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IWF-Kredite: Verbesserung von Politiken und Praktiken

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
October 2004
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Zu den Hauptaufgaben des IWF zählt die angemessen abgesicherte Bereitstellung finanzieller Unterstützung seiner Mitgliedsländer bei Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten. In einer Zeit steigender und volatiler Kapitalströme setzt der IWF seine Suche nach verbesserten Möglichkeiten zur Unterstützung seiner Mitglieder fort. Dies umfasst die Anpassungs-anstrengungen an widrige Gegebenheiten, die Wiederherstellung einer tragfähigen Zahlungsbilanz, die Implementierung von Reformen und die Wachstumsförderung.

Finanzierungsfazilitäten und Politikmaßnahmen

Der IWF unterhält zahlreiche „Fazilitäten”, bzw. Kreditprogramme, mittels derer er seinen Mitgliedsländern Unterstützung bei der Bewältigung verschiedener Arten von Zahlungsbilanzproblemen zukommen lässt (siehe Tabelle 3.1). Nach wichtigen Veränderungen seiner Kreditvergabepraxis in den letzten Jahren hat der Fonds diese Fazilitäten wiederholt überprüft. Damit soll sichergestellt werden, dass die Fazilitäten dem sich verändernden globalen Umfeld und den sich wandelnden Bedürfnissen der Mitgliedsstaaten – auch bedingt durch deren steigende finanzielle Interdependenz – Rechnung tragen.

Tabelle 3.1Finanzfazilitäten des IWF
Rückkauf-(Rückzahlungs) Bedingungen3
KreditfazilitätZielBedingungenAbrufstaffelung und Überwachung1Zugangsgrenze1Gebühren2Verpflichtungs-zeitplan (Jahre)Erwartungs-zeitplan (Jahre)Raten-zahlungen
Kredittranchen und Erweiterte Fondsfazilität4
Bereitschaftskredit-Vereinbarungen (1952)Mittelfristige Hilfe an Länder mit kurzfristigen Zahlungsbilanz-SchwierigkeitenDie Annahme von Politiken, durch die die Zahlungsbilanz-Schwierig-keiten eines Landes gelöst werden könnenVierteljährliche Käufe (Auszahlungen) abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und sonstigen Auflagen innerhalb eines annehmbaren ZeitraumsJährlich: 100% der Quote; kumulativ: 300% der QuoteBasissatz plus Aufschlag (100 Basispunkte bei Beträgen über 200% der Quote; 200 Basispunkte bei Beträgen über 300%)53¼–52¼–4Vierteljährlich
Erweiterte Fondsfazilität (1974) (Erweiterte Kreditvereinbarungen)Längerfristige Hilfe zur Unterstützung der Strukturreformen der Mitglieder zur Lösung von langfristigen Zahlungsbilanz-SchwierigkeitenVerabschiedung eines 3-Jahres-programms über strukturelle Maßnahmen mit jährlicher ausführlicher Erklärung über die Maßnahmen der kommenden 12 MonateVierteljährliche oder halbjährliche Käufe (Auszahlungen) abhängig von der Einhaltung von Leistungs-kriterien und sonstigen AuflagenJährlich: 100% der Quote; kumulativ: 300% der QuoteBasissatz plus Aufschlag (100 Basispunkte bei Beträgen über 200% der Quote; 200 Basis-punkte bei Beträgen über 300%)54½–l04½–7Halbjährlich
Sonderfazllitäten
Fazilität zur Stärkung von Währungsreserven (1997)Kurzfristige Hilfe bei Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten, die auf Vertrauenskrisen auf den Märkten zurückzu-führen sindNur im Rahmen von Bereitschaftsoder Erweiterten Kreditvereinbarungen mit entsprechendem Programm und gestärkten Maßnahmen zur Wiedergewinnung desDie Fazilität steht fürein Jahr zur Verfügung; größerer Zugang zu Anfang der Periode mit wenigstens zwei Käufen (Auszahlungen) MarktvertrauensKeine Zugangsgrenze; dieser Zugang nur möglich, wenn der Zugang im Rahmen einer regulären Vereinbarung sonst die jährliche oder kumulative Grenze überschreiten würdeBasissatz plus Aufschlag (300 Basispunkte, die ein Jahr nach der ersten Auszahlung und danach alle sechs Monate um 50 Basispunkte bis zu einem Höchstbetrag von 500 Basispunkten steigen)2½-32-2½Halbjährlich
Fazilität zur kompensierenden Finanzierung (1988)Mittelfristige Hilfe für vorübergehende Exporterlösausfälle oder übermäßige Ausgaben für GetreideimporteSteht nur zur Verfügung, wenn die Erlösausfälle/übermäßigen Ausgaben zum großen Teil außerhalb der Kontrolle der Behörden liegen und wenn ein Mitglied eine Vereinbarung mit den Auflagen einer oberen Kredittranche hat oder wenn seine Zahlungsbilanzposition ansonsten zufrieden stellend istEinzelauszahlungen; falls eine Vereinbarung besteht, erfolgen die Auszahlungenen in zwei StufenJeweils 45% der Quote für die beiden Elemente Export und Getreideeinfuhr; gemeinsame Obergrenze von 55% der Quote für beide ElementeBasissatz3¼–52¼–4Vierteljährlich
NotfallhilfeSchnelle, mittelfristige Hilfe für Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten in Bezug auf:Keine, obwohl Hilfe nach Konflikten in zwei oder mehrere Käufe aufgeteilt werden kannNormalerweise auf 25% der Quote begrenzt, obwohl in Ausnahmefällen größere Beträge bereitgestellt werden könnenBasissatz3¼–5Nicht zutreffendVierteljährlich
(1) Naturkatastrophen (1962)(1) Naturkatastrophen(1) Angemessene Anstrengung zur Überwindung der Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten
(2) Länder nach Konflikten (1995)(2) im Anschluss an innere Unruhen, politische Umwälzungen oder internationale bewaffnete Konflikte(2) Aufbau der institutionellen und administrativen Kapazitäten als Vorbereitung für eine Vereinbarung in der oder eine PRGF
Fazilität für einkommensschwache Mitglieder
Armutsbekämpfungs-und Wachstumsfazilität (1999)Langfristige Hilfe für tief sitzende Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten struktureller Art; zielt auf nach-haltiges Wachstum mit Abbau der ArmutAnnahme eines 3-jährigen PRGF-Programms, gestützt auf ein Stategie-dokument zur Armutsbekämpfung, das von dem Land in einem partizipatorischen Prozess erstellt wird und makroökonomische, strukturelle sowie armutsbekämpfende Maßnahmen erfasst.Halbjährliche (oder gelegentlich vierteljährliche) Auszahlungen abhängig von der Einhaltung von Leistungskriterien und Überprü-fungen140% der Quote; 185% der Quote in Ausnahmefällen0.5%5½–10Nicht zutreffendHalbjährlich

Die für die Kreditvergabe des IWF benötigten Mittel stammen hauptsächlich aus den Kapitaleinzahlungen der Mitgliedsländer; jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine Finanzverpflichtung darstellt. Die Länder stellen einen Teil ihrer Quote in für den IWF annehmbaren Fremdwährungen – oder in SZR – bereit, den Rest in der Inlandswährung. Ein IWF-Kredit wird ausgezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung Devisen-Aktiva vom IWF kauft. Der Kredit gilt zurückgezahlt, wenn der Kreditnehmer seine Inlandswährung mit Devisen zurückkauft. Siehe Kasten 7.1 über die Finanzierungs-Mechanismen des IWF

Der Basissatz der Gebühren auf Mittel, die aus dem Allgemeinen Konto ausgezahlt werden, wird als Anteil des wöchentlichen SZR-Zinssatzes festgelegt und gilt für den Tagessaldo aller ausstehenden Ziehungen aus dem Allgemeinen Konto während der einzelnen Geschäftsquartale des IWF. Zusätzlich zum Basissatz und zum Aufschlag wird eine Vorab-Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesagte Beträge bis zu 100% der Quote, 10 Basispunkte danach) auf den Betrag erhoben, der im Rahmen eines Bereitschaftskredits oder einer Erweiterten Kreditvereinbarung während der einzelnen (jährlichen) Perioden gezogen werden kann. Die Gebühr wird allerdings bei anschließenden Ziehungen im Rahmen der Vereinbarung anteilsmäßig zurückerstattet. Zum Zeitpunkt der Transaktion wird auf jede Ziehung der IWF-Mittel im Allgemeinen Konto mit Ausnahme der Ziehungen aus der Reservetranche eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 % erhoben.

Bei Käufen, die nach dem 28. November 2000 erfolgen, wird von den Mitgliedern erwartet, die Rückkäufe (Rückzahlungen) im Einklang mit dem Erwartungs-Zeitplan zu tätigen; der IWF kann jedoch auf Antrag eines Mitglieds den Zeitplan der Rückzahlungserwartungen ändern, wenn das Exekutivdirektorium entscheidet, dass sich die externe Position des Mitglieds noch nicht ausreichend verbessert hat, um Rückkäufe zu tätigen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf die Größe der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zu den Quoten der Mitglieder im IWF; so sind Auszahlungen bis zu 25 % der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen über 25 % der Quote werden Ziehungen in den oberen Kredittranchen genannt; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts-oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Im November 2000 wurde ein Aufschlag eingeführt.

