Chapter

Kapitel 4. Die Rolle des IWF in einkommensschwachen Ländern

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
November 2005
Share
  • ShareShare
Show Summary Details

Die zentrale Rolle des IWF bei der Arbeit mit seinen einkommensschwachen Mitgliedsländern besteht darin, sie bei der Förderung von makroökonomischer Stabilität und Wachstum zu unterstützen und dadurch eine tief greifende und dauerhafte Reduzierung der Armut zu erreichen. Der Fonds verfolgt dieses Ziel in enger Zusammenarbeit mit anderen Entwicklungspartnern, insbesondere der Weltbank. Dabei konzentriert sich der IWF auf die Kernbereiche seiner Verantwortung und Expertise, nämlich Mitgliedsländern auf ihrem Weg zu stabilen makroökonomischen Bedingungen durch Politikberatung zu helfen, die durch finanzielle und technische Hilfe unterstützt wird.

1999 leiteten der IWF und die Weltbank den Ansatz der “Strategiedokumente zur Armutsbekämpfung” (Poverty Reduction Strategy Paper – PRSP) und die erweiterte “Initiative für hochverschuldete arme Länder” (Heavily Indebted Poor Countries – HIPCs) ein (die ursprüngliche HIPC-Initiative wurde 1996 eingeführt). Im gleichen Jahr schuf der IWF die Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF), um bei seiner Kreditvergabe an die ärmsten Mitgliedsländer die Bekämpfung der Armut und die Förderung des Wachstums stärker in den Vordergrund zu rücken. Diese Initiativen legen den Schwerpunkt darauf, dass sich die Länder die Programme zu Eigen machen, unter anderem durch eine breite Beteiligung der Zivilgesellschaft. Einige Jahre später verabschiedete die internationale Gemeinschaft auf der Internationalen Konferenz über Entwicklungsfinanzierung, die 2002 in Monterrey in Mexiko stattfand, formell die Absichtserklärung, die unter dem Namen “Monterrey-Konsens” bekannt ist. Im Rahmen dieser Konferenz konnten sowohl die Industrie- als auch die Entwicklungsländer die auf internationaler Ebene beschlossenen Entwicklungsziele prüfen. So soll beispielsweise die Anzahl der Menschen, die in absoluter Armut leben, bis zum Jahr 2015 auf die Hälfte gesenkt werden. Der Monterrey-Konsens legt fest, dass die einkommensschwachen Länder zur Erreichung dieser Ziele eine vernünftige Politik verfolgen, die Institutionen stärken und die Regierungsführung verbessern müssen, während die internationale Gemeinschaft umfangreiche Unterstützung in der Form von besseren Handelsmöglichkeiten und höheren Hilfsströmen an die Länder leistet, die solide Politikmaßnahmen und Reformen durchführen.

Im Geschäftsjahr 2005 setzte der IWF eine Reihe von Initiativen fort, anhand derer er im Rahmen seines Mandats und in Zusammenarbeit mit anderen Kreditgebern und Spendern besser auf die Bedürfnisse einkommensschwacher Länder eingehen kann. Zu den wichtigsten Initiativen gehören die Folgenden:

  • Verbesserung der Ausgestaltung der Programme, die durch den PRGF- und PRSP-Prozess unterstützt werden;
  • Stärkung anderer Instrumente zur Unterstützung einkommensschwacher Länder, darunter Subventionierung von Notfallhilfe bei Naturkatastrophen (siehe Kapitel 5), der Handelsintegrations-Mechanismus (siehe Kapitel 3) sowie die Möglichkeit einer neuen Schock-Fazilität innerhalb des PRGF-Treuhandfonds;
  • verstärkte Anstrengungen im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative zur Unterstützung von einkommensschwachen Mitgliedsländern, Schuldenerleichterung zu erreichen und die Schuldentragfähigkeit zu sichern; sowie
  • Mobilisierung internationaler Hilfe für einkommensschwache Länder im Jahr 2005 – einem Jahr, das einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) darstellt.

Eine kurzfristige Priorität des Fonds besteht darin, seine Rolle bei der Unterstützung einkommensschwacher Mitgliedsländer klarer zu definieren, indem er seine Arbeit in den Bereichen Programmentwicklung, Signalwirkung, PRSP-Beteiligung sowie Schuldenerleichterung in einem einzigen Rahmen zusammenführt. Diese Arbeit wird sich auf die Empfehlungen stützen, die das Direktorium im Anschluss an seine Diskussion im August 2004 über die Rolle des IWF in einkommensschwachen Ländern ausgesprochen hat. Laut diesen Empfehlungen müssen diese Länder bei ihren Reformbemühungen die Führungsrolle einnehmen und der Fonds sollte sich darauf konzentrieren, die makroökonomischen Politikreformen, die zur Wachstumsförderung und mittelfristigen Senkung der Armut erforderlich sind, durch Politikberatung sowie technische und finanzielle Hilfe zu unterstützen.

Überprüfung der Rolle und Geschäftstätigkeit des Fonds in einkommensschwachen Ländern

Im Jahr 2004 wurde unter dem Vorsitz der Ersten Stellvertretenden Direktorin Anne O. Krueger ein aus hochrangigen Stabsmitgliedern bestehender Ausschuss für die Arbeit im Bereich der einkommensschwachen Länder eingerichtet. Eine der ersten Aufgaben bestand darin, eine kurze vorläufige Erklärung über die Rolle des Fonds in einkommensschwachen Mitgliedsländern zu formulieren, die sich auf frühere Dokumente des Exekutivdirektoriums sowie auf eine vor kurzem vorgelegte Studie des Unabhängigen Evaluierungsbüros des IWF (IEO) über PRSPs und die PRGF stützt (siehe Kasten 4.1). Das Papier wurde gemeinsam mit einer Reihe anderer Themen im August 2004 im Exekutivdirektorium erörtert.1

Kasten 4.1IEO-Evaluierung der IWF-Unterstützung für einkommensschwache Länder

Im Juli 2004 veröffentlichte das Unabhängige Evaluierungsbüro des Fonds einen Bericht1 über die Rolle des IWF im PRSP-Prozess und über die Frage, inwieweit PRGF-unterstützte Programme den Zielen der Armutsbekämpfung und der Wachstumsförderung gerecht werden. Der IEO-Bericht stellte fest, dass der Ansatz der Armutsbekämpfungsstrategien (Poverty Reduction Strategy – PRS) zwar zu wichtigen Änderungen geführt hat, dass die Umsetzung jedoch hinter den Möglichkeiten zurückbleibt. Der Bericht verweist insbesondere auf die Notwendigkeit, die Verbesserung der zugrunde liegenden heimischen politischen Entscheidungsprozesse und Institutionen stärker in den Vordergrund zu rücken und sich weniger auf die Erstellung von Dokumenten zu konzentrieren.

