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Stärkung des internationalen Finanzsystems

Author(s):
International Monetary Fund
Published Date:
October 2004
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In den vergangenen Jahrzehnten hat die zunehmende Integration der Weltwirtschaft den Mitgliedsländern des IWF erhebliche Vorteile gebracht, sie hat durch gegenseitige wirtschaftliche Abhängigkeiten aber auch neue Herausforderungen geschaffen, wie die Krisen der 80er und 90er Jahre gezeigt haben. Der IWF reagierte auf diese Herausforderungen u. a. mit einer Stärkung des Rahmenwerks und verbesserten Inhalten für die Überwachung – seinem wichtigsten Instrument zur Krisenvermeidung. Die Überwachung ermöglicht es dem Fonds, in Zusammenarbeit mit seinen Mitgliedsländern die Stärken und Schwächen der Wirtschafts-und Finanzpolitik sowie Anfälligkeiten, die zu Krisen führen können, zu erkennen und Politikmaßnahmen zur Stabilitätssicherung zu formulieren. Da nationale Krisen in einer globalisierten Wirtschaft auf andere Länder überspringen können, bietet die Überwachung dem Fonds ein Mittel, sein Mandat, die Förderung der internationalen Wirtschafts-und Finanzstabilität, zu erfüllen.

Der Fonds richtete seinen Blick im Geschäftsjahr 2004 verstärkt auf globale Ungleichgewichte, Anfälligkeiten und strukturelle Starrheiten, welche das Wirtschaftswachstum behindern und die Widerstandsfähigkeit der Weltwirtschaft beeinträchtigen, sowie auf Instrumente wie die Beurteilung der Schuldentragfähigkeit und die Analyse von Bilanzschwächen. Darüber hinaus verstärkte der Fonds weiterhin die Überwachung des Finanzsektors durch Mechanismen wie das Programm zur Bewertung des Finanzsektors (FSAP), die Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors (Financial Soundness Indicators – FSIs), die Bewertung von Offshore-Finanzzentren (Offshore Financial Centers – OFCs) und die Regelungen zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (Anti-Money-Laundering/Combating the Financing of Terrorism – AML/CFT). Weitere Verbesserungen am Überwachungsrahmen, darunter Empfehlungen des Unabhängigen Evaluierungsbüros (Independent Evaluation Office – IEO) (siehe Kapitel 3), befinden sich in der Umsetzung. Darüber hinaus verbessert der Fonds die Modalitäten seiner Beziehungen zu den Mitgliedsländern, um eine möglichst wirksame Überwachung zu erreichen. Im Rahmen der nächsten zweijährlichen Überprüfung der Überwachungsaktivitäten Mitte 2004 wird das Direktorium diese und andere Aspekte weiter erörtern.

Angesichts der Bedeutung rechtzeitiger, genauer und umfassender Daten für eine effektive Überwachung führte das Exekutivdirektorium des Fonds im Lauf des Geschäftsjahres Überprüfungen zu Qualität und Zeitnähe der von den Mitgliedern an den Fonds gelieferten Daten durch. Im Einklang mit den sich ändernden Anforderungen an die Überwachung forderte das Direktorium von den Mitgliedern zusätzliche Datenkategorien an. Zudem unternahm es Schritte zur Stärkung des rechtlichen Rahmens für die Datenbereitstellung.

Trotz größter Bemühungen der nationalen Behörden und der internationalen Gemeinschaft Krisen zu vermeiden, werden diese voraussichtlich weiterhin auftreten und der IWF wird wie bisher eine Schlüsselrolle bei der Krisenlösung spielen. Das Direktorium setzte während des Geschäftsjahrs die Diskussion über Mechanismen fort, die die schnelle und geordnete Beilegung von Krisen erleichtern sollen. Dazu gehören Umschuldungsklauseln (CACs), Aggregationsregeln und ein freiwilliger Verhaltenskodex.