Die für die Kreditvergabe des IWF benötigten Mittel stammen hauptsächlich aus den Kapitaleinzahlungen der Mitgliedsländer; jedem Land wird eine Quote zugeteilt, die seine Finanzverpflichtung darstellt. Die Länder stellen einen Teil ihrer Quote in für den IWF annehmbaren Fremdwährungen – oder in SZR – bereit, den Rest in der Inlandswährung. Ein IWF-Kredit wird ausgezahlt oder gezogen, indem der Kreditnehmer mit seiner eigenen Währung Devisen-Aktiva vom IWF kauft. Der Kredit gilt zurückgezahlt, wenn der Kreditnehmer seine Inlandswährung mit Devisen zurückkauft. Siehe Kasten 7.1 über die Finanzierungs-Mechanismen des IWF

Der Basissatz der Gebühren auf Mittel, die aus dem Allgemeinen Konto ausgezahlt werden, wird als Anteil des wöchentlichen SZR-Zinssatzes festgelegt und gilt für den Tagessaldo aller ausstehenden Ziehungen aus dem Allgemeinen Konto während der einzelnen Geschäftsquartale des IWF. Zusätzlich zum Basissatz und zum Aufschlag wird eine Vorab-Bereitstellungsgebühr (25 Basispunkte auf zugesagte Beträge bis zu 100% der Quote, 10 Basispunkte danach) auf den Betrag erhoben, der im Rahmen eines Bereitschaftskredits oder einer Erweiterten Kreditvereinbarung während der einzelnen (jährlichen) Perioden gezogen werden kann. Die Gebühr wird allerdings bei anschließenden Ziehungen im Rahmen der Vereinbarung anteilsmäßig zurückerstattet. Zum Zeitpunkt der Transaktion wird auf jede Ziehung der IWF-Mittel im Allgemeinen Konto mit Ausnahme der Ziehungen aus der Reservetranche eine einmalige Bearbeitungsgebühr von 0,5 % erhoben.

Bei Käufen, die nach dem 28. November 2000 erfolgen, wird von den Mitgliedern erwartet, die Rückkäufe (Rückzahlungen) im Einklang mit dem Erwartungs-Zeitplan zu tätigen; der IWF kann jedoch auf Antrag eines Mitglieds den Zeitplan der Rückzahlungserwartungen ändern, wenn das Exekutivdirektorium entscheidet, dass sich die externe Position des Mitglieds noch nicht ausreichend verbessert hat, um Rückkäufe zu tätigen.

Der Ausdruck Kredittranchen bezieht sich auf die Größe der Käufe (Auszahlungen) im Verhältnis zu den Quoten der Mitglieder im IWF; so sind Auszahlungen bis zu 25 % der Quote eines Mitglieds Auszahlungen im Rahmen der ersten Kredittranche und verlangen von den Mitgliedern, dass sie angemessene Anstrengungen zur Überwindung ihrer Zahlungsbilanzprobleme nachweisen. Anträge auf Auszahlungen über 25 % der Quote werden Ziehungen in den oberen Kredittranchen genannt; sie erfolgen in Ratenzahlungen und sind an die Erfüllung bestimmter Leistungskriterien gebunden. Diese Auszahlungen sind normalerweise verbunden mit einer Bereitschafts-oder Erweiterten Kreditvereinbarung. Der Zugang zu IWF-Mitteln außerhalb einer Kreditvereinbarung ist selten und wird es erwartungsgemäß auch bleiben.

Im November 2000 wurde ein Aufschlag eingeführt.

Die große Mehrheit der Mitglieder, die Fondsressourcen in Anspruch nehmen, nutzen entweder die BereitschaftskreditVereinbarungen oder Erweiterte Kreditvereinbarungen im Rahmen der normalen Zugangsgrenzen oder die Armutsbekämpfungs-und Wachstumsfazilität (PRGF). Der Fonds verfügt jedoch auch über andere Instrumente, die eine gezielte Unterstützung in besonderen Situationen erlauben. Im Geschäftsjahr 2004 überprüfte das Exekutivdirektorium drei dieser Instrumente: die Vorbeugende Kreditlinie (Contingent Credit Line – CCL), deren Zielsetzung die Krisenprävention ist, die Bereitstellung von Mitteln über die normalen Zugangsgrenzen hinaus sowie die Fazilität zur kompensierenden Finanzierung (Compensatory Financing Facility – CFF), über die Finanzmittel für bestimmte Arten von vorübergehenden Leistungsbilanzschocks bereitgestellt werden können.

Überprüfung der Vorbeugenden Kreditlinien und mögliche Alternativen

Der IWF ist bestrebt, Instrumente zu entwickeln und aufzubessern, mit deren Hilfe er Mitgliedern, welche eine solide Politik betreiben, eine vorsorgliche Verteidigungslinie gegen widrige Kapitalmarktentwicklungen gewähren kann. Dies war die Zielsetzung der CCL, die der IWF im April 1999 als Teil seiner Reaktion auf die 1997-98 in Asien und anderen Teilen der Welt aufgetretene Finanzmarktkrise einführte. Damit sollte eine vorsorgliche Verteidigungslinie für Mitgliedsländer bereitgestellt werden, die eine „erstklassige” Politik betreiben, aber dennoch gewissen Ansteckungsrisiken ausgesetzt sind. Die Fazilität sah die Zusicherung beträchtlicher finanzieller Unterstützung für Mitgliedsländer vor, die auf Grund von Faktoren außerhalb ihrer Kontrolle unter dem Druck der Finanzmärkte standen und gleichzeitig anspruchsvolle Zugangskriterien erfüllten. Zudem sollte die Fazilität den Anreiz zur Implementierung von soliden Politikmaßnahmen verstärken.

Im Jahr 2000 wurden zahlreiche Änderungen an den CCL-Bedingungen durchgeführt, um die Attraktivität der Fazilität zu erhöhen. Nichtsdestotrotz blieb die CCL ungenutzt und im März 2003 wurde eine Überprüfung der Fazilität durch das Exekutivdirektorium eingeleitet. Die Zielsetzung der CCL erfuhr zwar noch allgemeine Unterstützung, es konnte jedoch kein breiter Konsens dahingehend erreicht werden, dass eine Neuausgestaltung der CCL die Attraktivität der Fazilität erhöhen würde. Das Exekutivdirektorium kam überein, dass der Stab die Möglichkeit einer Stärkung der IWF-Überwachung und einer Verbesserung der bestehenden IWF-Kreditfazilitäten erörtern sollte, um sie im Hinblick auf die Krisenprävention wirksamer zu machen und um die Reaktionsgeschwindigkeit des Fonds bei der Hilfe für Länder mit einer soliden Wirtschaftspolitik zu erhöhen.

Im Juni 2003 diskutierte das Exekutivdirektorium ein Stabspapier, das die Erweiterung eines bestehenden Instruments – der vorbeugenden Kreditvereinbarungen – vorschlug. Dies sollte der Krisenvorbeugung dienen und helfen, einige der Ziele der CCL zu erreichen. Vorbeugende Kreditvereinbarungen sind Bereitschaftskredit-Vereinbarungen, bei denen ein Land seine Absicht erklärt, die Fondsressourcen nicht zu ziehen, es sei denn, die wirtschaftlichen Umstände verschlechtern sich. Vorbeugende Kreditvereinbarungen sind gebräuchlich – zwischen 1987 und April 2003 wurden 56 genehmigt — und die Erfahrung mit ihnen war in der Regel positiv. Sie werden normalerweise eingesetzt, wenn Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten in der Leistungsbilanz zu erwarten sind. Gelegentlich wurden sie jedoch auch genutzt, um Kapitalbilanzkrisen vermeiden zu helfen. Der Stab schlug mehrere Neuerungen vor, um die Angemessenheit der vorsorglichen Kreditvereinbarung zur Krisenvorbeugung zu erhöhen. Diese Neuerungen stießen zwar auf Interesse, während der Diskussion im Juni konnte jedoch keine ausreichende Unterstützung im Direktorium erreicht werden. Meinungsunterschiede herrschten insbesondere hinsichtlich eines Vorschlags, die Politik für den u. U. außerordentlich hohen Zugang in vorsorglichen Vereinbarungen zu konkretisieren.

Anlässlich des Abschlusses der CCL-Überprüfung am 26. November 2003, diskutierte das Exekutivdirektorium ein Stabspapier, das die bisher im Rahmen der Überprüfung untersuchten Punkte auflistete, und schlug mit Blick auf das nahe rückende Auslaufdatum (30. November) mehrere Optionen vor. Die meisten Exekutivdirektoren unterstrichen nochmals ihre weit reichende Unterstützung für die Ziele der CCL, sie stellten jedoch fest, dass die Fazilität trotz ihrer Modifizierung im Jahr 2000 ungenutzt geblieben war.

Viele Exekutivdirektoren hielten eine kurze Verlängerung der Auslauffrist für notwendig. Die CCL sollte nicht auslaufen, bevor die Ausgestaltung der Fazilität verbessert sei oder alternative Instrumente zur Verfügung stünden, um die Zielsetzung der CCL zu erreichen. Sie befürchteten, dass das Auslaufen der CCL zum vorgesehenen Datum angesichts der noch bestehenden Unvollkommenheiten in der Funktionsweise der internationalen Kapitalmärkte eine Lücke im Krisenvermeidungs-Instrumentarium des Fonds hinterlassen würde. Dies könnte fehlinterpretiert werden als Schwächung der Glaubwürdigkeit des Fonds hinsichtlich seiner Bereitschaft, Ländern mit einer soliden Politik bei der Verringerung ihrer Krisenanfälligkeit zu helfen. Eine Anzahl von Direktoren hielt die Nutzung der CCL auch nach einer Verlängerung für wenig wahrscheinlich und bevorzugte deren Auslaufen. Insgesamt verfehlte die Unterstützung für eine Verlängerung der Fazilität deutlich die notwendigen 85 % der Stimmen und die CCL lief folglich am 30. November 2003 aus.

Im Laufe der Diskussion im Exekutivdirektorium wurden zahlreiche Überlegungen hervorgehoben, die die Bedenken über das vorgesehene Auslaufen der CCL abmilderten.