Bei der im Juli 2004 durchgeführten Diskussion über die Evaluierung kamen die Direktoren überein, dass der PRS-Ansatz zwar zu Erfolgen geführt hat, dass es bei der Umsetzung jedoch noch große Verbesserungsmöglichkeiten gibt. Sie stellten fest, dass der Ansatz als von außen gesteuert wahrgenommen wird, dass die Beteiligung der betroffenen heimischen Gruppen an der Entwicklung der Strategie manchmal schwach ist, insbesondere bei der Formulierung des dem PRSP zugrunde liegenden makroökonomischen Rahmens, und dass die PRSPs häufig einen Mangel an tatsächlich durchführbaren Strategien aufweisen. Sie warnten jedoch davor, nach nur fünf Jahren Erfahrung voreilige Schlussfolgerungen über den zukünftigen Erfolg des PRSP-Ansatzes zu ziehen.

Der IEO-Bericht stellt fest, dass die PRGF-unterstützten Programme in zunehmendem Maße auf die landeseigenen PRSPs ausgerichtet werden, selbst wenn diese Ausrichtung immer noch etwas begrenzt ist. Die Ausgestaltung dieser Programme hat sich in mehreren Bereichen verbessert. So sind die fiskalpolitischen Ziele zum Beispiel flexibler geworden, um eine Erhöhung der Ausgaben für Programme, die den Armen zugute kommen, zu ermöglichen, und es gibt keinerlei Nachweise für eine übermäßige desinflationäre Tendenz. Es bleiben jedoch noch große Herausforderungen bestehen. Die Direktoren verwiesen insbesondere darauf, dass die IWF-gestützten Programme umfassende Kenntnisse über die mikro- und makroökonomischen Zusammenhänge erfordern – die nach Auffassung des IEO entscheidend sind, um die Ursachen des Wachstums zu verstehen. Die Direktoren waren außerdem der Meinung, dass noch mehr getan werden sollte, um die Ergebnisse aus der Analyse der Armutseffekte und sozialen Auswirkungen in die Programmgestaltung zu integrieren.

Der Bericht enthält eine Reihe von konstruktiven Empfehlungen, die die Anstrengungen des Fonds zur Stärkung des PRS-Ansatzes bereichern, die Rolle des Fonds in diesem Ansatz klären und die Beratung und Hilfe des Fonds an einkommensschwache Länder verbessern werden. Es wurden folgende Empfehlungen ausgesprochen:

  • größere Flexibilität bei der Umsetzung des PRS-Ansatzes;
  • Verlagerung des Schwerpunkts der Initiative weg von der Erstellung von Dokumenten und hin zur Entwicklung eines soliden ländereigenen Formulierungs- und Umsetzungsprozesses;
  • Klärung der Rolle der von IWF und Welt-bank durchgeführten Gemeinsamen Stabsbeurteilung über die PRSPs mit entsprechender Neudefinition dieses Instruments;
  • Klarstellung der Frage, was der PRS-Ansatz für die Geschäftstätigkeit des Fonds bedeutet, sowie verbesserte Erfüllung der vereinbarten Rolle;
  • Stärkung der Prioritätensetzung und Rechenschaftspflicht bei den Beiträgen des Fonds innerhalb des breiteren Partner-schaftsrahmens sowie Berücksichtigung der sich aus dem PRS-Prozess ergebenden Prioritäten und Bereitstellung der für die Verpflichtungen erforderlichen Mittel sowie
  • Einsatz für eine Stärkung des Regelwerks zur Bereitstellung von externen Mitteln im Rahmen des PRS-Ansatzes.

Der Fonds ist in seiner gemeinsam mit der Weltbank durchgeführten Überprüfung der Umsetzung des PRS-Ansatzes und in seinem Arbeitsprogramm für das kommende Jahr auf viele dieser Empfehlungen eingegangen.

1 Der IEO-Bericht über die Evaluierung der Strategiedokumente zur Armutsbekämpfung und die Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität ist verfügbar unter www.imf.org/external/np/ieo/2004/prspprgf/eng/index.htm.

In ihrer Diskussion begrüßten die Direktoren die Schaffung des Ausschusses und waren der einhelligen Meinung, dass eine Erklärung, die ein Regelwerk für die IWF-Arbeit in einkommensschwachen Ländern festlegt, für die Klärung von Zielen und Verantwortlichkeiten dieser Arbeit nützlich ist. Sie würde außerdem einen Leitfaden für die Arbeit des Fonds in diesen Ländern gemäß seinem Mandat darstellen. Gleichzeitig räumten sie ein, dass das Papier nicht alle IWF-Politikbereiche in einkommensschwachen Ländern abdeckt. Sie verwiesen darauf, dass es sich hier um eine laufende Arbeit handelt, die Elemente von IWF-Politikbereichen erfasst, in denen sich die Diskussionen noch im Anfangsstadium befinden und in denen noch kein Konsens erreicht wurde. Das vorgeschlagene Regelwerk müsse deshalb nach der Erörterung der einzelnen Themenbereiche neu geprüft werden.

Nach Auffassung der meisten Direktoren sind die einkommensschwachen Länder selbst dafür verantwortlich, die für ihre Entwicklung erforderlichen Politiken und Institutionen zu schaffen. Die Hilfe des Fonds sollte sich darauf konzentrieren, den Mitgliedern zu helfen, makroökonomische und finanzielle Stabilität zu schaffen und zu bewahren, um dauerhaftes Wachstum und eine Reduzierung der Armut zu fördern. Sie kamen überein, dass der Fonds die Bemühungen seiner einkommensschwachen Mitgliedsländer weiterhin durch Politikberatung, Kapazitätsaufbau und Finanzhilfe, einschließlich Entschuldung, unterstützen sollte. Sie verwiesen ferner auf die Bedeutung von internationalen Partnerschaften, die entscheidend sind, wenn die einkommensschwachen Länder im kommenden Jahrzehnt bei der Verwirklichung der MDGs spürbare Fortschritte erzielen sollen. Die Direktoren legten großen Wert auf enge Zusammenarbeit des Fonds mit anderen multilateralen Institutionen, insbesondere der Welt-bank, und mit bilateralen Spendern im Rahmen des Monterrey-Konsenses ebenso wie mit den einkommensschwachen Ländern im Rahmen des PRS-Prozesses.

Stärkung der Instrumente zur Unterstützung einkommensschwacher Länder

PRSPs: Fortschritte bei der Umsetzung

Strategiedokumente zur Armutsbekämpfung beschreiben die für einen zwei- bis fünfjährigen Zeithorizont geplante Wirtschafts-, Struktur- und Sozialpolitik der einkommensschwachen Länder und die damit zusammenhängenden Programme, die breites Wachstum fördern und die Armut reduzieren sollen. PRSPs bilden das entscheidende Verbindungsglied zwischen den Maßnahmen der nationalen Behörden, der Unterstützung der Spender und den Entwicklungsergebnissen. Der Monterrey-Konsens betont, wie wichtig das Bekenntnis der Länder zu der jeweiligen Armutsbekämpfungsstrategie auf dem Weg zu den Millennium-Entwicklungszielen ist. Die PRSPs bilden die Grundlage für konzessionäre Kredite des IWF und für Schuldenerleichterung im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative. Sie werden außerdem eingesetzt, um den Ländern beim Aufbau ihrer Statistiksysteme zu helfen, die von entscheidender Bedeutung für die Formulierung und Überwachung von Politikmaßnahmen sind (Kasten 4.2).

