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Kapitel 5. Stärkung von Programmunterstützung und Krisenlösung

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
February 2007
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Länder, die dem IWF angehören, können einen Kredit beantragen, wenn sie Zahlungsbilanzproblemen gegenüberstehen, d. h. wenn sie an den Finanzmärkten keine ausreichenden Finanzmittel zu erschwinglichen Bedingungen aufnehmen können, um ihre internationalen Zahlungen zu bestreiten. Die Kredite des IWF sind verfügbar im Rahmen unterschiedlicher Politiken und Kreditinstrumente, die auf die besonderen Umstände verschiedener Länder und Probleme zugeschnitten sind. Die meisten Kredite erfolgen mit der Auflage, dass die Kreditnehmer Stabilisierungsmaßnahmen und Reformen durchführen, die darauf abzielen, die Zahlungsbilanzprobleme und sonstige wirtschaftliche Schwachstellen des Landes zu beheben und nachhaltiges Wirtschaftswachstum zu fördern. In einkommensschwachen Ländern konzentrieren sich die IWF-gestützten Politikprogramme insbesondere auf die Ziele Wachstum und Armutsbekämpfung. Die mit den IWF-Krediten verbundenen Auflagen sollen außerdem sicherstellen, dass die Kredite an den Fonds zurückgezahlt werden, damit seine Finanzmittel anderen bedürftigen Ländern zur Verfügung stehen. (Die Instrumente des Fonds und seine damit zusammenhängenden Programme werden in Tabelle 5.1 beschrieben.)

Tabelle 5.1Finanzfazilitäten des IWF
Rückkauf- (Rückzahlungs-) Bedingungen3
KreditfazilitätZielBedingungenAbrufstaffelung und Überwachung1Zugangsgrenze1Gebühren2Verpflichtungs-zeitplan (Jahre)Erwartungs-zeitplan (Jahre)Ratenzahlungen
Kredittranchen und Erweiterte Fondsfazilität4
Bereitschaftskredit-Vereinbarungen (1952)Mittelfristige Hilfe an Länder mit kurzfristigen Zahlungsbilanz-SchwierigkeitenDie Annahme von Politiken, durch die die Zahlungsbilanz-Schwierig-keiten eines Landes innerhalb eines annehmbaren Zeitraums gelöst werden könnenVierteljährliche Käufe (Auszahlungen) abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und sonstigen AuflagenJährlich: 100% der Quote; kumulativ: 100% der QuoteGebührensatz plus Aufschlag (100 Basispunkte bei Beträgen über 200% der Quote; 200 Basispunkte bei Beträgen über 300% der Quote)53¼—52¼—4Vierteljährlich
Erweiterte Fondsfazilität (1974) (Erweiterte Kreditvereinbarungen)Längerfristige Hilfe zur Unterstützung der Strukturreformen der Mitglieder zur Lösung von langfristigen Zahlungsbilanz-SchwierigkeitenVerabschiedung eines 3-Jahres-programms über strukturelle Maßnahmen mit jährlicher ausführlicher Erklärung über die Maßnahmen der kommenden 12 MonateVierteljährliche oder halbjährliche Käufe (Auszahlungen) abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und sonstigen AuflagenJährlich: 100% der Quote; kumulativ: 300% der QuoteGebührensatz plus Aufschlag (100 Basispunkte bei Beträgen über 200% der Quote; 200 Basispunkte bei Beträgen über 300% der Quote)54½—104½—7Halbjährlich
Sonderfazilitäten
Fazilität zur Stärkung von Währungsreserven (1997)Kurzfristige Hilfe bei Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten, die auf Vertrauens- krisen auf den Märkten zurückzuführen sindNur im Rahmen von Bereitschaftsoder Erweiterten Kreditvereinbarungen mit entsprechendem Programm und gestärkten Maßnahmen zur Wiedergewinnung des Markt-vertrauensDie Fazilität steht für ein Jahr zur Verfügung; größerer Zugang zu Anfang der Periode mit wenigstens zwei Käufen (Auszahlungen)Keine Zugansgrenze; dieser Zugang ist nur möglich, wenn der Zugang im Rahmen einer regulären Vereinbarung sonst die jährliche oder kumulative Grenze überschreiten würdeGebührensatz plus Aufschlag (300 Basispunkte, die ein Jahr nach der ersten Auszahlung und danach alle sechs Monate um 50 Basispunkte bis zu einem Höchstbetrag von 500 Basispunkten steigen)2½—32–2½Halbjährlich
Fazilität zur kompensierenden Finanzierung (1963)Mittelfristige Hilfe für vorübergehende Exporterlösausfälle oder übermäßige Ausgaben für GetreideimporteSteht nur zur Verfügung, wenn die Erlösausfälle/übermäßigen Ausgaben zum großen Zeil außerhalb de Kontrolle der Behörden liegen und wenn ein Mitglied eine Vereinbarung mit den Auflagen einer oberen Kredittranche hat oder wenn seine Zahlungsbilanzposition ansonsten zufrieden stellend istNormalerweise erfolgt die Auszahlung über einen Mindestzeitraum von sechs Monaten gemäß der Abrufstaffelung der VereinbarungJeweils 45% der Quote für die beiden Elemente Export und Getreideeinfuhr; gemeinsame Obergrenze von 55% der Quote für beide ElementeGebührensatz3¼—52¼—4Vierteljährlich
NotfallhilfeHilfe für ZahlungsbilanzSchwierigkeiten in Bezug auf:Keine, obwohl Hilfe nach Konflikten in zwei oder mehrere Käufe aufgeteilt werden kannNormalerweise auf 25% der Quote begrenzt, obwohl in Ausnahmefällen größere Beträge bereitgestellt werden könnenGebührensatz; der Gebührensatz kann jedoch vorbehaltlich der Verfügbarkeit von Mitteln auf 0,5 Prozent pro Jahr subventioniert werden3¼—5Nicht zutreffendVierteljährlich
(1) Naturkatastrophen (1962)NaturkatastrophenAngemessene Anstrengung zur Überwindung der ZahlungsbilanzSchwierigkeiten
(2) Länder nach Konflikten (1995)Die Folgen von inneren Unruhen, politischen Umwälzungen oder internationalen bewaffneten KonfliktenAufbau der institutionellen und administrativen Kapazitäten als Vorbereitung für eine Vereinbarung in der oberen Kredittranche oder eine PRGF
Fazilitäten für einkommensschwache Mitglieder
Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (1999)Langfristige Hilfe für tief sitzende Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten struktueller Art; zielt auf nachhaltiges Wachstum mit Abbau der ArmutAnnahme eines 3-jährigen PRGF-Programms, gestützt auf ein Strategie-dokument zur Armutsbekämpfung (PRSP), das von dem Land in einem partizipatorischen Prozess erstellt wird und makroökonomische strukturelle sowie armutsbekämpfende Maßnahmen erfasstHalbjährliche (oder gelegentlich vierteljährliche) Auszahlungen abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und Überprüder fungen140% der Quote; 185% der Quote in Ausnahmefällen0,5%5½—10Nicht zutreffendHalbjährlich
Fazilität für exogene Schocks (2006)Kurzfristige Hilfe zur Deckung eines vorübergehenden Zahlungsbilanz- bedarfs, der auf einen exogenen Schock zurückzuführen istAnnahme eines ein- bis zweijährigen Programms mit makroökonomischen Maßnahmen, die es dem Mitglied ermöglichen, sich an den Schock anzu-passen, sowie mit Strukturreformen, die wichtig für die Anpassung an den Schock oder für eine Abmilderung der Auswirkungen zukünftiger Schocks sindHalbjährliche oder vierteljährliche Auszahlungen bei Einhaltung der Leistungskriterien und, in den meisten Fällen, bei Abschluss einer ÜberprüfungJährlich: 25% der Quote; kumulativ: 50% der Quote abgesehen von Ausnahme-fällen0,5%5½—10Nicht zutreffendHalbjährlich