  • Erstens zeigt der bisherige Erfolg des IWF bei der Unterstützung seiner von Kapitalbilanzkrisen bedrohten Mitglieder, dass der Fonds in der Lage ist, schnell und flexibel den Einsatz von Fondsmitteln zuzusagen und – sollten die Umstände dies erfordern und erlauben – die Höhe und die zeitliche Abfolge des Zugangs dem Bedarf seiner Mitglieder anzupassen.
  • Zweitens werden durch die verbesserte IWF-Überwachung, die Förderung größerer Transparenz und die technische Hilfe des Fonds solide Politikmaßnahmen gefördert und die Krisenvorbeugung im Allgemeinen gestärkt.
  • Drittens scheinen die jüngsten Neuerungen in der Finanzarchitektur, eine differenziertere Marktbewertung hinsichtlich der verschiedenen Schuldnergruppen sowie erhöhte Reformanstrengungen in vielen Schwellenländern zu einem Rückgang der Krisenansteckungsrisiken geführt zu haben, deren Abwendung das Ziel der CCL-Fazilität war.

Was die Zukunft anbelangt, so bekundeten die meisten Direktoren ein Interesse an vorsorglichen Kreditvereinbarungen als potenziellem Instrument zur Krisenvorbeugung. Der Stab wird die Möglichkeiten einer Anpassung vorbeugender Kreditvereinbarungen weiter untersuchen und die in diesem Zusammenhang bereits geäußerten Bedenken besonders berücksichtigen. Dabei geht es u. a. um die potenziellen Auswirkungen vorbeugender Kreditvereinbarungen mit außergewöhnlich hohem Zugang zu den IWF-Mitteln auf das Verhalten von Schuldnern und Gläubigern und auf die Liquidität des IWF, um die angemessenen Umstände für den Einsatz solcher Kreditvereinbarungen und um die Methode der Messung eines potenziellen Zahlungsbilanzbedarfs.

Die Direktoren überprüften außerdem die Möglichkeit, eine Politik der verstärkten Überwachung einzuführen, in deren Rahmen eine genaue Überwachung ohne Erfüllungskriterien und mit begrenzten finanziellen Mitteln möglich wäre. Die Direktoren hatten im Wesentlichen den Eindruck, dass eine solche Politik die Zielsetzung der CCL nicht erreichen kann und – auf Grund ihrer Ähnlichkeit mit vorbeugenden Kreditvereinbarungen – keine sinnvolle Ergänzung des IWF-Instrumentariums darstellt. Ungeachtet dessen könnte nach Meinung einiger Direktoren eine Politik der verstärkten Überwachung insofern sinnvoll sein, als sie eine Signalfunktion für Niedrigeinkommensländer bei ihrem Übergang zu einer rein überwachungsbasierten Beziehung zum Fonds ausüben könnte. Sie ermutigten den Stab, diesen Ansatz weiter zu verfolgen.

Überprüfung der Politik des außergewöhnlichen Zugangs

Im April 2004 trat das Exekutivdirektorium zusammen, um über die Erfahrung mit der Fondspolitik in Bezug auf die Bereitstellung von Finanzmitteln über die normalen Zugangsgrenzen hinaus – dem so genannten „außergewöhnlichen Zugang” – zu beraten. (Siehe auch die Diskussion über das Finanzrisiko-Management und die Konzentration der IWF-Kreditvergabe in Kapitel 7). Das Regelwerk für den außergewöhnlichen Zugang im Falle von Kapitalbilanzkrisen wurde im September 2002 in Kraft gesetzt und im Februar 2003 spezifiziert, und es prägte die Entscheidung des Direktoriums, Argentinien und Brasilien einen außergewöhnlich Zugang zu gewähren.

Das Rahmenwerk formuliert vier Kriterien zur Festlegung der Umstände, in denen die Gewährung eines außergewöhnlichen Zugangs bei Kapitalbilanzkrisen in Betracht gezogen werden kann.

  • Das Mitgliedsland ist einem außergewöhnlichen Zahlungsbilanzdruck auf Seiten der Kapitalbilanz ausgesetzt, der einen nicht innerhalb der normalen Ziehungsgrenzen zu erfüllenden Finanzierungsbedarf durch den Fonds erzeugt.
  • Eine strenge und systematische Analyse lässt mit hoher Wahrscheinlichkeit darauf schließen, dass die Verschuldung tragbar bleibt.
  • Das Mitgliedsland hat gute Aussichten, innerhalb des Zeitraums, in dem das Land Außenstände gegenüber dem IWF hat, wieder Zugang zum privaten Kapitalmarkt zu erhalten.
  • Das Reformprogramm des Mitgliedslandes hat ausreichende Erfolgsaussichten, nicht nur im Hinblick auf das Anpassungsprogramm selbst, sondern auch auf die institutionelle und politische Kapazität, die darin formulierten Anpassungen durchzuführen.

Das Rahmenwerk sieht auch Verfahren vor, welche die Einbindung des Exekutivdirektoriums vor der formellen Direktoriumssitzung sicherstellen und die Informationsanforderungen erhöhen. Im Rahmen der Fazilität zur Stärkung von Währungsreserven (Supplemental Reserve Facility – SRF) wurde die Frist für die Rückkaufserwartung um ein Jahr, die der Rückkaufsverpflichtung um sechs Monate verlängert. Des Weiteren wurde die Präsumtion verstärkt, dass im Falle von Kapitalbilanzkrisen außergewöhnlicher Zugang unter der SRF geleistet wird.

Im Zuge der einjährigen Überprüfung des Rahmenwerks im April 2004 stellten die Direktoren fest, dass dieses Regelwerk dazu beigetragen hat, die Klarheit und Vorhersehbarkeit der Reaktion des IWF auf Kapitalbilanzkrisen sowohl für Mitgliedsländer als auch für die Märkte zu verbessern. Sie betonten, dass die im Februar 2003 vereinbarten gestärkten Beschlussverfahren auch weiterhin bei allen Anträgen auf außergewöhnlichen Zugang zu IWF-Mitteln Anwendung finden sollten. Die Mehrheit der Direktoren war der Ansicht, dass die vier Hauptkriterien für die Gewährung eines außergewöhnlichen Zugangs weiterhin angemessen sind und dass es vor dem Hintergrund der begrenzten Erfahrungen mit dem Rahmenwerk verfrüht wäre, hier Änderungen vorzunehmen. Unter Hinweis darauf, dass es notwendig ist, die Anzahl von Fällen mit außergewöhnlichem Zugang zu begrenzen, um die Mittel des IWF zu sichern, sprachen sich diese Direktoren dafür aus, weiterhin jeden Antrag auf außergewöhnlichen Zugang auf der Grundlage der vier Hauptkriterien zu begründen.

Die Direktoren stellten fest, dass die Kriterien für einen außergewöhnlichen Zugang für solche Mitgliedsländer bestimmt sind, die von einer Kapitalbilanzkrise bedroht sind, und räumten ein, dass in seltenen Fällen auch unter anderen Umständen als einer Kapitalbilanzkrise Bedarf für einen außergewöhnlichen Zugang entstehen kann. In diesen Fällen könne nicht erwartet werden, dass ein Land alle vier Hauptkriterien erfüllt. Die Direktoren merkten an, dass der Fonds unter der Klausel für außergewöhnliche Umstände über die Flexibilität verfügt, Zugang zu IWF-Mitteln zu gewähren.

Die meisten Direktoren wandten sich gegen einen Stabsvorschlag zur Einführung von vier Prinzipien, die den außergewöhnlichen Zugang für den Fall regeln, dass ein Mitgliedsland bereits hoch gegenüber dem IWF verschuldet und nicht von einer Kapitalbilanzkrise bedroht ist. Sie vertraten die Auffassung, dass der Vorschlag als eine Schwächung der Politik des außergewöhnlichen Zugangs angesehen werden und zu einem unangemessenen Anstieg der Fälle mit außergewöhnlichem Zugang führen könnte, was Risiken für die Finanzposition des IWF mit sich bringe. Andere Direktoren vertraten dagegen die Auffassung, dass die bestehenden Kriterien bei den jüngsten Anträgen auf außerordentlichen Zugang keine ausreichende Orientierung geboten haben und dass dies voraussichtlich auch für zukünftige Anträge gilt. Die meisten Direktoren äußerten sich zu den Vorteilen eines außergewöhnlichem Zugangs im Rahmen einer vorbeugenden Kreditvereinbarung und viele von ihnen erklärten sich bereit, die Möglichkeit eines außergewöhnlichen Zugangs bei vorbeugenden Kreditvereinbarungen zu prüfen. Einige Direktoren sprachen sich jedoch gegen das Konzept eines „potenziellen Bedarfs” an außergewöhnlichem Zugang aus.

Brasilien

Die wirtschaftliche und finanzielle Lage Brasiliens hat sich im Geschäftsjahr 2004 beträchtlich verbessert. Unter Brasiliens IWF-gestütztem Programm verfolgte die neue Regierung des Landes eine Politik, die fiskalische und monetäre Disziplin mit Initiativen zur Reduzierung der Armut kombinierte.

Um Bedenken hinsichtlich der Schuldentragfähigkeit entgegenzuwirken, erhöhte die Regierung das Ziel für den Primärüberschuss von 3¾ %des BIP auf 4¼% des BIR und die Zentralbank verfolgte eine proaktive Zinspolitik, um die Inflation auf das im Programm vorgesehene Niveau zu senken. Außerdem wurde eine Renten-und Steuerreform durchgeführt und es wurde ein neues Konkursgesetz verabschiedet. Die daraus resultierende erhöhte wirtschaftspolitische Glaubwürdigkeit und die positive Wirkung der internationalen Kapitalströme in die aufstrebenden Märkte führten zu einem Anstieg der Aktienkurse auf Rekordniveau und zu einem beträchtlichen Rückgang der Zinsaufschläge auf Staatsanleihen. Als die internationalen Finanzmärkte im Frühjahr 2004 volatiler wurden, machten sich die Anstrengungen der Regierung bezahlt. Ein höherer Bestand an internationalen Reserven, eine Verbesserung in der Struktur der öffentlichen Inlandsschulden und ein Umschwung zu Leis-tungsbilanz-Überschüssen trugen dazu bei, die Auswirkungen auf Brasilien abzumildern.