Kasten 4.2Einsatz der PRSPs zur Verbesserung der statistischen Daten in einkommensschwachen Ländern

Die Verfügbarkeit qualitativ hochwertiger und zeitnaher Statistiken ist eine entscheidende Voraussetzung für die Ausarbeitung und Überwachung von Politikmaßnahmen. Insbesondere die PRGF-berechtigten und andere einkommensschwache Länder stehen vor großen Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung solcher Statistiken. Datenmängel und begrenzte Datenweitergabe erschweren es den betroffenen Interessengruppen außerdem, sich voll an der Politikentwicklung zu beteiligen. Das Allgemeine Datenweitergabe-system des IWF (GDDS) (siehe Kapitel 2) bietet ein Regelwerk für die Entwicklung nationaler Statistiksysteme, das wirtschaftliche und soziodemographische Daten erfasst, darunter Fortschrittsindikatoren für die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs). Das GDDS fördert solide Statistikmethoden, professionelle Datenkompilation und effektive Datenweitergabepraktiken.

Die Aufnahme von Statistikentwicklungs-Programmen in die Strategiedokumente zur Armutsbekämpfung (PRSPs) ermöglicht es den Ländern, ihren Bedarf im Bereich der Statistik umfassender anzugehen. Der PRSP-Prozess und das GDDS stützen sich auf ähnliche Grundlagen – Eigenverantwortung der Länder, eine mittelfristige Strategie sowie eine Schwerpunktsetzung auf Überwachung und Evaluierung. Der Aufbau der für die Erstellung guter Statistiken notwendigen Kapazitäten erfordert häufig weit reichende rechtliche und institutionelle Reformen, die Entwicklung von Datenkompilations-Praktiken, die sich auf internationale Normen stützen, sowie die Weitergabe von Daten im Einklang mit den bestmöglichen Praktiken für mehr Transparenz. Das GDDS bietet einen systematischen Ansatz zur Lösung dieser Probleme und erleichtert die Koordinierung zwischen den Statistikbehörden, den Verkehr zwischen Datenproduzenten und -nutzern sowie die Zusammenarbeit mit und zwischen potenziellen Spendern.

Der Aufbau des Statistiksystems im Rahmen des PRSP-Prozesses sollte im Kontext der Regierungsführungsfragen und gemeinsam mit der Gesamtevaluierung und -überwachung der PRS-Umsetzung angegangen werden. Das PRSP für Sierra Leone enthält zum Beispiel einen Absatz zu dem Thema “Erstarkung durch Statistik” in dem Kapitel “Gute Regierungsführung, Frieden und Sicherheit” – der ersten der vier Säulen der Armutsbekämpfungsstrategie des Landes. Die Verbesserung des Statistikwesens in Sierra Leone durch den Einsatz des GDDS ergänzt die Armutsbekämpfungsstrategie des Landes, einschließlich der Verfolgung der MDGs. Ein solcher Ansatz ist von entscheidender Bedeutung, da Sierra Leones Kapazitäten für die Erstellung, Verwaltung und Analyse statistischer Daten im Laufe des vergangenen Jahrzehnts, das von wirtschaftlichem Niedergang und Bürgerkrieg gekennzeichnet war, stark gelitten haben.

Die dem PRS-Ansatz zugrunde liegenden Kernprinzipien besagen, dass Armutsbekämpfungsstrategien (1) von den Ländern selbst gesteuert werden sollten und dass die Zivilgesellschaft umfassend an der Verabschiedung und Überwachung der Armutsbekämpfungsstrategie beteiligt sein sollte; (2) ergebnisorientiert sein und sich auf die Ergebnisse konzentrierten sollten, die den Armen zugute kommen; (3) den multidimensionalen Charakter der Armut angemessen berücksichtigen sollten; (4) partnerschaftsorientiert und auf eine Verbesserung der Koordinierung zwischen allen Entwicklungspartnern ausgerichtet sein sollten und (5) bei den Herausforderungen und dem Bedarf an Verpflichtungen zur Reduzierung der Armut eine langfristige Perspektive einnehmen sollten.

Die Exekutivdirektorien von IWF und Weltbank baten den Stab der beiden Institutionen, Jahresberichte über die bei der Umsetzung des PRS-Ansatzes erzielten Fortschritte vorzulegen. Der Bericht des Jahres 2004, der im September 2004 von den beiden Direktorien geprüft wurde, ist der jüngste Bericht dieser Art.2

Die Direktoren des IWF unterstrichen, dass es für den Erfolg von entscheidender Bedeutung ist, dass der PRSP-Ansatz von den Ländern getragen wird und dass sich die Länder dazu bekennen. Einige Länder hätten zwar beträchtliche Fortschritte dabei erzielt, die MDGs auf die länderspezifischen Ziele auszurichten, es sei jedoch noch erforderlich, den PRS-Prozess enger mit den länderspezifischen Entscheidungsprozessen und Institutionen zu verknüpfen. Dies gelte insbesondere für den mittelfristigen Ausgabenrahmen und den Jahreshaushalt. Die Direktoren riefen die Länder dazu auf, bei den vielen Ober- und Zwischenzielen ihrer Armutsbekämpfungsstrategien Prioritäten zu setzen. Nur so könnten die Programme und Politikmaßnahmen des PRSP vollständig in die Jahreshaushalte integriert und somit die Wahrscheinlichkeit ihrer Umsetzung erhöht werden.

Auf der operationellen Ebene unterstützten die Direktoren weitgehend die vom Stab vorgeschlagene Neudefinition der Ziele und Empfänger der gemeinsamen Stabsbeurteilung (joint staff assessment – JSA) und sie kamen überein, dass das Hauptziel darin bestehen sollte, den Länderbehörden ein ausführliches Feedback über die Stärken und Schwächen ihrer Armutsbekämpfungsstrategie zu geben und auch die Aspekte zu berücksichtigen, die noch weitere Arbeit erfordern. Wenn die Bedingung aufgehoben würde, eine Standarderklärung in die JSA aufzunehmen, die bestätigt, dass das PRSP eine geeignete Basis für konzessionäre Hilfe ist, könnte dem Eindruck entgegengewirkt werden, dass Washington die Dokumente “absegnet”. Die Direktoren unterstützten deshalb den Stabsvorschlag, die Bedingung zu streichen, die eine ausdrückliche Bestätigung des PRSP durch die Exekutivdirektorien im Zusammenhang mit der Billigung neuer PRGF-Vereinbarungen, einer Überprüfung der Entscheidungen unter bestehenden Vereinbarungen sowie Beschlüssen hinsichtlich der Entscheidungs- und Abschlusspunkte sowie der vorgezogenen Teilentlastung im Rahmen der HIPC-Initiative vorsieht. Das Direktorium änderte die PRGF- und PRGF-HIPC-Treuhandurkunden entsprechend.3