Mit Ausnahme der PRGF stammen die für die Kreditvergabe des IWF benötigten Mittel aus den Kapitaleinzahlungen der Mitgliedsländer; jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine Finanzverpflichtung darstellt. Die Länder stellen einen Teil ihrer Quote in für den IWF annehmbaren Fremdwährungen – oder in SZR (siehe Kapitel 8) – bereit, den Rest in der Inlandswährung. Ein IWF-Kredit wird ausgezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung Devisen-Aktiva vom IWF kauft. Der Kredit gilt zurückgezahlt, wenn der Kreditnehmer seine Inlandswährung mit Devisen zurückkauft. Siehe Kasten 8.1 über den FinanzierungsMechanismus des IWF. Die PRGF-Kredite werden durch einen eigenständigen PRGF-Treuhandfonds finanziert.

Der Gebührensatz auf Mittel, die aus dem Allgemeinen Konto (GRA) ausgezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz gilt für den Tagessaldo aller ausstehenden Ziehungen aus dem Allgemeinen Konto während der einzelnen Geschäftsquartale des IWF. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln im Allgemeinen Konto mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine Vorab-Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesagte Beiträge bis zu 100 Prozent der Quote, 10 Basispunkte danach) wird auf den Betrag erhoben, der im Rahmen eines Bereitschaftskredits oder einer Erweiterten Kreditvereinbarung während der einzelnen (jährlichen) Perioden gezogen werden kann; diese Gebühr wird bei anschließenden Ziehungen im Rahmen der Vereinbarung anteilsmäßig zurückerstattet.

Bei Käufen, die nach dem 28. November 2000 erfolgten, wird von den Mitgliedern erwartet, die Rückkäufe (Rückzahlungen) im Einklang mit dem Erwartungs-Zeitplan zu tätigen; der IWF kann jedoch auf Antrag eines Mitglieds den Zeitplan der Rückzahlungserwartungen ändern, wenn das Exekutivdirektorium entscheidet, dass sich die externe Position des Mitglieds noch nicht ausreichend verbessert hat, um Rückkäufe zu tätigen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf die Größe der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zu den Quoten der Mitglieder im IWF; so sind Auszahlungen bis zu 25% der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen über 25% der Quote werden Ziehungen in den oberen Kredittranchen genannt; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts- oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Der Aufschlag wurde im November 2000 eingeführt.

Mit Ausnahme der PRGF stammen die für die Kreditvergabe des IWF benötigten Mittel aus den Kapitaleinzahlungen der Mitgliedsländer; jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine Finanzverpflichtung darstellt. Die Länder stellen einen Teil ihrer Quote in für den IWF annehmbaren Fremdwährungen – oder in SZR (siehe Kapitel 8) – bereit, den Rest in der Inlandswährung. Ein IWF-Kredit wird ausgezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung Devisen-Aktiva vom IWF kauft. Der Kredit gilt zurückgezahlt, wenn der Kreditnehmer seine Inlandswährung mit Devisen zurückkauft. Siehe Kasten 8.1 über den FinanzierungsMechanismus des IWF. Die PRGF-Kredite werden durch einen eigenständigen PRGF-Treuhandfonds finanziert.