Verbesserung des Rahmenwerks und der Überwachungsinhalte

Die Direktoren erörterten bei einer Besprechung im August 2003 die Herausforderungen, denen der IWF bei seiner Überwachungstätigkeit gegenübersteht. Sie bewerteten die vom Fonds zu deren Bewältigung in Gang gesetzten Initiativen und hatten in Vorbereitung auf die zweijährliche Überprüfung der Überwachung im Jahr 2004 einen vorläufigen Meinungsaustausch über Möglichkeiten zur Verbesserung dieser Initiativen.

Die Direktoren betonten, dass regelmäßige Bewertungen der wirtschaftlichen Bedingungen und Politiken bei allen Mitgliedern notwendig sind, und sie stellten fest, dass es für Mitglieder mit IWF-Programmen wichtig ist, von Zeit zu Zeit Abstand vom Programmrahmen zu gewinnen, um die dem Programm zu Grunde liegende ökonomische Strategie zu überdenken. Für andere Mitglieder sei es wichtig, die regulären Überwachungsaktivitäten regelmäßig durch Überlegungen zur grundsätzlichen Ausrichtung der Analysen und Politikempfehlungen des Fonds zu ergänzen. Dies gelte insbesondere für Länder, deren Politiken systemische oder regionale Auswirkungen haben, für Länder, die zunehmende Anfälligkeiten aufweisen, weil sie intern oder extern bedeutsamen Veränderungen ausgesetzt sind, sowie für Länder, die dauerhaft nicht in der Lage sind, ihr Wachstumspotenzial zu realisieren. Unter nachdrücklichem Hinweis darauf, dass der Fonds sein Wissen aus den Erfahrungen in einer Vielzahl von Ländern nutzen sollte, forderten die Direktoren zu mehr länderübergreifenden Analysen auf.

Die regelmäßigen Länderkonsultationen nach Artikel IV seien zwar der Eckpfeiler der Überwachung durch den Fonds, so die Direktoren, eine wirksame Überwachung erfordere jedoch Mechanismen, die eine größere Häufigkeit vorsähen. Sie betonten die Notwendigkeit, dass Länderbehörden die Angemessenheit ihres Politikrahmens angesichts wechselnder Bedingungen überprüfen. Länder mit IWF-Vereinbarungen sollten breite Themengebiete erörtern, die für die Fondsüberwachung bedeutsam sind, aber über die spezifischen Details einer Programmüberprüfung hinausgehen.

Vor dem Hintergrund dieser grundsätzlichen Überlegungen gelangten die Direktoren zu der generellen Auffassung, dass der derzeitige Rahmen zur Überwachung bei konsequenter Umsetzung und Verbesserung durch die jüngsten Initiativen leistungsfähig genug ist, um regelmäßig aktuelle Bewertungen der ökonomischen Bedingungen und Politiken in jedem Mitgliedsland zu ermöglichen. Sie stellten fest, dass eine Reihe von Maßnahmen ergriffen worden sind, um Neubewertungen der ökonomischen Strategien der Mitglieder im Rahmen der Artikel-IV-Konsultationen zu fördern:

  • Es wurden neue Instrumente eingeführt, die gewährleisten sollen, dass vorhandene oder sich abzeichnende finanzielle und bilanzielle Schwächen eine angemessene Beachtung finden. Dazu gehören das verbesserte Rahmenwerk zur Bewertung der Schuldentragfähigkeit, das FSAP und die damit verbundenen Beurteilungen der Stabilität des Finanzsystems (Financial System Stability Assessments – FSSA) sowie Berichte über die Einhaltung von Standards und Kodizes (Reports on the Observance of Standards and Codes – ROSCs), die die länderseitige Einhaltung gewisser international anerkannter Standards und Kodizes beurteilen.