Das Jahr 2005 steht im Zeichen des fünfjährigen Bestehens des PRS-Ansatzes. Vor der Jahrestagung 2005 wird deshalb eine umfassende Überprüfung der Fortschritte, Aufgaben und guten Praktiken in Bezug auf Kernbereiche durchgeführt werden, die von den betroffenen Interessengruppen, früheren Stabsstudien und der IEO-Evaluierung herausgestellt wurden. Bei dieser Überprüfung werden Lehren aus den Erfahrungen der Länder bei der Erstellung und Umsetzung der Armutsbekämpfungsstrategien und der Spender bei der Unterstützung dieser Anstrengungen gezogen. Sie wird den Schwerpunkt auf fünf Themenbereiche legen: (1) Stärkung der mittelfristigen Ausrichtung der PRS; (2) Einsatz der PRS als Rahmen für die gegenseitige Rechenschaftspflicht von Empfängerländern und Spendern; (3) Erweiterung und Vertiefung einer sinnvollen Beteiligung; (4) Stärkung der Verbindungen zwischen PRS, Planungsdokumenten, mittelfristigen Ausgabenrahmen und Haushalten sowie (5) Zuschnitt des Ansatzes auf von Konflikten betroffene und fragile Staaten. Zu den weiteren laufenden Initiativen gehört die Überprüfung der Rolle des IWF im PRS-Prozess.

Zugang zu Finanzhilfe

Der operationelle Leitfaden für den Mitarbeiterstab, der nach dem Beschluss des Direktoriums erarbeitet wurde, Normen für einen langsam zurückgehenden Zugang zu PRGF-Mitteln bei aufeinander folgenden Vereinbarungen zu verabschieden, ist inzwischen abgeschlossen. Der Leitfaden klärt außerdem die Grundsätze für den kombinierten Einsatz von PRGF-Mitteln und Mitteln aus dem Allgemeinen Konto sowie für die Aufstockung von PRGF-Vereinbarungen als Reaktion auf einen Schock.4 Zurzeit wird die Einführung einer Schock-Fazilität innerhalb des PRGF-Treuhandfonds für Länder, die von einem Schock betroffen sind, erörtert (unabhängig davon, ob diese Länder bereits PRGF-Mittel in Anspruch nehmen oder nicht).

Notfallhilfe bei Naturkatastrophen

Das Exekutivdirektorium beschloss im Januar 2005, die Notfallhilfe für PRGF-berechtigte Länder bei Naturkatastrophen vorbehaltlich der Verfügbarkeit der erforderlichen Mittel zu subventionieren.5 Mitglieder, die in der Vergangenheit Notfallhilfe bei Naturkatastrophen erhalten, diese aber noch nicht vollständig zurückgezahlt haben (zum Beispiel Grenada und Malawi) können diese Initiative in Anspruch nehmen. Das Gleiche gilt für die Mitglieder, die im Dezember 2004 vom Tsunami betroffen waren – insbesondere die Malediven und Sri Lanka, deren Anträge auf Notfallhilfe im März 2005 gebilligt wurden. Der Fonds hat schnell reagiert, um diesen beiden Mitgliedern sowie anderen vom Tsunami betroffenen Ländern zu helfen, und hat ein Gutachten über die makroökonomischen Auswirkungen der Naturkatastrophe erstellt (siehe Kapitel 1). Diese Anstrengungen erleichterten außerdem die jüngste Entscheidung der im Pariser Club versammelten Gläubiger, ein einjähriges Moratorium für den Schuldendienst zu erlassen (siehe Kapitel 3). Der Subventionsbedarf für Hilfe bei Naturkatastrophen für die kommenden fünf Jahre wird auf etwa 68 Mio. bis 98 Mio. $ geschätzt. Dieser Betrag muss durch neue Beiträge anderer IWF-Mitglieder aufgebracht werden.

Überwachung nach Ablauf eines Programms

Der IWF beobachtet die Wirtschaftsentwicklung und -politik von Mitgliedern, die beträchtliche ausstehende IWF-Kredite haben, auch nach Ablauf ihrer Vereinbarung. Im März 2005 verabschiedete das Direktorium eine Entscheidung, die die Überwachung nach Ablauf eines Programms (post program monitoring – PPM) auf die PRGF-Mittel ausdehnt. Die meisten Direktoren vertraten die Auffassung, dass diese Ausweitung der PPM die Vergleichbarkeit der Vorgehensweise in den einzelnen Mitgliedesländern erhöht und zu einer Sicherung der knappen PRGF-Mittel beiträgt. Wenn ein Mitglied ausstehende PRGF-Kredite oder PRGF-Kredite in Kombination mit Krediten aus dem Allgemeinen Konto aufweist, die 100 Prozent seiner Quote übersteigen, gelte die Annahme, dass für dieses Mitglied eine PPM durchzuführen ist. Dieser Vorschlag bietet einen konsolidierten Rahmen für die PPM, indem sie die Präsumtion der PPM auf alle Fälle ausweitet, in denen Länder ausstehende Kredite durch den kombinierten (oder getrennten) Einsatz von GRA- und PRGF-Mitteln in Höhe von über 100 Prozent der Quote aufweisen und in denen das Mitglied kein IWF-gestütztes Programm hat und kein stabsüberwachtes Programm mit Berichten an das Direktorium unterhält.

Unterstützung der Politikmaßnahmen und Signalwirkung

Das Direktorium wird im Geschäftsjahr 2006 die Frage aufgreifen, ob und wie die Instrumente des IWF so angepasst werden können, dass sie einen soliden politischen Kurs in einkommensschwachen Ländern unterstützen, insbesondere wenn diese keine IWF-Mittel in Anspruch nehmen müssen oder wollen. Die im Geschäftsjahr 2005 geleistete Arbeit, die die Grundlage für diese Diskussion darstellt, stützte sich auf ausführliche Konsultationen mit Spendern und einkommensschwachen Mitgliedern über ihren Bedarf an Signalwirkung. Dabei wurde auch geprüft, ob es erforderlich ist, Informationslücken zu füllen und wie dies entweder innerhalb oder außerhalb einer IWF-Vereinbarung getan werden könnte (siehe Kapitel 2).