Der Gebührensatz auf Mittel, die aus dem Allgemeinen Konto (GRA) ausgezahlt werden, wird als Aufschlag auf den wöchentlichen SZR-Zinssatz festgelegt. Der Gebührensatz gilt für den Tagessaldo aller ausstehenden Ziehungen aus dem Allgemeinen Konto während der einzelnen Geschäftsquartale des IWF. Zusätzlich wird auf jede Ziehung von IWF-Mitteln im Allgemeinen Konto mit Ausnahme von Ziehungen aus der Reservetranche eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 Prozent erhoben. Eine Vorab-Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesagte Beiträge bis zu 100 Prozent der Quote, 10 Basispunkte danach) wird auf den Betrag erhoben, der im Rahmen eines Bereitschaftskredits oder einer Erweiterten Kreditvereinbarung während der einzelnen (jährlichen) Perioden gezogen werden kann; diese Gebühr wird bei anschließenden Ziehungen im Rahmen der Vereinbarung anteilsmäßig zurückerstattet.

Bei Käufen, die nach dem 28. November 2000 erfolgten, wird von den Mitgliedern erwartet, die Rückkäufe (Rückzahlungen) im Einklang mit dem Erwartungs-Zeitplan zu tätigen; der IWF kann jedoch auf Antrag eines Mitglieds den Zeitplan der Rückzahlungserwartungen ändern, wenn das Exekutivdirektorium entscheidet, dass sich die externe Position des Mitglieds noch nicht ausreichend verbessert hat, um Rückkäufe zu tätigen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf die Größe der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zu den Quoten der Mitglieder im IWF; so sind Auszahlungen bis zu 25% der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen über 25% der Quote werden Ziehungen in den oberen Kredittranchen genannt; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts- oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Der Aufschlag wurde im November 2000 eingeführt.

Ob arm oder reich – jedes Mitgliedsland mit einem Zahlungsbilanzproblem kann einen IWF-Kredit beantragen. Seit Ende der 1970er Jahre jedoch, als die Industriestaaten begannen, ihren Finanzbedarf an den internationalen Kapitalmärkten zu decken, wurden IWF-Kredite nur an Schwellen-, Transformations- und Entwicklungsländer vergeben. In den letzten Jahren wurden die meisten IWF-Kredite im Rahmen der konzessionären Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität gewährt; gleichwohl erfolgen die größten Kreditvergaben im Rahmen nicht-konzessionärer Fazilitäten und Politiken, einschließlich Bereitschaftskredit-Vereinbarungen.

Der IWF überprüft und verfeinert seine Kreditinstrumente häufig um sicherzustellen, dass sie den Bedürfnissen der Mitglieder entsprechen, und er untersucht die Wirksamkeit früherer Programme. Im Geschäftsjahr 2006 führte der IWF zwei neue Instrumente für einkommensschwache Länder ein: das Unterstützungsinstrument für die Wirtschaftspolitik (Policy Support Instrument – PSI) und die Fazilität für exogene Schocks (Exogenous Shocks Facility – ESF). Er überprüfte die Konzeption der Programme im Rahmen seiner Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität, er führte Ex-post-Beurteilungen in Ländern mit längerfristiger Programmverpflichtung sowie Ex-post-Evaluierungen über Vereinbarungen mit außergewöhnlichem Zugang zu IWFMitteln durch und er überprüfte den operationellen Leitfaden in Bezug auf die Richtlinien für seine Auflagen.

Es ist eine ständig wiederkehrende Herausforderung zu gewährleisten, dass die Finanzinstrumente des Fonds den Bedürfnissen der Mitgliedsländer entsprechen. Viele Schwellenländer haben günstige Wirtschafts- und Finanzbedingungen genutzt, um ihren Netto-Auslandsvermögensstand zu verbessern, und ein verbesserter Kapitalzugang hat ihren Bedarf an IWF-Finanzierungen stark reduziert. Im Geschäftsjahr 2006 haben sowohl Argentinien als auch Brasilien ihre gesamten ausstehenden Verpflichtungen gegenüber dem Fonds vorzeitig zurückgezahlt. Andere Mitglieder, insbesondere in Asien, haben durch den Aufbau internationaler Reserven und die Unterzeichnung regionaler Abkommen ihre Liquidität erhöht. Für weitere Informationen über die Entwicklungen bei den Finanzoperationen und in der Geschäftspolitik des IWF im Geschäftsjahr 2006 siehe Kapitel 8.

Der IWF gewährt Kredite, um Ländern zu helfen, sich von Krisen zu erholen oder ein Zahlungsbilanzproblem zu lösen. Er arbeitet aber auch an Problemen, die mit der geordneten Lösung von Finanzkrisen zusammenhängen, wie z. B. Schuldenumstrukturierung. Der Fonds analysiert ständig die Rolle, die er in diesem Zusammenhang durch die Vergabe von Krediten an Länder mit Zahlungsrückständen spielt und wird diese Politik im Geschäftsjahr 2007 überprüfen. Im Mai 2005 erörterte das Exekutivdirektorium die Faktoren, die bestimmen, wie schnell Länder nach einer Krise wieder Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten gewinnen.