Zusammenarbeit zwischen Brasilien und IWF im GJ 2004
Mai 2003Besuch der Ersten Stellvertretenden Direktorin Anne Krueger
Juni 2003Abschluss der dritten Überprüfung von Brasiliens Erfolgsbilanz unter der Bereitschaftskredit-Vereinbarung
September 2003Abschluss der vierten Überprüfung von Brasiliens Erfolgsbilanz unter der Vereinbarung
November 2003Besuch der Ersten Stellvertretenden Direktorin Anne Krueger
Dezember 2003Abschluss der fünften Überprüfung von Brasiliens Erfolgsbilanz unter der Vereinbarung. Billigung einer 15-monatigen Verlängerung der Vereinbarung durch den IWF, kombiniert mit einer Erhöhung des Zugangs in Höhe von 4,5 Mrd. SZR. Die Behörden Brasiliens haben die Vereinbarung bisher als vorbeugend behandelt.
Februar 2004Besuch des Geschäftsführenden Direktors Horst Köhler
März 2004Abschluss der sechsten Überprüfung von Brasiliens Erfolgsbilanz unter der Vereinbarung

Sie äußerten Bedenken gegenüber einer Bereitstellung von IWF-Finanzmitteln als „Versicherung” gegen potenzielle Schwierigkeiten, da dies zu ungebührlichem Risikoverhalten führen, die Rolle der Konditionalität schwächen und die Märkte zur Erwartung eines Anstieges des außergewöhnlichen Zugangs veranlassen könnte.

Die meisten Direktoren betonten die Bedeutung von Anreizen für die Mitgliedsländer, ihre Verbindlichkeiten gegenüber dem Fonds zu begleichen, sobald sich ihre Zahlungsbilanzposition verbessert, und sie verwiesen erneut auf die starke Präsumtion, dass ein außergewöhnlicher Zugang in Form von SRF-Mitteln gewährt werden sollte. Viele Direktoren stellten jedoch fest, dass die maximale Laufzeit von SRF-Verpflichtungen in einigen Fällen für die Dauer des Finanzierungsbedarfs zu kurz sein kann. Die Direktoren verständigten sich darauf, die Diskussion über die Anwendbarkeit der SRF bei vorsorglichen Vereinbarungen im Juli 2004 fortzusetzen. Das Direktorium wird Fragestellungen bezüglich Gebühren und Laufzeit der SRF und anderer Fazilitäten zu einem noch zu bestimmenden Termin begutachten.

Im Zusammenhang mit Ausstiegsstrategien und gestützt auf die Erfahrung mit früheren Fällen, in denen die Verbindlichkeiten gegenüber dem Fonds bedient wurden, stellten die Direktoren fest, dass die Fähigkeit eines Mitgliedslandes, Rückkäufe zu tätigen und hohe ausstehende Verbindlichkeiten gegenüber dem Fonds zu verringern, von Verbesserungen sowohl in der Leistungsbilanz als auch in der Kapitalbilanz abhängt. Die Direktoren räumten ein, dass einige spezifische Merkmale der Länder, denen ein außergewöhnlicher Zugang zu IWF-Mitteln gewährt wurde, insbesondere hohe Schuldenstände, mittelfristig hohe Überschüsse in den Primärhaushalten dieser Länder erforderlich machen. Da die Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten der Länder, denen ein außergewöhnlicher Zugang zu IWF-Mitteln gewährt wurde, mittelfristiger Natur zu sein scheinen, konnten die Direktoren die Möglichkeit einer fortgesetzten Fondsfinanzierung für einige dieser Länder nicht ausschließen.

Die Direktoren kamen überein, dass sich die verbesserten Entscheidungsverfahren bei Fällen mit außergewöhnlichem Zugang – mit frühzeitiger Einbindung des Exekutivdirektoriums und der Bereitstellung zusätzlicher Information und Dokumentation – bewährt haben.

Die Direktoren vereinbarten, die zukünftigen Überprüfungen der Politik des außergewöhnlichen Zugangs in die allgemeinen Überprüfungen des Zugangs zu IWF-Mitteln einzubeziehen. Die nächste entsprechende Überprüfung ist für Ende 2004 vorgesehen.

Überprüfung der Fazilität zur kompensierenden Finanzierung

Im März 2004 begutachtete das Direktorium die CFF. Die Fazilität wurde 1988 eingeführt. Sie ersetzte eine ähnliche, 1963 geschaffene Fazilität zur Unterstützung von Mitgliedsländern im Falle vorübergehender Exporteinnahmeausfälle oder temporär stark ansteigender Getreideimportkosten, die weitgehend außerhalb der Kontrolle der betroffenen Länder liegen. Sie wurde wiederholt modifiziert. Im Jahr 2000 vereinfachte das Exekutivdirektorium die Struktur der Fazilität und entschied, dass eine CFF-Finanzierung zur Verfügung gestellt werden kann, wenn zum Zeitpunkt des Antrags die Zahlungsbilanzsituation des Mitgliedslandes, abgesehen von den Effekten der Exporteinnahmeausfälle, zufrieden stellend ist. Falls bereits bestehende Zahlungsbilanzschwächen in Angriff genommen werden müssen, sollte parallel zur Fondsfinanzierung ein fondsunterstütztes Anpassungsprogramm durchgeführt werden. Die CFF wurde nach Einführung dieser Änderungen nicht mehr in Anspruch genommen. Im Zuge der Überprüfung im März setzte sich das Exekutivdirektorium mit den Ursachen auseinander und diskutierte die Rolle der CFF im Portfolio der IWF-Kreditfazilitäten.

Die Direktoren setzten sich mit der Frage auseinander, ob die CFF nicht mehr genutzt wird, weil es weniger Bedarf für die Fazilität gibt, insbesondere vor dem Hintergrund der Verfügbarkeit anderer Finanzierungsoptionen, oder ob die Veränderungen der CFF im Jahr 2000 die Nachfrage nach ihr reduziert haben. Die Direktoren erörterten die Annahmen, die dem Bedarf nach einer CFF zu Grunde liegen: (1) vorübergehende Schocks sind weit verbreitet und eine vorzeitige Finanzierung ist eine angemessenere Antwort auf solche Schocks als Anpassungsmaßnahmen; (2) die Mitgliedsländer haben nur einen geringen oder keinen Zugang zu alternativen Finanzierungsquellen, um den temporären Zahlungsbilanzschock abzufedern; sowie (3) andere Fondsfazilitäten sind nicht geeignet, um auf die CFF-typischen Schocks zu reagieren.

Viele Direktoriumsmitglieder stimmten darin überein, dass im Vorhinein nur schwer zwischen vorübergehenden und dauerhaften Komponenten von Zahlungsbilanzschocks unterschieden werden kann. Dies gelte insbesondere für Rohstoffpreisschocks. Die Direktoren verwiesen außerdem auf die Anzeichen eines beträchtlichen Abwärtstrends bei den Rohstoffpreisen bei gleichzeitig im Zeitverlauf steigender Volatilität sowie auf die Dauerhaftigkeit von negativen Rohstoffpreisschocks. Ihrer Ansicht nach lassen diese Faktoren darauf schließen, dass eine vorzeitige kompensierende Finanzierung das Risiko birgt, dass notwendige Anpassungsmaßnahmen verschoben werden.

Angesichts eines deutlichen Anstiegs privater Kapitalflüsse seit der Einführung der CFF waren die meisten Direktoren der Ansicht, dass der Nutzen der CFF bei der Bewältigung von Schocks für Länder mit mittlerem Einkommen gesunken ist. Bei Mitgliedsländern mit Zugang zu den Kapitalmärkten sei zu erwarten, dass sie diesen Zugang im Falle vorübergehender Schocks aufrechterhalten könnten, sofern sich ihre Zahlungsbilanzposition nicht deutlich verschlechtere. Die Direktoren räumten ein, dass Niedrigeinkommensländer in viel geringerem Maße Zugang zum Kapitalmarkt haben und dass die von öffentlichen Stellen bereitgestellte Finanzierung häufig nicht umfangreich oder flexibel genug ist, um temporäre Schocks zu bewältigen. Sie stellten jedoch fest, dass die CFF – hauptsächlich auf Grund der fehlenden Konzessionalität – in der Regel keine attraktive Option für einkommensschwache Länder darstellt.

Die Direktoren untersuchten die Angemessenheit anderer Fondsfazilitäten für den Umgang mit der Art von Schocks, die von der CFF abgedeckt würden. Auch hier stellten die Direktoren eine grundlegende Asymmetrie zwischen Mittel-und Niedrigeinkommensländern fest. Viele Direktoren waren der Auffassung, dass über Bereitschaftskredit-Verein-barungen oder Erweiterte Kreditvereinbarungen zeitgerecht ausreichende Mittel bereitgestellt werden können und dass diese Fazilitäten ausreichend flexibel sind, um eine auf die jeweiligen Bedürfnisse zugeschnittene Konditionalität einzuschließen. Bereitschaftskredit-Vereinbarungen und Erweiterte Kreditvereinbarungen seien jedoch für Niedrigeinkommensländer ohne aktive PRGF-Vereinbarung auf Grund ihrer fehlenden Konzessionalität häufig nicht angemessen, und das Gleiche gelte für die CFF. Die Direktoren erwogen die Möglichkeit der Subventionierung der Gebührensätze von Bereitschaftskredit-Vereinbarungen und CFF-Mitteln für einkommensschwache Länder, werteten eine solche Option jedoch als eine nicht optimale Allokation knapper konzessionärer IWF-Mittel. Viele Direktoren gingen davon aus, dass ein kurzfristiges „Fenster” im Rahmen des PRGF-Treuhandfonds eine bessere Möglichkeit darstellen würde, um PRGF-zugangsberechtigten Ländern, die keine aktive PRGF-Vereinbarung haben, bei der Abfederung von temporären Schocks zu helfen. Bei Ländern mit einer laufenden PRGF-Vereinbarung sprachen sich die Direktoren grundsätzlich für die Möglichkeit einer Erhöhung des Zugangs zu PRGF-Mitteln aus, um vorübergehende Schocks aufzufangen. Insgesamt befürworteten die Direktoren eine Weiterentwicklung der PRGF-Gründungsurkunde, die derzeit im Zusammenhang mit der Diskussion über die Rolle des IWF in Niedrigeinkommensländern erörtert wird, sodass sie die Funktion der CFF in einkommensschwachen Ländern ersetzten kann.