Schuldenerleichterung und -tragfähigkeit

Der IWF arbeitet weiter mit anderen öffentlichen Gläubigern zusammen, um die Bemühungen der einkommensschwachen Länder zu unterstützen, eine tragbare Verschuldung zu erreichen und zu sichern. Durch Schuldenerleichterung im Rahmen der erweiterten Initiative für hochverschuldete arme Länder (HIPCs) (Kasten 4.3) und verbesserte Instrumente zur Schuldenanalyse und -verwaltung unterstützt der Fonds in entscheidendem Maße die Anstrengungen einkommensschwacher Mitgliedsländer, die Schuldentragfähigkeit zu erreichen und zu überwachen, selbst wenn Finanzmittel zur Verwirklichung der MDGs erforderlich sind.6

Kasten 4.3Funktionsweise der HIPC-Initiative

Um sich für HIPC-Unterstützung zu qualifizieren, muss ein Land eine solide Wirtschaftspolitik verfolgen, die durch den IWF und die Welt-bank unterstützt wird. Es gibt drei Phasen. In Phase I, die zum Entscheidungspunkt führt, muss das Land einen Leistungsnachweis erbringen (normalerweise über einen Zeitraum von drei Jahren) und ein Strategiedokument zur Armutsbekämpfung (PRSP) oder ein Interim-PRSP erstellen. Diese Anstrengungen werden ergänzt durch konzessionäre Hilfe aller zuständigen Spender und Institutionen sowie traditionelle Schuldenerleichterung bilateraler Gläubiger, einschließlich des Pariser Clubs.

In dieser Phase wird die Auslandsverschuldung des Landes eingehend analysiert. Wenn die Auslandsschulden auf der Basis des Nettogegenwartswerts (NGW) nach vollem Einsatz der traditionellen Schuldenerleichterung über 150 Prozent der Exporte (oder bei kleinen offenen Volkswirtschaften über 250 Prozent der Staatseinnahmen) liegen, qualifiziert sich das Land für HIPC-Entschuldung. Am Entscheidungspunkt – der zweiten Phase – entscheiden der IWF und die Weltbank formal über die Berechtigung des Landes und die internationale Gemeinschaft verpflichtet sich, die Schuldenlast des Landes auf ein tragfähiges Niveau zu senken.

Sobald ein Land den Entscheidungspunkt erreicht hat, muss es mit Hilfe der internationalen Gemeinschaft seine Erfolgsbilanz fortsetzen, indem es wesentliche strukturpolitische Reformen zufrieden stellend umsetzt, die makroökonomische Stabilität sichert und eine Armutsbekämpfungsstrategie verabschiedet und umsetzt. Die im Pariser Club vertretenen bilateralen Gläubiger schulden die fällig werdenden Verpflichtungen mit einer 90-prozentigen Reduzierung auf NGW-Basis um und von den anderen bilateralen und kommerziellen Gläubigern wird das Gleiche erwartet. Der IWF und die Weltbank sowie einige andere multilaterale Gläubiger können zwischen dem Entscheidungs- und Abschlusszeitpunkt eine vorgezogene Teilentlastung gewähren.

Ein Land erreicht seinen Abschlusspunkt – die dritte Phase –, sobald es die beim Entscheidungspunkt gesetzten Ziele erreicht hat. Zu diesem Zeitpunkt erhält es den Saldo der zugesagten Entschuldung. Das bedeutet, dass von allen Gläubigern erwartet wird, ihre Forderungen gegenüber dem Land auf NGW-Basis auf das vereinbarte tragfähige Niveau zu senken.

Im Laufe des Geschäftsjahres 2005 haben fünf weitere Mitglieder – Ghana, Honduras, Madagaskar, Ruanda und Sambia – ihren Abschlusspunkt im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative erreicht. Insgesamt hatten bis Ende April 2005 18 Mitglieder diesen Punkt erreicht – das sind zwei Drittel der 27 Länder, die ihren Entscheidungspunkt erreicht haben.

Die vom IWF am Abschlusspunkt ausgezahlte Schuldenerleichterung und die bereits ausgezahlte vorgezogene Teilentlastung beliefen sich auf gut 70 Prozent des Gesamtbetrages, den der IWF im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative zugesagt hat. Mit Stand von Ende April 2005 beliefen sich die Gesamtauszahlungen des Fonds im Rahmen der HIPC-Unterstützung auf 1,5 Mrd. SZR (siehe Kapitel 5).

Die Wahrung der makroökonomischen Stabilität hat sich für viele der neun Mitgliedsländer, die die Interims-Periode zwischen Entscheidungs- und Abschlusszeitpunkt durchlaufen, als schwierig erwiesen. Der Fonds gewährt drei Mitgliedsländern, deren makroökonomisches Programm durch eine PRGF-Vereinbarung unterstützt wird (Demo-kratische Republik Kongo, Sierra Leone und Tschad), Interimsunterstützung. In zwei anderen Ländern (Malawi sowie São Tomé und Príncipe) wird zurzeit an makroökonomischen Anpassungen und Reformprogrammen gearbeitet, die im Rahmen einer PRGF unterstützt werden könnten. Die Wiederherstellung der makroökonomischen Stabilität in den verbleibenden vier Mitgliedern während der Interimsphase (Gambia, Guinea, Guinea-Bissau und Kamerun) wird große Anstrengungen zur Überwindung von Hindernissen in der Verwaltung der öffentlichen Mittel sowie im Bereich der Strukturreformen erfordern.

Armenien

Im Zeitraum 1996-2004 hat Armenien zwei IWF-gestützte Programme abgeschlossen. Diese Programme unterstützten die Bemühungen der Behörden, makroökonomische und finanzielle Stabilität zu schaffen und zu bewahren, das Wirtschaftswachstum zu sichern, die Armut zu bekämpfen, Strukturreformen zu fördern und die Bankenkrise zu bewältigen, die die Schließung von einem Drittel des Bankensystems erforderlich machte.

Während des von 2001 bis 2004 durchgeführten Programms, das durch die Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität des IWF unterstützt wurde, lag das durchschnittliche reale Jahreswachstum bei zwölf Prozent und die durchschnittliche jährliche Inflation bei vier Prozent. Armuts- und Ungleichheitsindikatoren gingen stark zurück. Der Haushaltsvollzug wurde verbessert, indem die Behörden alle externen und internen Zahlungsrückstände beglichen. Armenien hat außerdem seine Verschuldung beträchtlich gesenkt und Devisenreserven aufgebaut. Die Behörden haben zudem weit reichende Strukturreformen eingeleitet, die den Energiesektor verbessert und die parafiskalischen Defizite beträchtlich reduziert haben. Gegen Ende des Programms setzte eine Erholung des Finanzsektors ein.

Im Mai 2005 billigte der IWF das neue Dreijahresprogramm der Behörden, das durch die PRGF unterstützt wird. Das neue Programm soll auf den Erfolgen der vorhergehenden Programme aufbauen und es legt den Schwerpunkt auf die Reform der Steuer- und Zollverwaltung sowie auf Verbesserungen im Finanzsektor. Diese beiden Elemente sind von entscheidender Bedeutung für die makroökonomische und finanzielle Stabilität.

Der IWF hat auch bedeutende technische Hilfe an Armenien im Bereich des Finanzsektors und der öffentlichen Haushalte geleistet. Dadurch wurde die Verwaltung im öffentlichen Sektor beträchtlich verbessert und es wurden wichtige Reformziele für das neue Programm festgelegt.