Stärkung der Programmunterstützung des IWF

Der IWF hat auch im Geschäftsjahr 2006 Maßnahmen ergriffen, um die Programmgestaltung zu verbessern. Er veröffentlichte einen revidierten operationellen Leitfaden für die Konditionalität in IWF Programmen, der sich auf die aus der Konditionalitäts-Überprüfung von 2004-05 gewonnen Lehren stützt.1 Die Evaluierung früherer IWFgestützter Programme, die 2003 als Teil der Reaktion des Fonds auf die IEO-Evaluierung der überlangen Inanspruchnahme von IWF-Mitteln begann, bot weiterhin hilfreiche Lehren für die Programmkonzeption und -umsetzung.2

Im Geschäftsjahr 2006 überprüfte der Fonds die Konzeption von Programmen, die im Rahmen seiner Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF) unterstützt werden, und er schuf ein neues Fenster in dieser Fazilität, das darauf abzielt, einkommensschwachen Ländern zu helfen, einen durch exogene Schocks erzeugten Zahlungsbilanzbedarf zu decken. In der IWF-Abteilung Fiskalpolitik begann die Arbeit einer Gruppe, die eingerichtet worden war, um hauptsächlich in PRGF-berechtigten Ländern die Auswirkungen der IWF-Politik auf die Armut und soziale Fragen zu untersuchen (Poverty and Social Impact Analysis – PSIA). Die Erkenntnisse dieser Gruppe werden in die Gestaltung zukünftiger IWF-gestützter Programme einfließen. Für einkommensschwache Länder, die keine Kredite vom IWF benötigen oder wollen, aber dennoch eine Überwachung und Evaluierung der Wirtschaftspolitik durch den Fonds wünschen, hat der IWF im Oktober 2005 das Unterstützungsinstrument für die Wirtschaftspolitik eingeführt. Das PSI hilft Ländern bei der Konzeption wirksamer Wirtschaftsprogramme, die so stark sind wie die im Rahmen von IWF-Finanzvereinbarungen unterstützten Programme. Sobald ein solches Programm im Exekutivdirektorium des IWF gebilligt worden ist, signalisiert das PSI Gebern, multilateralen Entwicklungsbanken und Märkten, dass der Fonds die Politikmaßnahmen des betreffenden Mitglieds gutheißt. Die IWF-Instrumente zur Unterstützung einkommensschwacher Länder werden ausführlich in Kapitel 6 beschrieben.

Das Exekutivdirektorium hielt im Juni 2005 eine erste Aussprache über die Gebühren und Laufzeiten der IWF-Finanzierungen ab, wobei der Schwerpunkt auf die Stärkung des Umlaufcharakters der IWF-Mittel gelegt wurde.3 Die Direktoren waren der Auffassung, dass die Geschäftspolitik des Fonds hinsichtlich Gebühren und Laufzeiten klarer, einfacher und transparenter gemacht werden könnte, sie betonten jedoch, dass etwaige Änderungen Teil eines umfassenden Reformpakets sein sollten, das angemessene Anreize für die Rückzahlung bietet. Die meisten Direktoren sprachen sich aus für eine Gleichstellung der Aufschläge in den einzelnen Fazilitäten des Allgemeinen Kontos, um den Kostenanreiz bei der Auswahl bestimmter Fazilitäten für außergewöhnlichen Zugang zu IWF-Mitteln zu beseitigen. Die Direktoren forderten außerdem die Abschaffung der Politik zu zeitbezogenen Rückkaufserwartungen, da das Nebeneinander von Erwartungs- und Verpflichtungszeitplänen verwirrend ist. Ein solcher Schritt sollte allerdings einhergehen mit der Einführung angemessener Anreize zur Förderung vorzeitiger Rückzahlungen, wobei viele Direktoren die Ansicht vertraten, dass sich diese Anreize auf Gebühren stützen sollten. Die Direktoren forderten den Stab auf, die Optionen weiter zu prüfen und anschließend Vorschläge zu unterbreiten.

Im Jahr 2005 überprüfte das Direktorium die IWF-Politik zu Sicherungsbewertungen. Das Hauptziel dieser Politik, die 2000 eingeführt und 2002 ein ständiger Teil der IWFGeschäftstätigkeit wurde, besteht darin, weitestgehend zu verhindern, dass Länder den IWF falsch informieren oder aber seine Mittel missbrauchen. Bevor die Mitgliedsländer IWF-Mittel nutzen können, überprüft der Fonds die Zentralbanken im Hinblick auf deren externe und interne Prüfungsverfahren, ihre rechtliche Struktur und Unabhängigkeit, ihr finanzielles Berichtswesen und ihre internen Kontrollen.

Die Überprüfung umfasste Aussprachen über ein Stabspapier, den Bericht einer unabhängigen Gruppe von Zentralbankbeamten4 und weitere Arbeiten hinsichtlich des Vorschlags, die Berichte über Sicherungsbewertungen mit anderen internationalen Finanzinstitutionen auszutauschen. Im Anschluss an ihre Aussprache im April 2005 schlossen die Direktoren ihre Überprüfung im Dezember 2005 ab. Sie vertraten die Auffassung, dass der bestehende Rahmen zur Beurteilung der Zentralbankoperationen weitgehend angemessen ist, und stellten fest, dass die Politik des Fonds positive Auswirkungen auf diese Operationen hatte, die zu einer Verbesserung der Verwaltungsführung und der Kontrollmechanismen geführt haben. Sie billigten außerdem einen Vorschlag, der es erlaubt, die Sicherungsbewertungen an andere Finanzinstitutionen weiterzuleiten unter der Voraussetzung, dass diese ähnliche Berichte mit dem IWF-Stab austauschen und dass diese Berichte als vertrauliche Dokumente behandelt werden. Die Weiterleitung von Berichten erfolgt vorbehaltlich der Zustimmung der betreffenden Zentralbank. In einer ersten Phase werden die Berichte nur mit der Weltbank ausgetauscht. Die IWF-Geschäftspolitik zu Gebühren und Laufzeiten sowie zu Sicherungsbewertungen wird ausführlich in Kapitel 8 behandelt.