In Bezug auf die Möglichkeit anderer Veränderungen der CFF befürworteten einige Direktoren die Erweiterung des Importgüterspektrums unter der Fazilität durch die Aufnahme von anderen Grundnahrungsmitteln neben Getreide. Viele gaben jedoch zu bedenken, dass die schlechte Datenlage den Nutzen einer solchen Option begrenzt. Viele Direktoren vertraten die Auffassung, dass die anlässlich der vorangegangenen Überprüfung der Fazilität verstärkten Anforderungen im Einklang mit dem IWF-Mandat stehen, eine geordnete Anpassung der Zahlungsbilanzen unter Berücksichtigung angemessener Sicherheiten für die IWF-Mittel zu unterstützen, und dass sie deshalb beibehalten werden sollte.

Viele Direktoren vertraten die Auffassung, dass es insgesamt gute Gründe für die Abschaffung der CFF gibt, um die Struktur der IWF-Kreditfazilitäten weiter zu straffen. Für Mitteleinkommensländer seien zur Bewältigung von temporären Zahlungsbilanzschocks andere Quellen der Finanzierung – innerhalb oder außerhalb des Fonds – angemessen. Für Niedrigeinkommensländer seien die beabsichtigten neuen Finanzierungsinstrumente nützlicher als die CFF. Die Mehrheit dieser Direktoren war jedoch bereit, die CFF in ihrer derzeitigen Form bis zur nächsten Überprüfung bestehen zu lassen, sowohl um ihr zusätzliche Zeit zu gewähren, ihre Zweckmäßigkeit unter Beweis zu stellen, als auch auf Grund der Erkenntnis, dass die Entwicklung und Prüfung des neuen Finanzierungsinstruments für einkommensschwache Länder einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Sie schlugen vor die CFF abzuschaffen, wenn sich bis zum Zeitpunkt der nächsten Überprüfung keine echte Nachfrage ergibt. Viele andere Direktoren waren der Ansicht, dass die CFF ein nützliches Element im Angebot an Finanzierungsmöglichkeiten für die Mitgliedsländer darstellt, und die Mehrheit dieser Direktoren sprach sich für die Aufrechterhaltung der CFF in ihrer jetzigen Form aus. Andere vertraten die Auffassung, dass die Nachfrage nach der CFF bei Durchführung angemessener Änderungen steigen könnte. Die Direktoren kamen überein, die CFF nach Ablauf von drei Jahren erneut zu überprüfen.

Unterstützung für handelsbezogene Zahlungsbilanz-Anpassungen

Im April 2004 diskutierte das Exekutivdirektorium eine IWF-Unterstützung für handelsbezogene Zahlungsbilanz-Anpassungen. Die Direktoren begrüßten die Diskussion darüber, wie der Fonds bei seinen Mitgliedern zusätzliches Vertrauen für eine ambitionierte Handelsliberalisierung im Rahmen der Doha-Handelsrunde schaffen kann. Sie wiederholten ihre Überzeugung, dass ein erfolgreicher Abschluss der Doha-Runde einen beträchtlichen Nutzen für die Weltwirtschaft bringen würde. Ein Übergang zu einem liberalisierteren Handelsumfeld bringt jedoch auch die Notwendigkeit von wirtschaftlichen Anpassungen mit sich, welche für einige Entwicklungsländer mit zusätzlichen politischen Herausforderungen verbunden sein können. Die Direktoren unterstrichen die wichtige Rolle, die der Fonds – in Übereinstimmung mit seinem Mandat – bereits spielt, indem er im Kontext der Überwachung seiner Mitgliedsländer die Vorteile eines liberalisierten Handels hervorhebt und handelsbezogene Reformen durch die Bereitstellung von technischer Hilfe und die Unterstützung der Programme fördert (siehe Kapitel 4). Sie unterstrichen die Notwendigkeit von fortgesetzten Anstrengungen, die Rolle des Fonds bei der Förderung der Handelsliberalisierung klar zu vermitteln.

Tansania

Tansania hat seit Mitte der 1990er Jahre unter IWF-gestützten Programmen beträchtliche Fortschritte erzielt. Im Zeitraum 1996-2002 lag das durchschnittliche jährliche Wachstum bei 5 % – etwa doppelt so hoch wie in den vorhergehenden fünf Jahren – und die Inflation sank von einer durchschnittlichen Jahresrate von über 30 % in den beiden vorhergehenden Jahrzehnten auf etwa 5 % seit 1999.

Tansania nutzt die Einnahmen, die durch die im Rahmen der HIPC-Initiative im Jahr 2001 gewährte Schuldenerleichterung freigesetzt werden (etwa 2 Mrd. $ im Zeitverlauf auf Basis des Nettogegenwartswerts), um die Ausgaben in den Bereichen Bildung. Gesundheitswesen und Landwirtschaft zu erhöhen und um die Schuldenlast auf einem tragfähigen Niveau zu halten.

Das aktuelle Programm des Landes, das durch die PRGF unterstützt wird, zielt darauf, die Inflation bei etwa 4 % zu stabilisieren und im Zeitraum 2003-06 ein durchschnittliches reales BIP-Wachstum von über 6 % pro Jahr zu erreichen. Tansania wird das Wachstum fördern – insbesondere durch Reformen im Finanzsektor, die sich teilweise auf die Empfehlungen des im Juli 2003 abgeschlossenen FSAP stützen. Die Agrarproduktion soll gefördert werden, insbesondere durch Änderungen bei Vermarktungsbehörden und Kommunalsteuem. Die öffentlichen Einnahmen sollen durch Verbesserungen in der Steuerverwaltung und Änderungen in der Steuerpolitik erhöht werden, indem die Steuerbasis erweitert wird und Schlupflöcher geschlossen werden.

Während des GJ 2004 leistete der IWF technische Hilfe an Tansania in der Steuer-und Zollverwaltung sowie bei der Rationalisierung der Steueranreize in der Ostafrikanischen Gemeinschaft.

Zusammenarbeit zwischen Tansania und IWF im GJ 2004
Juli 2003Abschluss der sechsten (letzten) Überprüfung im Rahmen der PRGF-Vereinbarung; Billigung einer neuen PRGF-Vereinbarung
August 2003Veröffentlichung einer gemeinsamen IWF-Weltbank-Beurteilung der Stabilität des Finanzsystems (FSSA)
September 2003Veröffentlichung einer IWF-Weltbank-Beurteilung des PRSP-Fortschrittsberichts
Februar 2004Abschluss der ersten Überprüfung der Erfolgsbilanz unter der neuen PRGF-Vereinbarung; Besuch des Stellvertretenden Geschäftsführenden Direktors des IWF Agustín Carstens
März 2004Veröffentlichung des Berichts über die Einhaltung von Standards und Kodizes (Datenmodul und eingehende Beurteilungen)

Während einige Direktoren der Auffassung waren, dass die Bereitstellung des bestehenden Instrumentariums für die Unterstützung der Handelsliberalisierung eine ausreichende Vertrauensbildung bei den Mitgliedsländern gewährleistet, sah die Mehrheit der Direktoren beträchtlichen Nutzen in der Verfolgung eines gezielteren Ansatzes, um den Auswirkungen einer Handelsanpassung auf die Zahlungsbilanz infolge der Doha-Runde zu begegnen. Die Direktoren befürworteten deshalb die Einrichtung eines Handelsintegrations-Mechanismus (Trade Integration Mechanism – TIM) (siehe Kasten 3.1) im Rahmen der bestehenden IWF-Kreditfazilitäten, um die Bereitschaft des Fonds zu verdeutlichen, seine Mitgliedsländer bei der Bewältigung eines kurzfristigen Zahlungsbilanzdrucks infolge der Handelsliberalisierung zu unterstützen.

Das Direktorium unterstrich die Notwendigkeit einer engen Zusammenarbeit mit der Weltbank, insbesondere im Hinblick auf die Kreditinitiativen, die die Weltbank entwickelt, um ihren Mitgliedern die Anpassung an Handelsreformen zu erleichtern und ihnen zu helfen, ihre Institutionen und die Handelsinfrastruktur zu stärken. Sollten Mitgliedsländer im Rahmen dieser neuen Politik gleichzeitig Unterstützung bei IWF und Weltbank beantragen, wird von den Stäben – im Einklang mit dem etablierten Regelwerk für die Zusammenarbeit zwischen IWF und Weltbank – eine enge Koordination erwartet, um Doppelarbeit zu vermeiden und sicherzustellen, dass die Politikberatung wirksam auf den Bedarf der Mitgliedsländer zugeschnitten ist. In diesem Zusammenhang wurde die Notwendigkeit der Vermeidung einer Kreuzkonditionalität hervorgehoben. Die Direktoren forderten außerdem in handelsbezogenen Bereichen eine enge Koordination mit der Welthandelsorganisation (World Trade Organization – WTO) und mit Gebern, und sie sprachen sich aus für eine fortgesetzte technische Hilfe durch den Fonds, um die Mitglieder bei der Bewältigung der aus den Handelsreformen resultierenden Zolleinnahmeausfälle zu unterstützen.

Die Direktoren betonten, dass der TIM als ein vorübergehendes Instrument ausgestaltet ist, um den Bedenken im Zusammenhang mit der laufenden multilateralen Handelsrunde zu begegnen. Sie erwarteten daher, dass im Rahmen der in drei Jahren vorgesehenen Überprüfung eine Entscheidung hinsichtlich der Dauer des TIM gefällt wird.