Zusammenarbeit zwischen Armenien und IWF im GJ 2005
Mai 2004Abschluss der fünften Überprüfung von Armeniens Leistung im Rahmen des PRGF-gestützten Programms des Landes
Dezember 2004Abschluss der Artikel-IV-Gespräche und der Ex-post-Beurteilung von Armeniens Leistung im Rahmen der IWF-gestützten Programme. Abschluss der sechsten Überprüfung von Armeniens Leistung im Rahmen des PRGF-gestützten Programms
April 2005Der Stab von IWF und Weltbank erstellen gemeinsame Empfehlungen hinsichtlich des Fortschrittsberichts der Behörden über das Strategiedokument zur Armutsbekämpfung
Mai 2005Das Exekutivdirektorium des IWF billigt eine neue dreijährige PRGF-Vereinbarung für Armenien

Von den übrigen Ländern, die ihren Entscheidungspunkt noch nicht erreicht haben, machen zwei (Burundi und die Republik Kongo) beträchtliche Fortschritte, während andere noch vor großen Herausforderungen stehen. Viele dieser Länder sind von Konflikten betroffen und mehrere haben große Zahlungsrückstände gegenüber verschiedenen Gläubigern. Die Direktoren baten den Stab eindringlich, nach Möglichkeit die Arbeit mit den Behörden in diesen Ländern fortzusetzen, um diese Hürden zu überwinden. In diesem Zusammenhang unterstrichen die Direktoren die Notwendigkeit, Finanzhilfen zu mobilisieren, damit der Fonds Liberia, Somalia und dem Sudan im Rahmen der HIPC-Initiative Hilfe gewähren kann, sobald diese Länder dazu berechtigt sind.

Im September 2004 verlängerten die Direktorien von IWF und Weltbank das Auslaufdatum der HIPC-Initiative um weitere zwei Jahre bis Ende 2006, um den noch verbleibenden berechtigten Ländern die Möglichkeit zu einem Leistungsnachweis zu geben, der ihre Berücksichtigung bei der HIPC-Entschuldung ermöglicht. Diese Verlängerung gilt nur für Mitglieder, die für Unterstützung durch die Internationale Entwicklungsorganisation der Weltbank und die PRGF des Fonds in Frage kommen, für die bisher noch keine HIPC-Schuldenerleichterung gewährt worden ist und bei denen aufgrund der Ende 2004 vorliegenden Daten davon auszugehen ist, dass ihre öffentlichen Schulden nach vollständiger Anwendung der traditionellen EntschuldungsMechanismen die in der HIPC-Initiative festgelegten Grenzwerte überschreiten. Viele der Länder, die von einer Fristverlängerung profitieren könnten, sind von einem Konflikt betroffen und einige dieser Länder, insbesondere Liberia, Somalia und der Sudan, haben hohe und längerfristige Zahlungsrückstände gegenüber verschiedenen Gläubigern.

Weitere Schuldenerleichterung

Auf der Jahrestagung 2004 forderte der Internationale Währungs- und Finanzausschuss die internationale Gemeinschaft auf, Entwicklungshilfe zu leisten. Dies sollte unter anderem durch “weitere Schuldenerleichterung” geschehen, damit einkommensschwache Länder die Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) erreichen können. Im Anschluss daran erörterte das Direktorium im März 2005 auf zwei Seminaren Fragen hinsichtlich einer weiteren Entschuldung für einkommensschwache Länder sowie mögliche Finanzierungen einer solchen Schuldenerleichterung. Das Direktorium wird außerdem den am 11. Juni 2005 von den G8-Finanzministern vorgelegten Vorschlag über eine weitere Schuldenerleichterung für einkommensschwache Länder überprüfen, der auf der Jahrestagung von IWF und Weltbank im September 2005 erörtert werden soll (siehe Kasten 5.5).

Regelwerk für Schuldentragfähigkeit

Um den potenziellen Nutzen der Schuldenerleichterung zu bewahren, muss den Ländern vor allem geholfen werden, in der Zukunft eine übermäßige Kreditaufnahme zu vermeiden. Das ist der Zweck des neuen Regelwerks für Schuldentragfähigkeit für einkommensschwache Länder. Die Exekutivdirektorien von IWF und Weltbank erörterten das Regelwerk im Februar und September 20047 und verabschiedeten seine Kernelemente, darunter eine standardisierte zukunftsgerichtete Analyse von Schulden- und Schuldendienstindikatoren, eine Beurteilung der Tragfähigkeit auf der Grundlage von indikativen politikabhängigen Schuldenlast-Grenzwerten sowie eine in sich geschlossene Finanzierungsstrategie. Das Regelwerk hat Auswirkungen auf die Gestaltung der PRGF-Programme, da es einen systematischeren Einsatz von indikativen Zielwerten für den Nettogegenwartswert (NGW) der Auslandsschulden, eine größere Flexibilität bei der Anwendung von Höchstgrenzen für nichtkonzessionäre Schulden und einen systematischeren Einsatz von Höchstgrenzen für den Finanzierungssaldo im Gesamthaushalt vorschlägt. (Zu nennen wären in diesem Zusammenhang die PRGF-Vereinbarungen für Guyana und die Kirgisische Republik. Guyana verwendet Höchstwerte für das Defizit im Gesamthaushalt und indikative Zielwerte für den NGW der Auslandsschulden, und das Programm der Kirgisischen Republik enthält einen Höchstwert für die konzessionäre Kreditaufnahme.)

Das Direktorium führte im April 2005 eine weitere Diskussion über das Regelwerk für Schuldentragfähigkeit für einkommensschwache Länder.8 Die Direktoren verabschiedeten indikative Schwellenwerte für die Relation zwischen dem NGW der Schulden und den Ausfuhren in Höhe von 100, 150 und 200 Prozent, die von der Qualität der Politikmaßnahmen und Institutionen des jeweiligen Landes abhängen, sowie entsprechende Schwellenwerte für die anderen vier Schulden- und Schuldendienstindikatoren. Die Qualität wird in einer formalen “Beurteilung der nationalen Politik und Institutionen” (Country Policy and Institutional AssessmentCPIA) durch die Weltbank festgelegt. Die Schwellenwerte konzentrieren sich auf die operationellen Schwellenwerte der HIPC-Initiative. Dieses neue Regelwerk wird sobald wie möglich für alle einkommensschwachen Länder, einschließlich der HIPCs, angewendet. Für die Zusammenarbeit zwischen den Stäben von IWF und Weltbank wurden unter Berücksichtigung der im Mandat der beiden Institutionen festgelegten Verantwortlichkeiten bei der Erstellung der gemeinsamen SchuldentragfähigkeitsBeurteilungen für die einzelnen Länder konkrete Modalitäten formuliert. Die Direktoren baten den Stab, in sechs bis zwölf Monaten einen Bericht über die mit der Umsetzung des Regelwerks gemachten Erfahrungen vorzulegen.