Krisenlösung

Der IWF arbeitete weiterhin an der geordneten Lösung von Finanzkrisen, an der Analyse von länderübergreifenden Erfahrungen bei der Umstrukturierung von Staatsschulden und einiger in Sonderfällen aufgeworfener Grundsatzfragen sowie an der Förderung des Einsatzes von Umschuldungsklauseln (collective action clauses – CACs) in internationalen Staatsanleihen. Die Überprüfung der Effektivität des IWF-Instrumentariums zur Erleichterung der Krisenlösung gehört zu den in der mittelfristigen Strategie aufgeführten Prioritäten (siehe Kapitel 2). Der Fortschrittsbericht des Stabs unter dem Titel “Progress Report on Crisis Resolution”5 wurde am 16. September 2005 im Exekutivdirektorium erörtert. Der Bericht erfasst Fortschritte bei Initiativen wie den CACs, den vom Institut für internationale Finanzen erlassenen „Grundsätzen stabiler Kapitalströme und fairer Schuldenumstrukturierung in aufstrebenden Märkten“, dem Evian-Ansatz des Pariser Clubs sowie die Entwicklungen bei der Umstrukturierung von Staatsschulden.

Umschuldungsklauseln

CACs zielen darauf zu verhindern, dass eine kleine Minderheit von Gläubigern ein von einer großen Mehrheit vereinbartes Umstrukturierungsabkommen blockiert. In seinen Bemühungen zur Verbesserung des Umstrukturierungsprozesses bei Staatsanleihen setzt sich der IWF für die Einführung von CACs ein, und er führt einen aktiven Dialog mit privaten Marktteilnehmern und Schuldenverwaltern aus einer Reihe von Schwellenländern, unter anderem in Gremien wie dem Forum for Public Debt Managers.

Die Aufnahme von CACs in internationale Staatsanleihen ist inzwischen zum Marktstandard für Anleihen geworden, die nach New Yorker Recht begeben werden. Nach englischem und japanischem Recht begebene internationale Staatsanleihen enthalten ebenfalls wie bisher Umschuldungsklauseln. Ende Februar 2006 stieg der Anteil der von Schwellenländern begebenen Staatsanleihen mit Umschuldungsklausel wertmäßig von 32 Prozent Ende 2002 auf 60 Prozent des Gesamtbestandes der ausstehenden Anleihen. Dies ist zurückzuführen auf den verstärkten Einsatz von CACs in Staatsanleiheverträgen und auf die in letzter Zeit durchgeführten Umtauschaktionen bei Staatsanleihen, durch die eine große Zahl von Anleihen ohne CACs durch Anleihen mit CACs ersetzt wurde. Die Aufnahme von Umschuldungsklauseln hat bisher keine spürbaren Auswirkungen auf die Preise der Anleihen gehabt.

Grundsätze für stabile Kapitalströme und faire Schuldenumstrukturierung in aufstrebenden Märkten

Das Institut für internationale Finanzen (Institute of International Finance – IIF) hat verlauten lassen, dass durch die Einrichtung einer Sachverständigengruppe (Principles Consultative Group) Fortschritte erzielt wurden bei der Entwicklung eines Überwachungsprozesses für die von ihm geschaffenen freiwilligen „Grundsätze für stabile Kapitalströme und faire Schuldenumstrukturierung in aufstrebenden Märkten“ (Principles for Stable Capital Flows and Fair Debt Restructuring in Emerging Markets).6 Die Expertengruppe sucht einen ständigen Dialog mit Schuldnerländern und Gläubigern hinsichtlich Transparenz und Anlegerbeziehungen. Auf Einladung des IIF nahmen IWF-Stabsmitglieder im November 2005 und im Februar 2006 als Beobachter an einer Konferenzschaltung teil, die Vertretern des Privatsektors und Regierungsvertretern aus den aufstrebenden Märkten die Gelegenheit bot, mit der Sachverständigengruppe eine informelle Aussprache über die Anwendung der Grundsätze auf bestimmte Länder zu führen.

Umschuldung von Staatsschulden durch den Pariser Club

Im Oktober 2005 gewährte der Pariser Club der Dominikanischen Republik eine Umschuldung des Schuldendienstes im Rahmen des Evian-Ansatzes. Dabei handelt es sich um einen flexiblen Ansatz, den der Pariser Club 2003 verabschiedete, um die Besorgnisse jener Länder hinsichtlich ihrer Schuldentragfähigkeit zu mindern, die keine Entschuldung im Rahmen der Initiative für hochverschuldete arme Länder (HIPC) erhalten.

Nachdem der IWF im Oktober 2005 ein Unterstützungsinstrument für die Wirtschaftspolitik für Nigeria verabschiedet hatte, gewährten die im Pariser Club versammelten Gläubiger Nigeria außerdem eine umfassende Umschuldung zu Vorzugsbedingungen. Die Umschuldung erfasst die Streichung von Rückständen in zwei Stufen sowie eine Schuldenreduzierung für anrechnungsfähige Schulden zu Neapel-Bedingungen und den Rückkauf der noch verbleibenden Schulden zu einem marktmäßigen Abschlag. Im Einklang mit dem Evian-Ansatz war die Umschuldung abgestuft und zielte darauf, eine endgültige Lösung für Nigerias Schuldenprobleme bereitzustellen.

