckung von Risikotransferinstrumenten
  • Bessere Daten über internationale Finanznetzwerkverbindungen mittels verstärkter Information über die Verbindungen zwischen systemisch wichtigen globalen Finanzinstitutionen and verstärkter Datensammelinitiativen in Bezug auf grenzübergreifende Bankenflüsse, Investmentpositionen und Gefährdungen
  • Überwachung von Schockempfindlichkeitsstellen in Binnenvolkswirtschaften durch die Stärkung der Sektorabdeckung von Daten über staatliche Bilanz- und Geldflussdaten, die Förderung von zeitgemäßen und länderübergreifenden standardisierten und vergleichbaren Finanzstatistiken und die Verbreitung vergleichbarerer Daten über Immobilienpreise sowie
  • Verbesserte Übermittlung von offiziellen Statistiken, die in einigen Fällen zwar verfügbar gewesen wären, um kritische Politikthemen während der Krise anzugehen, über deren Verfügbarkeit die Benutzer jedoch nicht informiert waren.

Die Standards des IWF für Datenweitergabe

Datenweitergabestandards tragen zur Verfügbarkeit von zeitgerechten und umfassenden Statistiken bei und fördern somit die Durchführung fundierter makroökonomischer Politikmaßnahmen.41 Der IWF hat mehrere wichtige Schritte unternommen, um sowohl Transparenz als auch Offenheit zu verstärken, einschließlich der Schaffung und Stärkung von Datenweiter-gabestandards, und um Ländern Anleitungen zu geben. Webkasten 3.9 enthält zusätzliche Information über den speziellen Datenweitergabestandard (Special Data Dissemination Standard – SDDS) des IWF, eine globale Richtlinie für die Verbreitung von makroökonomischen Daten an die Öffentlichkeit, und das Allgemeine Datenweitergabesystem (General Data Dissemination System – GDDS), ein Rahmenwerk, das Mitgliedsländer mit weniger entwickelten statistischen Systemen für die Bewertung ihres Bedarfs an Datenverbesserung einsetzen können.

Die Teilnahme an sowohl SDDS als auch GDDS erfolgt auf freiwilliger Basis. Im GJ 2010 begannen Serbien, Libyen, der Irak und Haiti ihre Teilnahme am GDDS und brachten somit die Gesamtanzahl der Teilnehmer auf 98.42 Zusätzlich schlossen sich Zypern und Malta im Dezember 2009 dem SDDS an, und Jordanien ergriff den gleichen Schritt im Januar 2010, wodurch die Gesamtanzahl der SDDS-Teilnehmer auf 67 anstieg, einschließlich aller 16 Mitglieder der Eurozone.43

Im Zuge der Bemühungen zur Stärkung des internationalen Finanzsystems durch die Beseitigung von Datenlücken mittels verbesserter Verbreitung erteilte das Exekutivdirektorium des IWF im März 2010 seine breite Zustimmung, zufolge umfassender Anstrengungen der Statistikabteilung des Fonds,44 zu einer Reihe von Schritten, um mit der Bewältigung der Datenlücken im Rahmen des SDDS zu beginnen:45

  • Einbeziehung – auf Anregungsbasis46 – von sieben Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors zur Stärkung der Information über den Finanzsektor und zur besseren Entdeckung von Risiken
  • Umstieg (mit einer vierjährigen Übergangsperiode) von einer jährlichen auf eine vierteljährliche Übermittlung von internationalen Investmentpositionsdaten, mit einer Maximalverzögerung von einem Quartal (vierteljährliche Zeitlinien), um das Verständnis von grenzüberschreitenden Verknüpfungen zu fördern
  • Hinzufügen einer vereinfachten Tabelle über die externe Schuld eines Landes, gegliedert nach verbleibenden Fälligkeitsdaten, auf Anregungsbasis und mit vierteljährlichen Zeitlinien, um die Verwundbarkeiten von Binnenvolkswirtschaften gegen Schocks besser überwachen zu können und
  • Beschleunigung des Zeitplans für die Achte Überprüfung der Datenstandards-Initiative auf innerhalb von 24 Monaten, d. h. mindestens anderthalb Jahre früher als zuvor erwartet.

Handbuch für Wertpapierstatistiken

Die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die Europäische Zentralbank und der IWF gaben Anfang Mai 2009 gemeinsam den ersten Teil des Handbook on Securities Statistics heraus, der sich mit Schuldverschreibungen befasst.47 Das Handbook ist die erste derartige Publikation, die sich ausschließlich mit dem konzeptuellen Rahmenwerk für die Kompilation und Präsentation von Wertpapierstatistiken beschäftigt. Der erste Teil des Handbook bezweckt die Unterstützung nationaler und internationaler Behörden bei der Produktion von relevanten, kohärenten und international vergleichbaren Wertpapierstatistiken für die Verwendung in Finanzstabilitätsanalysen und der Formulierung von Richtlinien zur Geldpolitik. Das Handbook wird schrittweise erweitert werden, so dass es Bestände an Schuldverschreibungen wie auch Emissionen und Bestände anderer Arten von Wertpapieren umfasst.

Verbesserung der Website für die wichtigsten globalen Indikatoren

Im Dezember 2009 verlautbarte die IAG, bei der der IWF den Vorsitz führt und der die Bank für Internationalen Zahlungsausgleich, die Europäische Zentralbank, Eurostat, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Vereinten Nationen und die Weltbank angehören, eine bedeutende Verbesserung der Website für die wichtigsten globalen Indikatoren (Principal Global Indicators website),48 welche im April 2009 lanciert wurde und vom IWF betreut wird. Die Website, welche Wirtschafts- und Finanzdaten über die Volkswirtschaften der G20 enthält, bezweckt die Überwachung von wirtschaftlichen und finanziellen Entwicklungen in Ländern von systemischer Wichtigkeit.

In Erwiderung auf die Bedürfnisse der Benutzer präsentiert die verbesserte Website Daten auf benutzerfreundlichere Art, wobei in erster Linie der Nachdruck auf länderübergreifende Vergleiche von Indikatoren verlegt wurde, und umfasst eine Reihe von neuen Aspekten: zusätzliche länderübergreifende Tabellen von Schlüsselindikatoren mit mehr Datentransformationen zur Erleichterung von vergleichenden Analysen, längere Abläufe von historischen Daten mit Echtzeit-Zugriff auf die zugrunde liegende Datenbank, verbesserte Benutzerschnittstellen mit erweiterbarer Navigation, Online-Zugriff auf Metadaten und die visuelle Darstellung von länderübergreifenden Indikatoren unter Anwendung des Data-Mapper, ein Tool des IWF für visuelle Datendarstellung.

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