  • Das interne Überprüfungsverfahren des Fonds wurde modifiziert, um die unabhängige Überprüfung der jeweiligen von den zuständigen Länderabteilungen empfohlenen Strategie zu verbessern. Die Änderungen umfassten frühzeitige Konsultationen zwischen den Länder-und Fachabteilungen, eine systematischere Einbeziehung von länderübergreifenden Erfahrungen und eine stärkere Ausrichtung auf strategische Aspekte.

  • Es wurden Schritte ergriffen, um die inhaltlichen Kernpunkte von Artikel-IV-Konsultationen im Programm-kontext klarzustellen. Die Regeln für die zeitliche Abfolge der Artikel-IV-Konsultationen wurden geändert, damit die Konsultationen dann durchgeführt werden können, wenn eine Neubewertung der ökonomischen Strategie am sinnvollsten ist. Einige Länderabteilungen haben mit alternativen Modellen zur Durchführung von Artikel-IV-Konsultationen in den Programmländern experimentiert. Vor dem Hintergrund der ersten Reaktionen ermutigten die Direktoren die Länderabteilungen zur Fortsetzung dieser Experimente. Sie betonten aber auch die Notwen-digkeit zur Flexibilität, damit Unterschiede in den Rahmenbedingungen der Mitgliedsländer und in der Mittelausstattung der Abteilungen berücksichtigt werden können.

Die Direktoren merkten an, dass einige häufig durchgeführte multilaterale Überwachungsverfahren in die Länderkonsultationen nach Artikel IV integriert werden könnten. Dies betrifft zum Beispiel die Erörterung der globalen Wirtschafts-und Finanzmarktentwicklung, die den Schwerpunkt auf die Entwicklungen in den größten Mitgliedsländern des Fonds und in den aufstrebenden Märkten legt, sowie informelle Aussprachen über Länderangelegenheiten und informelle ad hoc einberufene Direktoriumssitzungen über einzelne Länder. Die Direktoren wiesen auch auf die regelmäßige Bewertung von Anfälligkeiten hin, die im Mai 2001 eingeführt wurde und ein Forum für unabhängige Beurteilungen zentraler Risiken in einzelnen Ländern bietet.

Pakistan

Im Jahr 2001 begann Pakistan ein dreijähriges Anpassungsprogramm mit Unterstützung einer Vereinbarung im Rahmen der PRGF des IWF Die Vereinbarung läuft im Dezember 2004 aus.

Während des Geschäftsjahres 2004 hat das Exekutivdirektorium des Fonds die fünfte, sechste und siebte Überprüfung der Erfolgsbilanz Pakistans unter dem PRGF-unterstützten Programm abgeschlossen. Der Fonds entsandte außerdem eine Mission nach Pakistan, um technische Hilfe im Bereich der Verwaltung der öffentlichen Ausgaben zu leisten.

Pakistan hat in relativ kurzer Zeit große Fortschritte erzielt. Seine öffentliche Verschuldung wurde beträchtlich zurückgeführt und das Land ist viel weniger anfällig gegen externe Schocks. Das Wachstum hat sich in den letzten Jahren stark erhöht und wird 2004 den Erwartungen zufolge 6 % übersteigen. Die wirtschaftliche Erholung wurde unterstützt durch die entschlossene Umsetzung einer soliden Finanzpolitik und strukturpolitischer Reformen. Die makroökonomische Politik war gekennzeichnet durch eine beträchtliche fiskalische Anpassung und eine Geldpolitik, die auf eine niedrige Inflation ausgerichtet ist. Das Wirtschaftsumfeld für den Privatsektor wurde verbessert, darunter Reformen in den Bereichen Steuern und Zölle. Bankenaufsicht sowie große öffentliche Unternehmen.