Dominikanische Republik

Die Dominikanische Republik hat seit der Bankenkrise 2003-04 einen bemerkenswerten Wirtschaftsaufschwung erlebt. Hohe öffentliche Beihilfen zur Entschädigung von Anlegern und eine unangemessene Fiskalpolitik hatten zu einem Teufelskreis aus Konjunkturschwäche, hoher Inflation, PesoAbwertung, steigender Staatsverschuldung und Kapitalflucht geführt.

Nach ihrer Amtsübernahme im August 2004 formulierte die neue Regierung ein umfassendes Programm zur Stärkung der makroökonomischen Politik und zur Durchführung von Strukturreformen. Im Januar 2005 unterstützte der IWF dieses Programm durch eine 28-monatige Bereitschaftskredit-Vereinbarung.

Die makroökonomische Entwicklung des Jahres 2005 übertraf die Erwartungen. Das reale BIP wuchs um 9,3 Prozent und die Inflation sank auf 7,4 Prozent. Der konsolidierte öffentliche Haushaltssaldo verbesserte sich auf Grund von Ausgabenkürzungen und eines Ende 2004 verabschiedeten Steuerpakets um vier Prozentpunkte des BIP. Der Stand der internationalen Reserven erholte sich und stieg bis Ende 2005 auf 850 Mio. $.

Nach der Umstrukturierung der Auslandsschulden der Dominikanischen Republik, ein Kernelement des Programms, sanken die Aufschläge auf Fremdwährungsanleihen auf unter 250 Basispunkte. Zwei weltweit aufgelegte Anleihen mit einem Gesamtkapitalbetrag von 1,1 Mrd. $ wurden umgetauscht, wobei die Beteiligung der Anleihe-Inhaber bei 97 Prozent lag. Die Geschäftsbanken und die im Pariser Club vertretenen Gläubiger strukturierten Forderungen in Höhe von etwa 550 Mio. $ um. Außerdem wurde eine Anleihe in Höhe von 300 Mio. $ aufgelegt, um Schulden von einem Gläubiger zurückzukaufen, was eine zusätzliche Cash-Flow-Entlastung mit sich brachte.

Nach der weit reichenden Steuerreform von Ende 2005 erfordert die Haushaltskonsolidierung eine Erweiterung der Einnahmenbasis. Außerdem müssen die Ausgaben gesenkt und die Institutionen der öffentlichen Finanzen verbessert werden. Die hohen Verluste im Elektrizitätssektor müssen gesenkt werden und die Finanzlage der Zentralbank muss verbessert werden. Der Bankensektor muss weiter gestärkt werden, unter anderem durch eine Verbesserung der Aufsicht.

Der Fonds bietet technische Hilfe im Bereich der öffentlichen Finanzen und im Bankensektor und die Dominikanische Republik nimmt am GDDS teil.

Zusammenarbeit zwischen Dominikanischer Rep. und IWF im GJ 2006

Oktober 2005Das Direktorium schließt die erste und zweite Überprüfung der Bereitschaftskredit-Vereinbarung der Dominikanischen Republik ab
Oktober 2005Das Direktorium schließt die Artikel-IV-Konsultation der Dominikanischen Republik ab
November 2005Die Dominikanische Republik beginnt formell mit der Teilnahme am GDDS

Nigeria

Im Oktober 2005 billigte das Exekutivdirektorium des IWF ein zweijähriges Unterstützungsinstrument für die Wirtschaftspolitik (PSI) für Nigeria. Nigeria war das erste Mitgliedsland des IWF, das das neue im GJ 2006 verabschiedete Instrument in Anspruch nahm. Das PSI zielt auf einkommensschwache Länder, die keine Finanzunterstützung des IWF benötigen, aber dennoch eine enge Zusammenarbeit mit dem Fonds bei der Formulierung und Bestätigung ihrer Wirtschaftspolitik wünschen. PSI-unterstützte Programme basieren auf einer Armutsbekämpfungsstrategie, die die Länder gemeinsam mit der Zivilgesellschaft und Entwicklungspartnern erstellen.

Nigerias Leistung im Rahmen des PSI war stark. Das reale BIP-Wachstum im Nicht-Öl-Sektor beschleunigte sich 2005 auf acht Prozent und übertraf damit die Erwartungen. Der Inflationsdruck blieb im vierten Quartal 2005 und Anfang 2006 gedämpft. Die Fortschritte bei der Umsetzung der Strukturreformen, die in der nationalen Wirtschafts- und Entwicklungsstrategie (National Economic Empowerment and Development Strategy – NEEDS) von 2004 aufgeführt werden, sind ausgezeichnet. Die erste Überprüfung im Rahmen des PSI wurde im April 2006 abgeschlossen.

Der Abschluss der ersten PSI-Überprüfung ermöglichte es Nigeria und seinen im Pariser Club vertretenen Gläubigern, die im Oktober 2005 erzielte Vereinbarung über eine umfassende konzessionäre Umschuldung vollständig umzusetzen. Nigerias öffentliche Auslandsschulden werden bis Ende 2006 auf vier Prozent des BIP reduziert. Die Umsetzung der Schuldenvereinbarung ist bereits in Gang.