Programmausgestaltung und-Konditionalität

Gut durchdachte Programme sind nicht nur entscheidend für anhaltenden Wohlstand in den kreditnehmenden Ländern, sondern auch für den IWF, dem die rechtzeitige RückZahlung von Krediten zugesichert werden muss, damit er in der Lage ist, andere Länder bei Bedarf zu unterstützen. Die Programmausgestaltung und die Konditionalität einer IWF-Kreditvereinbarung sind daher Gegenstand kontinuierlicher Überprüfungen.

Kasten 3.1Der Handelsintegrations-Mechanismus

Im April 2004 führte das Exekutivdirektorium den Handelsintegrations-Mechanismus (TIM) ein. Die Ausgestaltung des TIM trägt den Bedenken einiger Entwicklungsländer Rechnung, die befürchten, dass ihre Wettbewerbsposition im Weltmarkt durch die multilaterale Liberalisierung in Mitleidenschaft gezogen wird und dass sich infolgedessen ihre Zahlungsbilanzposition zeitweilig verschlechtern könnte. Die Hauptsorge besteht darin, dass eine im Rahmen der Vereinbarungen der Doha-Runde breit angelegte Zollliberalisierung den Wert des bevorzugten Zugangs von Entwicklungsländern zu wichtigen Exportmärkten mindern könnte und dass eine Reduzierung von Agrarsubventionen für Nahrungsmittel-importieren-de Entwicklungsländer zu höheren Preisen und damit zu höheren Importkosten führen könnte. Eine weitere Sorge besteht darin, dass das Auslaufen des WTO-Übereinkommens über Textilien und Bekleidung (Agreement on Textiles and Clothing – ATC) im Januar 2005 einigen Entwicklungsländern schaden wird, da die Quotenbeschränkungen für Wettbewerber aufgehoben werden.

Das Auslaufen des ATC und die auf die Doha-Runde bezogenen Bedenken haben zwar den Anstoß für den neuen Mechanismus geliefert, seine Anwendung wird jedoch nicht auf Schocks beschränkt bleiben, die auf Handelsliberalisierungen unter der Ägide der WTO zurückzuführen sind. Darüber hinaus können Länder Fondsunterstützung unter dem TIM beantragen, wenn sie einen Nettozahlungsbilanzverlust als Folge von Maßnahmen erwarten, die andere Länder bei der Öffnung ihrer

Märkte in einer nichtdiskriminierenden Art durchgeführt haben. Zahlungsbilanz-Schwierigkeiten, die aus der Liberalisierung des eigenen Handelssystems herrühren, werden weiterhin über andere Fondsfazilitäten angegangen.

Der TIM legt fest, dass der IWF

  • bereit ist mit Ländern, die solchen Zahlungsbilanzverlusten gegenüberstehen, über neue Vereinbarungen im Rahmen seiner existierenden Fazilitäten zu sprechen;
  • die erwarteten Auswirkungen auf die Zahlungsbilanz seiner Mitglieder bei der Festlegung der Höhe des Zugangs sowohl unter neuen als auch unter bereits bestehenden Vereinbarungen berücksichtigt (das „Basiselement”) und
  • bereit ist, den Zugang bereits bestehender Vereinbarungen unter vereinfachten Verfahrensweisen zu erhöhen, wenn der Zahlungsbilanzeffekt größer als erwartet ausfällt (das „Abweichungselement”).

Potenzielle Auswirkungen

Schätzungen in Bezug auf die Auswirkungen einer veränderten Handelspolitik legen nahe, dass die Zahlungsbilanzverluste eher klein ausfallen und in der Regel von den positiven Effekten eines liberaleren globalen Handelssystems kompensiert werden. Unter der Annahme eines ziemlich ambitionierten Liberalisierungsszenarios innerhalb der Doha-Runde lassen Modellsimulationen darauf schließen, dass eine 40-prozentige Verringerung der durchschnittlichen Präferenzmargen (über die Reduzierung der Zollsätze in Meistbegünstigungsklauseln) in rund zwei Dutzend Ländern zu einem Rückgang der durchschnittlichen Ex portpreise um mehr als 2% führen könnte. Eine etwas kleinere Ländergruppe könnte von Importpreisschocks bei Nahrungsmitteln betroffen sein. Es ist nur schwer vorherzusagen, wie einzelne Länder von dem bevorstehenden Auslaufen des ATC betroffen sein werden. Wird jedoch die Beseitigung von 15 % der bilateralen Quoten im Jahre 2002 als Maßstab herangezogen (die Phase III der ATC-Liberalisierung), ist eine deutliche Verschiebung der weltweiten Verteilung der Produktion von Kleidungsstücken gegen Ende dieses Jahres zu erwarten.

Die Ausgestaltung des TIM

Der TIM ist keine neue Kreditfazilität, sondern eher eine Maßnahme, die die Bereitstellung von IWF-Mitteln vorhersehbarer macht für qualifizierte Mitgliedsländer, die bereits Zugang zu bestehenden Fondsfazilitäten haben. Das bedeutet, dass die Unterstützung nicht separat gewährt wird, sondern nur im Zusammenhang mit einer regulären Fondsvereinbarung. Ein ähnlicher Ansatz lag der Fondspolitik der 80er Jahre zu Grunde, die darauf abzielte, die Vorhersehbarkeit der Finanzierung von Operationen zur Verminderung des Schuldenstands und des Schuldendienstes im Rahmen der IWF-Unterstützung für den Brady-Plan zu erhöhen. Vereinbarungen, die einen TIM mit einschließen, unterliegen denselben allgemeinen Zugangsgrenzen wie andere Vereinbarungen.

Lehien aus der Argentinien-Krise

Im November 2003 diskutierte das Exekutivdirektorium die Lehren aus der schweren Finanzkrise in Argentinien in den Jahren 2001 und 2002. Im Verlauf der Krise sank die bereits seit der zweiten Jahreshälfte 1998 sinkende gesamtwirtschaftliche Produktion in drei Jahren bis Ende 2002 um rund 20 %. Ferner kam es zu einem erneuten Aufflammen der Inflation und die Regierung stellte ihren Schuldendienst ein. Das Bankensystem verfiel weitgehend in einen Zustand der Lähmung, und der argentinische Peso, der zu diesem Zeitpunkt zu pari an den US-Dollar gebunden war, erreichte in der Jahresmitte 2002 Tiefstände von 3,90 arg$ pro US-Dollar. 2003 setzte eine wirtschaftliche Erholung ein, der Weg zurück zu nachhaltigem Wachstum und zu Stabilität bleibt jedoch noch lang.

Das Ausmaß der Krise – und die Tatsache, dass sie in einem Land auftrat, das wenige Jahre zuvor noch weithin als mustergültig angesehen wurde und das seit den frühen neunziger Jahren fast ununterbrochen eine Programmbeziehung mit dem IWF unterhielt – machte aus Argentinien einen besonders wichtigen Fall, aus dem Lehren für andere Länder und den Fonds gezogen werden können. Mit diesem Ziel begutachtete das Exekutivdirektorium ein Stabspapier, das die Ursachen der Argentinienkrise sowie ihre Entwicklung bis Anfang 2002 untersuchte. Der Bericht wurde im Juli 2004 durch eine Evaluierung durch das Unabhängige Evaluierungsbüro des IWF ergänzt (siehe unten).

Das Direktorium stellte fest, dass die Argentinienkrise die Wechselwirkung verschiedener Schwachstellen widerspiegelt, die bereits während der Boomjahre in den neunziger Jahren existierten: die öffentliche Verschuldungsdynamik, die aus dem Currency-Board herrührenden Einschränkungen der Geldpolitik sowie verschiedene strukturelle und institutionelle Faktoren. Diese Schwachstellen fanden bei der Ausgestaltung der Fondsprogramme während der 90er Jahre keine angemessene Berücksichtigung. Insbesondere die Fiskalpolitik war, im Nachhinein betrachtet, nicht tragfähig und zum Teil Ergebnis einer zu optimistischen mittelfristigen Wachstumsprognose. Die Krise unterstreicht auch, wie wichtig es ist sicherzustellen, dass das Wechselkursregime eines Landes durch eine konsequente makroökonomische und Strukturpolitik unterstützt wird und dass eine breite inländische Unterstützung für diese Politik vorhanden ist. Die Exekutivdirektoren stellten weiterhin fest, dass die Erfahrungen Argentiniens die Notwendigkeit einer strengen und offenen Überwachung von Ländern mit IWF-gestützten Programmen unterstreichen.

IEO-Berichte und -Diskussionen

Das Exekutivdirektorium setzte im Juli 2001 das Unabhängige Evaluierungsbüro (IEO) ein mit der Aufgabe, objektive und unabhängige Bewertungen von für das Mandat des IWF wichtigen Themenbereichen durchzuführen. Es soll die Lernkultur innerhalb des IWF verbessern, die externe Glaubwürdigkeit des Fonds stärken und die Kenntnisse über die Arbeit des IWF im Kreise seiner Mitglieder fördern. Zudem soll das Exekutivdirektorium durch die Bereitstellung einer unabhängigen Einschätzung in seiner institutionellen Führungs-und Aufsichtsverantwortung unterstützt werden. Das IEO ist unabhängig von der Geschäftsführung und vom Stab des IWF, es ist rechtlich selbständig und verrichtet seine Arbeit ohne Anweisung des Exekutivdirektoriums. Die Aktivitäten des IEO ergänzen die IWF-internen Berichte und Beurteilungen. Auf der Website des IEO (www.imf.org/ieo) finden sich detaillierte Informationen über dessen Aufgabenbereich, die bisherige Tätigkeit, den Status aktueller Projekte, Evaluierungsberichte sowie Seminare und Öffentlichkeitsarbeit. Die Website bietet für interessierte Beteiligte (nationale Behörden, Universitäts-und Hochschulkreise, Nichtregierungsorganisationen und andere Mitglieder der Zivilgesellschaft) zudem die Möglichkeit, mit dem IEO bezüglich der Formulierung seines Arbeitsprogramms und der Festlegung des Auftrags einzelner Studien in Kontakt zu treten und substanzielle Beiträge zu diesen Studien zu leisten.