Trotz dieser Fortschritte lebt ein großer Teil der pakistanischen Bevölkerung nach wie vor nahe oder unter der Armutsgrenze. Pakistans endgültiges PRSR das im Dezember 2003 abgeschlossen wurde, fordert besondere Anstrengungen um sicherzustellen, dass der Nutzen des wirtschaftlichen Wachstums allen zugute kommt. Dies soll erreicht werden durch größere soziale Inklusion, eine Verbesserung des Zugangs der Armen zu Infrastruktur und Finanzierungen sowie durch den Aufbau von sozialen Sicherungsnetzen für die Ärmsten und Schwächsten.

Zusammenarbeit zwischen Pakistan und IWF im GJ 2004
Juni 2003Abschluss der fünften Überprüfung von Pakistans PRGF-Vereinbarung
Oktober 2003Abschluss der sechsten und siebten Überprüfung von Pakistans PRGF-Vereinbarung
November 2003Pakistan nimmt am Allgemeinen Datenveröffentlichungssystem des IWF teil
Dezember 2003Veröffentlichung von Pakistans endgültigem PRSP: Veröffentlichung des ROSC-Moduls zur Beurteilung makroökonomischer Daten
März 2004Das Direktorinum des IWF verabschiedet das PRSP

Die Direktoren betrachteten Offenheit und Transparenz als entscheidend für eine erfolgreiche Überwachung. Sie nahmen die Bemühungen zur Kenntnis, das Exekutivdirektorium besser zu informieren und forderten die Mitglieder auf, der Veröffentlichung der Stabsberichte zuzustimmen. Außerdem wurde es für notwendig erachtet, dass der Stab die Kommunikation mit den nationalen Behörden intensiviert und die Zivilbevölkerung der Länder stärker einbezieht.

Der IWF stehe nicht zuletzt wegen der erheblichen-Weiterentwicklung des Rahmenwerks in den vergangenen Jahren vor der schwierigen Aufgabe, diesen Überwachungsrahmen quer durch die Mitgliedschaft systematisch anzuwenden. Die Direktoren sahen eine Konzentration der Herausforderungen in den folgenden Bereichen: Datenverfügbarkeit, Realitätsbezogenheit der Grundszenarien, Analyse alternativer Szenarien, Integration bilateraler und multilateraler Überwachung, Beachtung systemischer oder regionaler Folgewirkungen der nationalen Politikmaßnahmen, frühzeitige Integration von Anfälligkeitsbeurteilungen, Auswirkungen von Entwicklungen auf den internationalen Kapitalmärkten, die Beurteilung von Puffern gegen Schocks, Umsetzung der Empfehlungen aus FSAPs und ROSCs und die Nutzung externen Fachwissens.

Ein vertretbares Maß an Stabilität des Überwachungsrahmens werde dem IWF helfen, diese Implementierungsschwierigkeiten zu bewältigen und zur Stärkung der Fondsüberwachung beitragen. Gleichzeitig betonten die Direktoren, dass der Überwachungsrahmen kontinuierlich weiterentwickelt werden muss, um die aus den Erfahrungen und Veränderungen im globalen Umfeld gezogenen Lehren zu berücksichtigen. Ihrer Ansicht nach gibt es Spielraum für weitere Schritte zur Stärkung des Überwachungsrahmens.

Die Direktoriumsmitglieder unterstützten einen Vorschlag zur Neubewertung der Überwachung in einkommensschwachen Ländern gemäß dem Rahmen, der durch die Strategiedokumente zur Armutsbekämpfung (Poverty Reduction Strategy Papers – PRSPs) und die Kreditvereinbarungen der Armutsbekämpfungs-und Wachstumsfazilität (Poverty Reduction and Growth Facility-PRGF) (siehe Kapitel 4) abgesteckt wird. Die Direktoren hielten eine erneute Prüfung für sinnvoll, wie die IWF-Überwachung am besten dazu beitragen kann, Bedingungen zu schaffen, die einem anhaltend hohen Wachstum in diesen Ländern förderlich sind.