Zusammenarbeit zwischen Nigeria und IWF im GJ 2006

Juli 2005Abschluss der Artikel-IV-Gespräche 2005
Oktober 2005Billigung eines zweijährigen Unterstützungsinstruments für die Wirtschaftspolitik (PSI) für Nigeria
April 2006Abschluss der ersten Überprüfung von Nigerias PSI

Im Dezember 2005 billigte der Fonds eine Bereitschaftskredit-Vereinbarung für den Irak, die eine Voraussetzung war für die zweite Stufe der Schuldenreduzierung, die 2004 mit den im Pariser Club vertretenen Gläubigern des Irak vereinbart worden war (Kasten 5.1).

Tempo der Rückgewinnung des Marktzugangs von Ländern in der Krisenfolgezeit

Im Anschluss an ein informelles Seminar zum gleichen Thema, das im September 2001 stattgefunden hatte, veranstaltete das Exekutivdirektorium im Mai 2005 ein Seminar, um eine Studie des IWF-Stabs mit dem Titel “Assessing the Determinants and Prospects for the Pace of Market Access by Countries Emerging from Crises: Further Considerations”7 zu erörtern.

Die Direktoren bekräftigten, dass die Umstände, die den Verlust des Marktzugangs verursacht haben, entscheidend dafür sind, wie und wann ein Land den Marktzugang zurückgewinnt, und sie stellten fest, dass Länder, die den Marktzugang auf Grund negativer Marktentwicklungen verlieren, den Zugang normalerweise schnell zurückgewinnen, wenn es nur zu einem geringfügigen Rückgang in der Risikobereitschaft der Anleger kommt, der die Beurteilung der Kreditwürdigkeit des Landes nicht beeinträchtigt. Wenn der Verlust des Marktzugangs sowohl auf negative Marktentwicklungen als auch auf Zielabweichungen in der Wirtschaftspolitik zurückzuführen ist, die die Fähigkeit des Landes in Frage stellen, seinen Schuldendienst leisten zu können, muss es sich zu Politikanpassungen verpflichten, um den Zugang zurückzugewinnen, so die Direktoren. Diese Anpassungen könnten bei günstigen Bedingungen an den internationalen Kapitalmärkten mehrere Monate bis zu etwa eineinhalb Jahren dauern. Die Länge des Zeitraums hänge entscheidend von der Stärke der Korrekturmaßnahmen des Landes ab. Einige Direktoren warnten vor einer übermäßigen Straffung der Geldpolitik in Reaktion auf eine Krise, und zwar wegen der damit verbundenen Auswirkungen auf die Bilanz. Strukturreformen spielten eine ausschlaggebende Rolle. Die Direktoren unterstrichen die potenziell wichtige Rolle, welche die wirtschaftspolitische Beratung des IWF spielt, wann immer Ländern geholfen werden soll, den Marktzugang zurückzugewinnen, und viele Direktoren verwiesen auf die Bedeutung der Finanzhilfe des Fonds in Krisenzeiten.

Kasten 5.1Bereitschaftskredit-Vereinbarung für den Irak

Das Exekutivdirektorium des IWF billigte im Dezember 2005 eine BereitschaftskreditVereinbarung in Höhe von 475,4 Mio. SZR (etwa 685 Mio. $) für den Irak, um das 15-monatige Wirtschaftsprogramm des Landes zu unterstützen. Irak, eines der Gründungsmitglieder des IWF, hatte im September 2004 vom IWF Nothilfe für Länder in der Konfliktfolgezeit erhalten.1 Dieser Kredit unterstützte das Wirtschaftsprogramm des Irak bis Ende 2005 und ermöglichte Verhandlungen des Irak mit seinen im Pariser Club vertretenen Gläubigern über eine Schuldenumstrukturierungs-Vereinbarung. Die Bereitschaftskredit-Vereinbarung, die Iraks Wirtschaftsprogramm für das Jahr 2006 unterstützt, war eine Voraussetzung für die zweite Stufe der mit den im Pariser Club vertretenen Gläubigern des Irak vereinbarten Schuldenerleichterung. Die irakischen Behörden haben die Absicht, die Vereinbarung als Vorsichtsmaßnahme zu behandeln.

Trotz der überaus schwierigen Sicherheitslage haben die irakischen Behörden im Jahr 2005 Fortschritte bei der makroökonomischen Stabilisierung erzielt. Nach einem Wachstumsschub von fast 50 Prozent im Jahr 2004 lag das Wachstum 2005 bei etwa vier Prozent, wobei die Inflation allerdings hoch und volatil blieb. Die Zentralbank des Irak baute Reserven auf und der Wechselkurs blieb stabil. Das vorausgeschätzte Haushaltsdefizit war viel niedriger als erwartet, hauptsächlich, weil die Exportpreise für Rohöl über den Projektionen lagen.

Iraks Programm für das Jahr 2006, das eine Steigerung des Wirtschaftswachstums, eine Reduzierung der Inflation und einen Zuwachs der internationalen Nettoreserven vorsieht, legt den Schwerpunkt nach wie vor auf makroökonomische Stabilität verbunden mit einer Verbesserung der Regierungsführung und Fortschritten beim Übergang des Landes zur Marktwirtschaft. Für den Rest des Jahres 2006 plant der Irak eine Ausweitung des Ölsektors, einen Abbau von allgemeinen Subventionen zugunsten einer Verbesserung der öffentlichen Dienstleistungen sowie eine Stärkung der Verwaltungskapazitäten. Die Zentralbank des Landes baut ein modernes Zahlungssystem auf und verbessert die Aufsichtskapazitäten.