Die Einrichtung des IEO hat den Lernprozess innerhalb des IWF durch regelmäßige unabhängige Bewertungen der Arbeit des Fonds um eine zusätzliche Dimension erweitert. Die Berichte des IEO haben in einigen Fällen neue Fragen aufgeworfen und in anderen Fällen bereits laufenden Arbeiten neuen Antrieb verschafft. In Kasten 3.2 werden allgemeine Themen zusammengefasst, die in den bisher vorgelegten IEO-Evaluierungsberichten erfasst wurden.

Die Evaluierungen des IEO haben sich eindeutig darauf ausgewirkt, wie der Fonds bestimmte Fragen angeht, und der IWF-Stab hat sich ausführlich mit der praktischen Umsetzung spezifischer vom Direktorium bestätigter IEO-Empfehlungen beschäftigt.

  • Geänderte Verfahrensweisen. Die IEO-Empfehlungen haben in einigen Fällen zu der Einführung neuer Verfahrensweisen geführt. Das gilt beispielsweise für Ex-post-Bewertungen fondsunterstützter Programme, insbesondere in Fällen, in denen das IEO erheblichen Veränderungsbedarf bei der Arbeit des Stabes feststellte.
  • Einbeziehung der gezogenen Lehren in die regelmäßigen Überprüfungen. Die IEO-Analyse hinsichtlich der Notwendigkeit einer verbesserten Signalwirkung beispielsweise diente dem Stab als Grundlage für seine Arbeit in Bezug auf die Signalwirkung der Beurteilungen über die Politikmaßnahmen der Mitgliedsländer, und einige der Ergebnisse des IEO-Berichts zur fiskalischen Anpassung werden eine herausragende Rolle bei der bevorstehenden Überprüfung der Konditionalität einnehmen.
  • Weitergabe der gezogenen Lehren an den Stab. Die Einbeziehung der gezogenen Schlussfolgerungen in die etablierten Arbeitsabläufe ist entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung der Empfehlungen. Einige der vom IEO aufgezeigten Defizite könnten beseitigt werden, wenn einige im IWF bereits angewandte bestmögliche Praktiken in der gesamten Institution angewandt würden. Zu den zukünftigen Prioritäten gehört die Verbesserung der internen Weitergabe von Informationen – durch Seminare, Richtlinien für die Mitarbeiter, Informationen auf der Website sowie verstärkten Dialog zwischen Länder-und Prüfungsabteilungen – um sicherzustellen, dass die optimalen Verfahrensweisen vollständig in die tägliche Arbeit des IWF übernommen werden.

Im Berichtszeitraum hat das IEO zwei Evaluierungsberichte fertig gestellt – einen über die Rolle des IWF in den Kapitalbilanzkrisen Brasiliens, Indonesiens und Koreas sowie einen weiteren über die fiskalische Anpassung in IWF-unterstützten Programmen. Zudem wurde der erste Jahresbericht herausgegeben, der die Aktivitäten des IEO seit seiner Einführung detailliert erläutert. (Der erste Evaluierungsbericht des IEO, der sich mit den Auswirkungen der überlangen Inanspruchnahme von IWF-Mitteln beschäftigte, wurde im Exekutivdirektorium im September 2002 diskutiert; siehe IWF-Jahresbericht 2003, S. 69).

Im Rahmen ihrer Diskussion im Juli 2003 werteten die Exekutivdirektoren den Evaluierungsbericht über die Rolle des IWF in den Kapitalbilanzkrisen in Brasilien (1998-99), Indonesien (1997-98) und Korea (1997-98) und die Lehren, die daraus gezogen werden können, als wertvolle Ergänzung zu vorherigen internen wie externen Studien. Die Schlussfolgerungen des Berichts fanden breite Unterstützung.

Die Exekutivdirektoren äußerten jedoch auch Vorbehalte bezüglich der Ergebnisse und Schlussfolgerungen des Berichts. Erstens konzentriere sich der Bericht hauptsächlich auf die Beteiligung des Fonds im Frühstadium der Krisen, und das IEO-Mandat, das keine Einmischung in laufende IWF-Aktivitäten erlaube, beschränke die Möglichkeit, die späteren Entwicklungen zu untersuchen. Zweitens habe der IWF viele der vom IEO aufgeworfenen Problembereiche hinsichtlich Transparenz, Konditionalität, Standards und Kodizes, Finanzsektorüberwachung, Bewertung von Schwachstellen sowie der Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF bereits angegangen. Drittens bestätige der Bericht die Einzigartigkeit jeder Kapitalbilanzkrise. Aus diesem Grund werde die Vorhersage von Krisen immer schwierige Beurteilungen unter großer Unsicherheit erfordern, und die Ableitung von Lehren aus vorangegangen Krisen sei daher keine Garantie für zukünftige Erfolge. Die Direktoren unterstrichen, dass es keine Standardlösungen für Kapitalbilanzkrisen gibt, dass die Politikberatung die Ursachen und besonderen Umstände jeder Krise in Betracht ziehen muss und dass die Fähigkeit zur Krisenvorbeugung maßgeblich vom Verhalten der Mitgliedsländer abhängt.

Die Direktoren stellten fest, dass der Großteil der Bemühungen des IWF, die drei Krisen vorherzusehen und zu bewältigen, Schritte in die richtige Richtung waren. Dennoch teilten sie die im Bericht dargelegte Ansicht, dass dem IWF einige Fehler unterlaufen sind und dass die Krisen die Notwendigkeit von Verbesserungen in der Geschäftspolitik und in den Verfahrensweisen des IWF verdeutlicht haben.

Im Rahmen der Erörterung des IEO-Evaluierungsberichts über fiskalische Anpassungen in IWF-unterstützten Programmen im August 2003 herrschte im Exekutivdirektorium Einvernehmen darüber, dass der Bericht ein Reihe von konstruktiven Empfehlungen gegeben hat, deren Implementierung die IWF-Beratung und die Programme im fiskalischen Bereich verbessern würde. Die meisten Direktoren fühlten sich ermutigt durch das Ergebnis des Berichtes, aus dem hervorgeht, dass einige der verbreiteten Kritikpunkte hinsichtlich der im Rahmen von IWF-unterstützten Programmen verlangten fiskalischen Anpassungsmaßnahmen durch empirische Daten nicht bestätigt werden. Hier geht es vor allem um den Vorwurf, die Programme differenzierten zu wenig zwischen den einzelnen Ländern, sie seien unflexibel und sie führten zu einem Absinken der Sozialausgaben. Die Direktoren stellten außerdem fest, dass der Bericht deutliche Schwächen bei den Ergebnissen fiskalischer Anpassungen in Programmen aufzeigt und dass die fiskalischen Ziele in einer hohen Anzahl von Fällen nicht eingehalten werden. Sie warnten jedoch davor, auf der Basis von Verallgemeinerungen über eine große Anzahl von Ländern hinweg allgemeine Schlussfolgerungen zu ziehen und betonten, dass die Angemessenheit von Ausmaß, Tempo und Ergebnissen fiskalischer Anpassungen immer nur im Kontext der besonderen Umstände des einzelnen Landes beurteilt werden kann.

Die Direktoren begrüßten die Schlussfolgerungen des Berichts, nach denen es keine Nachweise dafür gibt, dass IWF-Programme durchweg kontraktiv wirken, sie stellten jedoch fest, dass bestimmte Begleitumstände eine kontraktive Tendenz begünstigen. Die Direktoren unterstützten die Empfehlung des IEO, die Programmdokumentation sollte eine tiefer gehende und schlüssige Begründung für das Ausmaß und die Geschwindigkeit der fiskalischen Anpassung liefern. Sie nahmen ebenfalls zur Kenntnis, dass die IWF-unterstützten Programme nicht mit geringeren Ausgaben für öffentliche Bildung und Gesundheit verbunden sind. Sie betonten jedoch die Notwendigkeit, arme Bevölkerungsschichten vor wirtschaftlichen Schwächephasen zu schützen und verlangten, die Kosten für soziale Sicherungsnetze in IWF-unterstützten Programmen zu berücksichtigen.

Kasten 3.2Allgemeine Themen in den IEO-Evaluierungen

Die drei veröffentlichten IEO-Berichte beinhalten eine Reihe allgemeiner Themen bezüglich Überwachung.

Programmausgestaltung und Unsicherheit sowie Konditionalität und nationale Eigenverantwortung.

Überwachung

  • Eine größere Offenheit ist entscheidend für eine wirksamere Überwachung.
  • Eine systematische Bestandsaufnahme erlaubt ein verbessertes Lernen aus den gemachten Erfahrungen, insbesondere in Ländern mit IWF-unterstützten Programmen.
  • Die Überwachung kann und sollte die Programmausgestaltung prägen. Auf der Basis seiner Überwachungsaktivitäten sollte der Fonds den Behörden gegenüber eine offene Bewertung der entscheidenden Schwächen vornehmen und sie ermutigen, diesen mit einem entsprechenden Reformplan zu begegnen.

Programmausgestaltung und Unsicherheit

  • Risikofaktoren sollten in der Programmausgestaltung explizit Berücksichtigung finden und übermäßig optimistische Annahmen sollten vermieden werden. Eine explizite Planung für den Fall unvorhergesehener Ereignisse würde dazu beitragen, die Programme flexibler zu gestalten. Eine größere Transparenz im Hinblick auf die der Programmausgestaltung zu Grunde liegenden Annahmen würde eine schnellere Umgestaltung der Programme im Falle unvorhergesehener Ereignisse erlauben.