Stärkung der analytischen Instrumente

Der IWF verbessert seine analytischen Instrumente für die Früherkennung von Anfälligkeiten, die u. a. auch den Finanzsektor betreffen. Außerdem konzentriert er sich verstärkt auf Bilanzschwächen im Zusammenhang mit großen und volatilen internationalen Kapitalströmen und widmet sich Fragen des Rechnungswesens bei öffentlichen Investitionen.

Beurteilung der Schuldentragfähigkeit

Als Teil der Bemühungen des Fonds zur Krisenprävention und -lösung billigte das Exekutivdirektorium im Juni 2002 ein neues Regelwerk zur Beurteilung der Tragfähigkeit von Staats-und Auslandsschulden. Solche Beurteilungen unterstützen die Politikberatung des Fonds. Dies erfolgt sowohl im Kontext von Programmen als auch im Rahmen der Überwachung. Mit dem neuen Rahmenwerk wurde ein höheres Maß an Konsistenz und Disziplin bei den Tragfähigkeitsanalysen angestrebt. Dabei sollen auch die Grundannahmen offen gelegt werden, auf denen die Schätzungen basieren. Zußdem werden die Prognosen systematischen Sensitivitätstests unterzogen. Man ging bei der Direktoriumsaussprache davon aus, dass dieser Ansatz noch weiter entwickelt wird.

Die Direktoren überprüften im Juli 2003 die Anwendung des Rahmenwerks und erörterten mögliche Verbesserungen in der Methodik.

Sie merkten an, dass realistische und glaubwürdige Beurteilungen der Schuldentragfähigkeit eine notwendige Voraussetzung für eine effektive Fonds-Überwachung und informierte Entscheidungen über den Einsatz von Fondsmitteln sind. Die Schuldentragfähigkeit hängt vom Zusammenspiel verschiedener Faktoren ab, darunter makroökonomische Entwicklungen, politische und soziale Zwänge bei der Anpassung sowie die Verfügbarkeit und die Kosten privater und öffentlicher Finanzierung. Die Schuldendynamik sollte deshalb unter Berücksichtigung einer Vielzahl von Indikatoren betrachtet werden. Dazu gehören die Höhe, Struktur und die besonderen Merkmale der Verschuldung; ob es plausibel erscheint, dass der für die Stabilisierung der Schuldendynamik erforderliche Primärüberschuss dauerhaft durchgehalten werden kann; sowie mögliche Prolongationsrisiken, die aus dem Finanzierungsbedarf entstehen können. Die Direktoren hoben außerdem die Bedeutung guter Kenntnisse über die Marktsichtweise und solider Schulden-management-Strategien hervor.

Im vergangenen Jahr wurden zunehmend Schuldentragfähigkeitsanalysen eingeführt, die auf dem allgemeinen Regelwerk aufbauen. Sie wurden in Verbindung mit Anträgen zur Nutzung von Fondsmitteln des Allgemeinen Kontos und bei Artikel-IV-Konsultationen für Länder mit beträchtlichem Marktzugang zur Routine. Die Direktoren bestätigten, dass Tragfähigkeitsbeurteilungen im Großen und Ganzen zu realistischeren Prognosen der Schuldendynamik beigetragen haben.

Die Direktoren begrüßten zwar den viel versprechenden Beginn des Schuldentragfähigkeits-Regelwerks, sie sahen jedoch Raum für Verbesserungen. Insbesondere seien die Schuldentragfähigkeits-Beurteilungen immer noch unzureichend in die übrigen Stabsanalysen und die Politikdiskussionen des Stabes mit den nationalen Behörden integriert. Außerdem zeigten die bisherigen Erfahrungen tendenziell übermäßig optimistische Grundannahmen.

Die Direktoren begrüßten vor diesem Hintergrund Änderungen und Verbesserungen, die die Interpretation der Schuldentragfähigkeitsanalysen erleichtern, sowie deren Integration in die Stabsberichte. Sie unterstützten insbesondere die Verwendung alternativer, länderbezogener Szenarien – einschließlich eines Szenarios ohne Politikänderungen –, die die wesentlichen Anfälligkeiten in den Projektionen des Grundszenarios aufzeigen, anhand derer Korrekturmaßnahmen erwogen werden können.