Mobilisierung internationaler Hilfe

Die internationale Gemeinschaft hat im Monterrey-Konsens von 2002 anerkannt, dass ehrgeizige ländergesteuerte Reformbemühungen, die durch eine Aufstockung und effektivere Bereitstellung der Entwicklungshilfe unterstützt werden, erforderlich sind, wenn bei der Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele (MDGs) entscheidende Fortschritte erzielt werden sollen. Der Fonds bietet einkommensschwachen Ländern Beratung zur Verwaltung von Hilfsströmen, was angesichts der internationalen Anstrengungen zur Mobilisierung von mehr Entwicklungshilfe für die MDGs von großer Bedeutung ist. Die Mobilisierung und Koordinierung der Finanzmittel für die MDGs steht auf der internationalen Agenda weit oben.

Das Jahr 2005 stellt einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele im Jahre 2015 dar. Der Bericht über das MillenniumsProjekt der Vereinten Nationen, der im Januar 2005 veröffentlicht wurde, markierte den Beginn einer Bestandsaufnahme über die bei den MDGs erzielten Fortschritte und über die Frage, wie dieser Prozess beschleunigt werden kann. Diese Diskussionen erreichen in der VN-Gipfelkonferenz über die Umsetzung der Millenniums-Erklärung im September 2005 ihren Höhepunkt. Ein wichtiger Schritt in diesem Prozess war das Zweite hochrangige Forum über die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe im März 2005 in Paris. Dieses Forum konzentrierte sich auf die Fragen einer effektiveren Gestaltung der Entwicklungshilfe und einer Verbesserung der Entwicklungsergebnisse, damit die Anstrengungen zur Verwirklichung der MDGs unterstützt werden. Dazu müssen die Bereitstellungsverfahren und Berichtsanforderungen der Spender vereinheitlicht und die Hilfsprogramme der Spender auf die Prioritäten der Empfängerländer ausgerichtet werden. Obwohl der Fonds selbst kein Spender ist, unterstützt er die Grundsätze und Verpflichtungen der Pariser Erklärung über eine wirksamere Entwicklungshilfe und wird für ihre Umsetzung eintreten. Der Fonds wird sich im Rahmen seines Mandats insbesondere zusammen mit den multilateralen Entwicklungspartnern dafür einsetzen, die Vorhersehbarkeit der Hilfsströme zu erhöhen und eine bessere Abstimmung zwischen den Politikmaßnahmen der einzelnen Entwicklungspartner zu erreichen.

Direktoriumsaussprache über die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe

Im September 2004 besprachen die Direktoren die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe sowie verschiedene Optionen zur Mobilisierung zusätzlicher Mittel für die Unterstützung der MDGs. Sie stützten sich dabei auf ein Papier, das die Stäbe von IWF und Weltbank gemeinsam vorgelegt hatten.9 Die Direktoren unterstrichen, dass eine Aufstockung der Entwicklungshilfe kein Allheilmittel darstellt und dass in anderen Bereichen ebenfalls Maßnahmen erforderlich sind – weitere Verbesserungen im politischen Umfeld der Empfängerländer, besserer Marktzugang für die Exporte der Entwicklungsländer, bessere Verwaltung und Umsetzung der Entwicklungshilfe sowie Abbau der Hindernisse, die die Absorptionsfähigkeit beeinträchtigen. Die Direktoren vertraten weitgehend die Auffassung, dass eine Aufstockung der öffentlichen Entwicklungshilfe der beste Weg zur Mobilisierung zusätzlicher Mittel für die Verwirklichung der MDGs ist. Die meisten Direktoren betonten zudem, dass die Geberländer größere Anstrengungen unternehmen müssen, um das VN-Ziel zu erreichen, 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens für Entwicklungshilfe einzusetzen. Die Direktoren vertraten allerdings sehr unterschiedliche Auffassungen, was alternative Finanzierungsmechanismen zur Ergänzung der öffentlichen Entwicklungshilfe betraf. Die meisten Direktoren sprachen sich für weitere Arbeiten des Fonds in diesem Bereich aus.

Im Anschluss an die Aufforderung des IMFC und des Entwicklungsausschusses, die Arbeit im Bereich innovativer Quellen der Entwicklungsfinanzierung fortzusetzen – als Beispiele wurden die Internationale Finanzierungsfazilität (International Finance Facility – IFF) und globale Steuern genannt – legten die Stäbe von IWF und Weltbank eine gemeinsame Studie vor, in der die bei der Analyse dieser Fragen bisher erzielten Fortschritte dargelegt werden. Dazu gehören die fortlaufende Beurteilung der vorgeschlagenen globalen Steuerinstrumente, wie zum Beispiel Flugsteuern, durch den IWF sowie eine Analyse der Weltbank über die Fortschritte bei der Einrichtung der IFF für Immunisierung (IFFIm), eines Fonds zur Förderung eines weit reichenden Impfungsprogramms.

Globaler Überprüfungsbericht

Der zweite “Globale Überprüfungsbericht” (Global Monitoring Report) wurde im April 2005 veröffentlicht. Die von IWF und Weltbank gemeinsam vorgelegten Jahresberichte überprüfen die bei der Verwirklichung der MDGs erzielten Fortschritte und die noch verbleibenden Hindernisse. Während der erste Bericht, der im Juni 2004 veröffentlicht wurde, eine umfassende Beurteilung der politischen Agenda zur Verwirklichung der MDGs und damit verbundener Entwicklungsergebnisse enthielt, legte der Bericht des Jahres 2005 den Schwerpunkt selektiv auf einige Kernbereiche dieser politischen Agenda und untersuchte diese Bereiche eingehender.10 Er konzentrierte sich vor allem auf Afrika, die Region, bei der die Gefahr einer Verfehlung der MDGs am höchsten ist.

Der Hauptbeitrag des IWF-Stabs zum Bericht des Jahres 2005 bezog sich auf die Agenda für Wachstum, die entscheidend ist für die Bekämpfung der Armut und die Verwirklichung der MDGs. Die darin genannten Prioritäten sind makroökonomische Stabilität sowie Institutionen und Politikmaßnahmen, die das Wachstum im Privatsektor fördern. Eine Verbesserung der Ausgabenverwaltung und -politik ist entscheidend für Verbesserungen bei der Zusammensetzung der Ausgaben und die Sicherung von makroökonomischer Stabilität. Zur Stärkung des Privatsektors müssen die Länder übermäßige regulatorische und institutionelle Hemmnisse abbauen. Damit diese Maßnahmen zum Tragen kommen, müssen die jüngsten Fortschritte im Bereich der politischen Führung zu Verbesserungen im Bereich der wirtschaftlichen Führung führen. Transparenz ist ein Thema, das in vielen wichtigen Beiträgen des Berichts diskutiert wird. Die Handelsliberalisierung ist in vielen Fällen ebenfalls von entscheidender Bedeutung für die nationale Politik.