Der Irak hat durch die Erhöhung der Preise für raffinierte Ölprodukte einen ersten wichtigen Schritt unternommen. Es ist jetzt an der Zeit, die Treibstoffsubventionen weiter zu senken und andere Strukturreformen voranzubringen, darunter Maßnahmen zur Erhöhung von Effizienz und Transparenz der öffentlichen Finanzwirtschaft sowie die Entwicklung einer umfassenden Umstrukturierungs-Strategie für die staatlichen Banken. Die Zentralbank muss die Instrumente entwickeln, die sie benötigt, um eine Geldpolitik durchführen zu können, die darauf zielt, Preisund Finanzstabilität zu sichern.

1 Siehe www.imf.org/external/np/sec/pr/2004/pr04206.htm.

Ein Land, das seine Schulden umstrukturiere, müsse sich auch eindeutig zu entschlossenen Korrekturmaßnahmen bekennen, um den Marktzugang zurückzugewinnen. Die Erfahrung zeige, dass es bei der Umstrukturierung von Staatsanleihen 18 Monate bis fünf Jahre oder noch länger dauert, bis die Länder den Marktzugang zurückgewinnen und dass es nach Abschluss der Schuldenumstrukturierung je nach externem Umfeld und Erfolg der Politikmaßnahmen vier Monate bis vier Jahre dauert. Die Direktoren betonten außerdem die Bedeutung einer soliden und unabhängigen Schuldentragfähigkeitsanalyse als Hilfe zur Wiedererlangung des Marktzugangs. Es wurde jedoch auch darauf hingewiesen, dass die Kapitalströme sowohl von Nachfrage- als auch von Angebotsfaktoren beeinflusst werden und dass die Länder auch beschließen können, den erneuten Zugriff auf die Kapitalmärkte – z. B. wegen der Kreditkosten – zu verzögern.

Die Direktoren betonten, dass Länder, die den Zugang zu den internationalen Kapitalmärkten zurückgewinnen wollen, eine effektive Kommunikationsstrategie entwickeln sollten, um den Anlegern ihre Anstrengungen zur Stärkung der Kreditwürdigkeit sowie Art und Ziele ihrer Korrekturmaßnahmen zu erläutern. Dies ermögliche es den Anlegern, ihr Informationsrisiko besser zu handhaben und die Auswirkung einer potenziell höheren Investition in Schuldtitel des Landes auf ihr Risiko-Rendite-Profil besser zu beurteilen. Die Direktoren vertraten die Auffassung, dass ein Land von einem offenen gegenseitigen Dialog mit den Anlegern profitiert.

Bei der ersten Anleihe-Emission nach Wiedererlangung des Marktzugangs sollten die Länder die Anlegerzielgruppe sowie die Größe und Fälligkeit der Anleihe sorgfältig auswählen. Die Marktteilnehmer zögen es häufig vor, dass diese Länder eine festverzinsliche Anleihe, eine endfällige Anleihe oder eine klassisch strukturierte „plain vanilla“-Anleihe begeben, da dadurch Preisfindung und Handel erleichtert würden. Die Länder sollten jedoch auch berücksichtigen, dass die Emission einer Anleihe mit einer komplizierteren Struktur die Handhabung bestimmter Risiken erleichtern kann.

Die Direktoren sprachen sich dafür aus, dass der Stab die Arbeit in diesem Bereich fortsetzten sollte. Dazu gehören die Entwicklung eines Regelwerks, durch das der Stab auf der Grundlage weiterer Analysen und Ländererfahrungen das Tempo und die Bedingungen der Rückgewinnung des Marktzugangs vorhersagen kann, die potenzielle Rolle, die die Wiedererlangung des Zugangs zu den heimischen Märkten spielt sowie die Auswirkungen der IWF-Unterstützung auf die Rückgewinnung des Marktzugangs und die damit für die Arbeit des Fonds verbundenen Folgen.

1“Statement of the IMF Staff, Principles Underlying the Guidelines on Conditionality”, revidierte Fassung vom 9. Januar 2006, www.imf.org/exter-nal/np/pp/eng/2006/010906.pdf, und “Operational Guidance to IMF Staff on the 2002 Conditionality Guidelines”, revidierte Fassung vom 9. Januar 2006, www.imf.org/external/np/pp/eng/2006/010906g.pdf.
2Siehe “Ex Post Evaluations of Exceptional Access Arrangements Guidance Note”, www.imf.org/external/np/pp/eng/2005/080805.htm; und “Report on the Incidence of Longer-Term Program Engagement,” www.imf.org/exter-nal/np/pdr/ufr/2005/081605.htm.
3Das Stabspapier, auf das sich die Diskussion stützte, ist verfügbar unter www.imf.org/external/np/pp/eng/2005/052305.htm. Die Zusammenfassung der Direktoriumsaussprache ist verfügbar unter www.imf.org/external/np/sec/pn/2005/pn05101.htm.
4Das Stabspapier “Safeguards Assessments—Review of Experience” findet sich unter www.imf.org/external/np/pp/eng/2005/033105.pdf; die Veröffentlichung “Report of the Independent Panel on Safeguards Assessments” kann unter www.imf.org/external/np/pp/eng/2005/013105.pdf eingesehen werden. Die Zusammenfassung der Direktoriumsaussprache findet sich unter www.imf.org/external/np/sec/pn/2005/pn05170.htm.
6Die aktuelle Fassung der „Grundsätze“ findet sich unter www.iif.com/data/public/Principles.pdf.
7Verfügbar unter www.imf.org/external/np/pp/eng/2005/030105a.pdf. Die Direktoriumsaussprache wird zusammengefasst unter www.imf.org/exter-nal/np/sec/pn/2005/pn05132.htm.

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