Eventualverpflichtungen seien zwar häufig eine Ursache für den Anstieg der öffentlichen Verschuldung, insbesondere in Verbindung mit den potenziellen Kosten einer Restrukturierung des Finanzsektors, die Direktoren räumten jedoch ein, dass die Quantifizierung solcher Verbindlichkeiten mit Schwierigkeiten behaftet ist. Sie betonten nachdrücklich die Notwendigkeit eines flexiblen, fallweisen Ansatzes und forderten die Länderbehörden zur Bereitstellung der relevanten Informationen auf, um die Schätzungen von Eventualverbindlichkeiten im Kontext von FSAP-Missionen und Artikel-IV-Konsultationen zu verbessern.

Das Direktorium kam überein, dass Bewertungen der Schuldentragfähigkeit ein integraler Bestandteil der Analysen werden sollten, die den Stabsberichten zugrunde liegen. Nach Ansicht der Direktoren könnten aber noch weitere Verbesserungen notwendig sein. Sie unterstrichen die Bedeutung kontinuierlicher Bemühungen um sicherzustellen, dass die Märkte und Länderbehörden ausreichende technische Kenntnisse über das Regelwerk haben und um sie voll in die Diskussion über Schuldentragfähigkeits-Beurteilungen einzubinden.

(Zur Direktoriumsdiskussion über die Schuldentragfähigkeit in einkommensschwachen Ländern siehe Kapitel 4.)

Der Bilanzansatz

Die Finanzkrisen Mitte und Ende der 1990er Jahre verdeutlichten die Notwendigkeit, die traditionell an Stromgrößen orientierten Analysen des Fonds systematischer durch eine Prüfung von bilanziellen Bestandsvariablen der Länder zu ergänzen (siehe Kasten 2.1). Bilanzasymmetrien bezüglich Währungen, Fälligkeiten und Kapitalstock können einen Ansatz bieten, die Anfälligkeiten eines Landes gegenüber Zins-, Wechselkurs-und Prolongationsrisiko abzuschätzen. Der Fonds verwendet den Bilanzansatz um zu beurteilen, wie die Struktur der öffentlichen Verschuldung und Bilanzinkongruenzen im Allgemeinen zu Finanzkrisen beitragen können und wie diese Faktoren in die Beurteilungen über die Angemessenheit von Reserven einfließen sollten.

Der Fonds arbeitete während des Geschäftsjahrs an der Verbesserung seiner Bilanzanalysen sowohl im öffentlichen wie auch im privaten Sektor. Der Bilanzansatz wird von den Behörden entwickelter Länder bereits verwendet (z. B. die Analyse der Finanzstabilität durch die Bank of England) und die Behörden diskutieren die dadurch aufgedeckten Risiken im Rahmen der Artikel-IV-Konsultationen mit dem IWF. Der Fonds wendete diesen Ansatz in den Artikel-IV-Konsultationen mit Thailand (2002) und Peru (2004) an und begann ähnliche Arbeiten mit anderen Mitgliedern. In einigen aufstrebenden Volkswirtschaften wurden Unternehmensbilanzen relativ detailliert analysiert. Ein Kapitel des Weltwirtschaftsausblicks vom April 2004 befasste sich mit der Analyse von Risiken, die durch starke Kreditexpansionen entstehen können.

Kasten 2.1Was ist der Bilanzansatz?