Die Verwirklichung der MDGs erfordert dem Bericht zufolge eine beträchtliche Aufstockung der öffentlichen Entwicklungshilfe an die ärmsten Länder. Das Hilfsvolumen sei zwar gestiegen seit der VN-Konferenz über Entwicklungsfinanzierung in Monterrey im Jahre 2002, bei der sich die Spender verpflichteten, die Entwicklungshilfe an die ärmsten Länder beträchtlich aufzustocken; Schuldenerleichterung und technische Hilfe hätten jedoch zwei Drittel dieses Zuwachses ausgemacht. Angesichts der eingeleiteten Reformen könnten viele Länder eine Verdoppelung der Entwicklungshilfe im Laufe der kommenden fünf Jahre effektiv einsetzen.

Senegal

Im April 2003 billigte das Exekutivdirektorium des IWF eine dreijährige Vereinbarung mit Senegal im Rahmen der Armutsbekämpfungs- und Wachstumsfazilität (PRGF), die den Zeitraum 2003-05 abdeckte, um die Umsetzung des von der Regierung verabschiedeten Strategiedokuments zur Armutsbekämpfung (PRSP) zu unterstützen. Das PRGF-unterstützte Programm legt den Schwerpunkt auf eine verbesserte Einziehung der Einnahmen, die Erhöhung von Investitionen und Ausgaben, die den Armen zugute kommen, die Stärkung der Effizienz und Transparenz in der Verwaltung der öffentlichen Ausgaben und den Abbau von Hindernissen für die Entwicklung des Privatsektors. Senegal beantragte zudem eine aktualisierte Beurteilung der Stabilität und des Entwicklungspotenzials seines Finanzsektors im Rahmen des von IWF und Weltbank gemeinsam durchgeführten Programms zur Bewertung des Finanzsektors (FSAP).

Im Zeitraum 2003-04 war das Wirtschaftswachstum Senegals robust, die Inflation war niedrig und das Haushaltsdefizit, das außenwirtschaftliche Defizit sowie die Staatsverschuldung blieben auf einem tragbaren Niveau. Es wurden Strukturreformen durchgeführt, wenn auch mit einiger Verzögerung, und die Behörden unternahmen Schritte zur Korrektur von fiskalpolitischen Zielverfehlungen. Im April 2004 erreichte Senegal den Abschlusspunkt unter der erweiterten Initiative für hochverschuldete arme Länder (HIPCs). Dies ermöglichte eine Schuldenerleichterung im Nettogegenwartswert von 0,5 Mrd. $ und eine Reduzierung des jährlichen Schuldendienstes in Höhe von etwa zwei Prozent des BIP in den nächsten zehn Jahren.

Zusammenarbeit zwischen Senegal und IWF im GJ 2005
Mai 2004Vorlage des jährlichen Fortschrittsberichts über Senegals PRSP
März 2005Abschluss von Senegals Artikel-IV-Konsultation für das Jahr 2004 und der zweiten Überprüfung von Senegals PRGR-unterstütztem Programm
Veröffentlichung der gemeinsamen IWF-Weltbank-Empfehlungen hinsichtlich des PRSP-Fortschrittsberichts von Senegal
April 2005Veröffentlichung des Berichts über die Aktualisierung der Beurteilung der Stabilität des Finanzsystems
1

Die Zusammenfassung der Direktoriumsdiskussion ist einzusehen in der Öffentlichen Informationsmitteilung (PIN) Nr. 04/110 unter www.imf.org/external/np/sec/pn/2004/pn04110.htm; das Hintergrundpapier ist einzusehen unter www.imf.org/external/np/pdr/lic/2004/eng/081304.htm.

2

Die Direktoriumsdiskussion wird zusammengefasst in der Öffentlichen Informationsmitteilung (PIN) Nr. 04/113, www.imf.org/external/np/sec/pn/2004/pn04113.htm; der Fortschrittsbericht “Poverty Reduction Strategy Papers—Progress in Implementation” ist verfügbar unter www.imf.org/external/np/prspgen/2004/092004.htm.

3

Die vorgeschlagenen Entscheidungen wurden am 9. November 2004 als Entscheidung Nr. 13373-(04/105) PRGF und Nr. 13374-(04/105) PRGF verabschiedet. Siehe “Poverty Reduction Strategy Papers—Proposed Amendments to the Poverty Reduction and Growth Facility (PRGF) Trust and the PRGF-HIPC Trust Instruments”, 4. November 2004 www.imf.org/external/np/prsp/2004/110404.htm.

4

Der Leitfaden ist verfügbar unter dem Titel “Operational Guidance Note on Access under the Poverty Reduction and Growth Facility”, www.imf.org/external/np/prgf/2004/110904.htm.

5

Die Direktoriumsdiskussion wird zusammengefasst in der Öffentlichen Informationsmitteilung (PIN) Nr. 05/8, www.imf.org/external/np/sec/pn/2005/pn0508.htm.

6

“Enhanced HIPC Initiative—Status of Implementation”, www.imf.org/external/NP/hipc/2004/082004.htm, und Öffentliche Informationsmitteilung (PIN) Nr. 04/111, www.imf.org/external/np/sec/pn/2004/

7

“Debt Sustainability in Low-Income Countries—Proposal for an Operational Framework and Policy Implications”, www.imf.org/external/np/pdr/sustain/2004/020304.pdf; Öffentliche Informationsmitteilung (PIN) Nr. 04/34, “IMF Discusses Operational Framework for Debt Sustainability in Low-Income Countries”, www.imf.org/external/np/sec/pn/2004/pn0434.htm; “Operational Framework for Debt Sustainability in Low-Income Countries—Implications for Fund Program Design”, www.imf.org/external/np/pdr/sustain/2004/091304.htm;“Debt Sustainability in Low-Income Countries—Further Considerations on an Operational Framework and Policy Implications”, www.imf.org/external/np/pdr/sustain/2004/091004.htm, und Öffentliche Informationsmitteilung (PIN) Nr. 04/119, “IMF Discusses Operational Debt Sustainability Framework for Low-Income Countries”, www.imf.org/external/np/sec/pn/2004/pn04119.htm.

8

“Operational Framework for Debt Sustainability Assessments in Low-Income Countries—Further Considerations”, www.imf.org/external/np/pp/eng/2005/032805.pdf, und Öffentliche Informationsmitteilung (PIN) Nr. 05/59, www.imf.org/external/np/sec/pn/2005/pn0559.htm.

9

“Aid Effectiveness and Financing Modalities”, verfügbar unter www.worldbank.org.

10

“New IMF-World Bank Report Calls for Urgent Action to Cut Global Poverty and Win Better Development Results for Poor Countries”, Pressemitteilung Nr. 05/83, 12. April 2005, http://www.imf.org/external/np/sec/pr/2005/pr0583.htm. Der “Global Monitoring Report” ist verfügbar unter www.imf.org/external/pubs/ft/gmr/2005/eng/pdf/gmr.pdf.

    Other Resources Citing This Publication