Konditionalität und nationale Eigenverantwortung

  • Der nationalen Bereitschaft zur Umsetzung wichtiger Politikreformen kommt eine größere Bedeutung zu als speziellen Bedingungen.
  • Der IWF sollte bereit sein, bei Anpassungsprogrammen auch „zweitbeste” Lösungen in Betracht zu ziehen, sofern diese Minimalanforderungen gerecht werden. Er sollte aber auch in der Lage sein Finanzmittel zurückzuhalten, sollte sich das Bekenntnis der Länder zu den Programmen als nicht ausreichend erweisen oder die Programme den Mindestanforderungen nicht genügen.

Im kommenden Geschäftsjahr wird das IEO drei neue Studien veröffentlichen. Die erste Untersuchung wird die Rolle des IWF im PRSP-Ansatz und im Rahmen der PRGF-Initiativen bewerten (Die Projektbewertungsabteilung der Weltbank (Operations Evaluation Department) erstellt parallel dazu einen Bericht über die Erfahrung der Weltbank mit PRSPs). Auf der Grundlage detaillierter Fallstudien und einer breit angelegten länderübergreifenden Analyse wird die Studie eine Reihe von Schlüsselfragen untersuchen: Gewährleistet die Ausgestaltung dieser Initiativen das Erreichen ihrer Zielsetzung? Erfüllt der IWF die Versprechungen des PRSP-und PRGF-Ansatzes? Und welche Verbesserungen in der Ausgestaltung dieser Initiativen und ihrer Umsetzung durch den IWF sind notwendig?

Der zweite Bericht wird die Rolle des IWF in Argentinien im Zeitraum von 1991 bis Anfang 2002 untersuchen. Er wird die Entwicklung der IWF-Beratung und der internen Ansichten über Schlüsselbereiche der argentinischen Wirtschaftspolitik prüfen, bestimmte IWF-Entscheidungen in kritischen Momenten der Beziehungen zu dem Land untersuchen und eine Bewertung der Angemessenheit dieser Entscheidungen auf der Basis der zu diesem Zeitpunkt verfügbaren Informationen vornehmen.

Die dritte Studie wird die technische Hilfe des Fonds im Zeitraum 2000-03 untersuchen. Dabei wird der Schwerpunkt gelegt auf Themen wie die Wirksamkeit von internen IWF-Verfahren zur Identifizierung von Prioritäten bei der technischen Hilfe auf Länderebene sowie bei der entsprechenden Ressourcenallokation, die Wirksamkeit der Bereitstellung von technischer Hilfe, der Dialog mit den Behörden zur Sicherstellung einer erfolgreichen Implementierung sowie die Beobachtung der Wirkung von technischer Hilfe durch den IWF.

Überprüfung der Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF in Bezug auf Programmausgestaltung und Konditionalität

Im März 2004 hat das Exekutivdirektorium des IWF erneut die Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF überprüft, und zwar auf der Basis eines gemeinsamen Berichts beider Institutionen auf Grundlage einer Befragung der nationalen Behörden sowie der Stäbe von Weltbank und IWF.

Das Direktorium kam zu dem Schluss, dass die Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF, einschließlich der Bereiche Programmausgestaltung und Konditionalität, gut funktioniere, wenngleich es noch Verbesserungsmöglichkeiten gebe.

Die Exekutivdirektoren wiederholten, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Weltbank und Fonds für die wirksame Unterstützung der Mitgliedsländer bei der Förderung von Finanzstabilität, nachhaltigem Wachstum und Verringerung der Armut unerlässlich ist. Die Zusammenarbeit von Weltbank und IWF sei besonders wichtig für die Wirksamkeit der Bemühungen des IWF im Hinblick auf die Unterstützung von Niedrigeinkommensländern bei der Umsetzung der auf der eigenen Reformbereitschaft dieser Länder basierenden Reformprogramme im Rahmen der PRGF und der erweiterten HIPC-Initiative. Sie sei weiterhin sehr wichtig, um Niedrigeinkommensländern zu helfen, Fortschritte bei der Verwirklichung der Millennium-Entwicklungsziele zu erzielen.

Für eine wirksame Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF bedarf es nach Ansicht der Direktoren einer klaren Abgrenzung der Verantwortlichkeiten auf der Grundlage der jeweiligen Mandate dieser Institutionen und ihrer komparativen Vorteile. Sie unterstrichen außerdem, dass sich die Konditionalität auf Reformen konzentrieren sollte, die für den Erfolg eines Programms entscheidend sind. Die Direktoren wiesen auf die Notwendigkeit hin, einer der beiden Institutionen in bestimmten Politikbereichen eine Führungsrolle zuzuerkennen und einen systematischen Informationsaustausch zwischen den Institutionen sowie eine frühe Zusammenarbeit bezüglich der Programmausgestaltung und -konditionalität zu gewährleisten.

Die Befragung ergab, dass zwischen den Stäben der beiden Institutionen in der Regel Übereinstimmung hinsichtlich der entscheidenden Reformbereiche eines Landes herrscht und dass die Arbeitsteilung nun klarer ist als in der Vergangenheit. Die Direktoren zeigten sich ermutigt von den Angaben in den Umfrageantworten der nationalen Behörden, die darauf schließen lassen, dass die Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF in zunehmendem Maße die Einsicht der Länder in die Notwendigkeit der Programme stärkt. Sie betonten jedoch, dass weitere Fortschritte in diesem Bereich für den Erfolg der Reformprogramme entscheidend bleiben. Beide Institutionen scheinen außerdem eine wachsende Sensibilität gegenüber sozialen und politischen Sachzwängen zu zeigen und die enge Zusammenarbeit zwischen den Institutionen trägt dazu bei, die Dauer der Programmverhandlungen zu reduzieren. Des Weiteren halten die nationalen Behörden es für notwendig, die Programmausgestaltung und Konditionalität noch stärker auf die Reformprioritäten und die Belastbarkeit des jeweiligen Landes auszurichten.

Die Befragungsergebnisse bestätigen zwar den bestehenden operationalen Rahmen der Zusammenarbeit, die Exekutivdirektoren betonten jedoch, dass es keinen Grund für Selbstzufriedenheit gibt. Sie wiesen darauf hin, dass die Befragungsergebnisse weitere Verbesserungsmöglichkeiten bei der Umsetzung der vereinbarten Arbeitsteilung, bei der Koordinierung der Zusammenarbeit mit den Regierungsbehörden im Hinblick auf eine weitere Förderung der nationalen Reformbereitschaft sowie beim Informationsaustausch zwischen den Stäben der beiden Institutionen aufzeigen.

Die meisten Direktoren begrüßten die Entscheidung der Geschäftsleitung von Weltbank und IWF, die Rolle des Gemeinsamen Umsetzungsausschusses (Joint Implementation Committee – JIC) zu stärken, um die Zusammenarbeit auf höherer Mitarbeiterebene zu stärken und so die bereits existierenden breit angelegten Mechanismen zur institutionellen Koordinierung zu ergänzen. Die Rolle dieses Ausschusses soll auf Themen ausgeweitet werden, die sowohl Mittel-als auch Niedrigeinkommensländer betreffen. Der Fonds und die Weltbank werden außerdem untersuchen, wie eine engere Zusammenarbeit bei der Analyse thematischer Fragen erleichtert werden kann, die Eingang in die Programmausgestaltung finden. Dazu gehören beispielsweise das Management der öffentlichen Ausgaben und der Haushaltsvollzug sowie die Koordinierung im Bereich der Analyse der Armutseffekte und sozialen Auswirkungen (Poverty and Social Impact Analysis – PSIA).

Die Direktoriumsmitglieder unterstrichen, dass sich der IWF hinsichtlich der PSIA von Reformen in IWF-unterstützten Programmen an die Weltbank wenden sollte, da auf diese Weise die relativen Stärken der beiden Institutionen am besten ausgeschöpft werden könnten. Zugleich räumten die meisten Direktoren ein, dass der Aufbau eigener fondsinterner Kapazitäten in diesem Bereich notwendig ist, insbesondere um die Integration der PSIA in PRGF-unterstützte Programme zu erleichtern. Die Exekutivdirektoren schlugen weitere Themenbereiche vor, in denen eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF sinnvoll sein könnte und die zukünftig sorgfältig betrachtet werden sollten.

Der im PRSP-Prozess eingebettete formelle Kooperations-Mechanismus spielt nach Ansicht der Direktoren eine wichtige Rolle bei der Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF in Bezug auf deren Aktivitäten in einkommensschwachen Ländern (siehe Kapitel 4). Sie gaben zu bedenken, dass formelle Vereinbarungen für Mitteleinkommensländer nicht immer angemessen sind. Ursache dafür seien die spezifischen Gegebenheiten in diesen Ländern und Unterschiede in Bezug auf den Grad und die Zeitvorgaben des Engagements der beiden Institutionen. Sie bestätigten jedoch, dass die der Zusammenarbeit zu Grunde liegenden Prinzipien gleich bleiben: ein schlüssiges Unterstützungs-programm basierend auf einer im Land akzeptierten Strategie, eine frühzeitige Konsultation bezüglich der Programm-konditionalität und ein wirksamer Informationsaustausch sowie eine klare, auf den jeweiligen Mandaten basierende Abgrenzung von Verantwortlichkeiten.

Die Direktoren betonten, dass die Verbesserung der Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF eine Herausforderung bleibt, die einer kontinuierlichen Umsetzung und eines fortwährenden Einsatzes, insbesondere von Seiten der Länderteams beider Institutionen, bedarf. Sie kamen überein, die Fortschritte auch in Zukunft weiter zu prüfen und beschlossen, die nächste Überprüfung bis zum Jahr 2007 durchzuführen, um genügend zusätzliche Erfahrungen unter dem erweiterten Kooperationsrahmen sammeln zu können. In der Zwischenzeit wird die Zusammenarbeit zwischen Weltbank und IWF im Rahmen von Fortschrittsberichten zu thematischen Fragestellungen überprüft.

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