Die Analyse der finanziellen Stärke eines Landes erfolgte traditionell im Wesentlichen anhand von Stromgrößen, wie etwa dem jährlichen BIP. dem Leistungsbilanzsaldo und den fiskalischen Salden. Nach den Kapitalbilanzkrisen der 1990er Jahre stellten Beobachter fest, dass die Anzeichen aufkommender Probleme durch eine genauere Analyse der Bilanzen eines Landes hätten entdeckt werden können, insbesondere, wenn man den Asymmetrien zwischen Vermögensbeständen und Verbindlichkeiten -also den Bestandsungleichgewichten – mehr Aufmerksamkeit geschenkt hätte, beispielsweise der Frage, ob die kurzfristige, in Fremdwährung denominierte Auslandsschuld die Währungsreserven übersteigt.

Der bilanzorientierte Ansatz zur Prävention und Bewältigung von Krisen beginnt mit einem Blick auf die konsolidierte Auslandsbilanz eines Landes, d. h. die externe Verschuldung, die Regierung, Banken, Unternehmen und Haushalte in Relation zu ihren ausländischen Vermögenswerten (vor allem liquide internationale Reserven) aufweisen. Besondere Beachtung wird auch den Bilanzen einzelner Sektoren geschenkt, da sich Inkongruenzen einzelner Sektoren nicht zwangsläufig in der konsolidierten Bilanz niederschlagen. Diese Sektorbilanzen sind oft miteinander verknüpft, so dass bei Schuldendienst-Schwierigkeiten eines Sektors die Vermögenswerte eines zweiten Sektors in Mitleidenschaft gezogen werden und dieser Sektor ebenfalls Schwierigkeiten bei der Rückzahlung an seine Gläubiger bekommen könnte.

Das Exekutivdirektorium erörterte die Bedeutung des Bilanzansatzes auf informellen Seminaren im Juli 2003 und im März 2004. Die Direktoren waren der Ansicht, dass der Bilanzansatz zwar ein nützliches analytisches Rahmenwerk zur Untersuchung von Anfälligkeiten bietet, dass die Datenerfordernisse und der Ressourceneinsatz jedoch hoch sind. Die meisten Direktoren sahen den Bilanzansatz als eine Ergänzung zur traditionellen Stromgrößenanalyse. Die Direktoren unterstützen generell eine schrittweise und vorsichtige Integration des Bilanzansatzes in die Geschäftstätigkeit des IWF, sprachen sich aber gegen eine umfassende Bilanzanalyse als Standard-Erfordernis für die Überwachung aus. Angesichts der Daten-und Ressourcenzwänge werden sich die Bilanzanalysen durch den Fonds daher mit einem risikoorientierten Ansatz zunächst auf Schwellenländer konzentrieren.

Öffentliche Investitionen und Fiskalpolitik

Der Fonds setzt nicht nur seine Bestrebungen fort, den Mitgliedern bei der Verminderung von Anfälligkeiten zu helfen, sondern er unterstützt sie auch im Rahmen seines Mandats bei der Förderung des Wachstums. Diese beiden Arbeitsgebiete stehen in engem Zusammenhang, denn Anfälligkeiten bedrohen die Stabilität, was wiederum das Wachstum gefährden kann, und eine Wachstumsschwäche kann die Tragfähigkeit der externen und öffentlichen Verschuldung gefährden.

Die Direktoren widmeten sich auf einem informellen Seminar im April 2004 der Fiskalpolitik und Aspekten des Rechnungswesens für öffentliche Investitionen und versuchten Möglichkeiten auszuloten, wie Investitionen in die Infrastruktur bei einer erforderlichen fiskalischen Anpassung gewährleistet werden können. Sie betonten, es sei wichtig sicherzustellen, dass die Kreditaufnahme mit makroökonomischer Stabilität und der Schuldentragfähigkeit in Einklang steht. Zudem sei eine gründliche Kosten-Nutzen-Analyse der Projekte erforderlich. Gleichzeitig wiesen sie nachdrücklich darauf hin, dass dieser Rahmen soweit wie möglich die erforderlichen Infrastrukturinvestitionen ermöglichen sollte. Der Finanzierungssaldo im Gesamthaushalt und die öffentliche Bruttoverschuldung sollten Schwerpunkt der Analyse bleiben, wobei aber sowohl aktuelle als auch konjunkturbereinigte Salden angemessene Beachtung finden sollten. Darüber hinaus sollten die Geschäfte der öffentlich betriebenen Unternehmen nicht in die fiskalischen Indikatoren und Zielvorgaben einbezogen werden. Vom Stab aufgestellte vorläufige Kriterien zur Identifizierung solcher öffentlichen Unternehmen wurden weitgehend gebilligt und sollen weiter untersucht werden.

Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft (public-private partnerships – PPPs) wurde das Potenzial zugemessen, privates Kapital für Infrastrukturinvestitionen anzulocken und Effizienzgewinne beim Vermögensaufbau und der Bereitstellung von Dienstleistungen zu sichern. Es sei jedoch erforderlich, ihre Rolle sorgfältig zu beurteilen und ihre fiskalischen Risiken transparent im Rechnungswesen der Regierung darzustellen.

Der Fonds überprüft zurzeit das Regelwerk zur Rechnungslegung für öffentliche Investitionen und er hat Ansätze vorgeschlagen, die Infrastruktur-Investitionen sichern, kommerziell betriebene öffentliche Unternehmen von den fiskalischen Indikatoren und Zielwerten ausnehmen und die Bilanzierung von Entwicklungspartnerschaften mit der Wirtschaft klären. Einige Pilotstudien wurden eingeleitet (unter anderem in Brasilien, Chile, Kolumbien und Peru), um diese Ansätze noch weiter zu verfeinern. Es wird erwartet, dass das Exekutivdirektorium des IWF die Ergebnisse dieser Pilotstudien Anfang nächsten Jahres erörtert.

Systemische Aspekte

Der Fonds ist weiterhin bemüht, die Arbeit in seinen traditionellen Kernbereichen zielgenauer zu gestalten. Das Direktorium diskutierte im November 2003 über Wechselkursregelungen. Diese Erörterungen legen nahe, dass die „bipolare” Perspektive bei Wechselkursregimen – wonach die Kurse entweder starr fixiert oder flexibel sein sollten – nuanciert werden sollte. Dabei wurde die Tatsache anerkannt, dass die Vorteile flexibler Wechselkurse mit der ökonomischen und institutionellen Entwicklung eines Landes zunehmen. Die Direktoren betonten, dass die Wirtschaftsund Strukturpolitik mit dem gewählten Wechselkursregime vereinbar sein sollte.

Das Direktorium erörterte im März 2004 die Auswirkungen, die der Bericht des Unabhängigen Evaluierungsbüros über fiskalische Anpassungen in fondsgestützten Programmen auf die Überwachung hat. Der vom Direktorium diskutierte Aktionsplan versucht sicherzustellen, dass die Überwachung in Ländern, in denen strukturelle und institutionelle Reformen der öffentlichen Finanzen Priorität haben, diesem Bereich angemessene Beachtung schenkt.

Zusammen mit der Weltbank unterstützt der IWF auch einen Ausbau der internationalen Kooperation beim Handel. Dies schließt eine erweiterte Überwachung der Handelspolitik mit Schwerpunkt auf besseren Marktzugang ein, insbesondere in Ländern, deren Handelspolitik von fundamentaler Bedeutung für das Welthandelssystem ist. (Siehe Kapitel 3 und 4 zu weiteren handelsbezogenen Entwicklungen.)

Stabilität des Finanzsektors

In Anerkennung der zentralen Rolle, die der Finanzsektor bei der Entstehung und Übertragung von Anfälligkeiten spielt, wurde die Überwachung der Finanzsektoren weiter gestärkt und in den Kernbereich der Länderkonsultationen nach Artikel IV gerückt. Darüber hinaus überarbeitet der Fonds seine Instrumente, wie etwa das Programm zur Bewertung des Finanzsektors und die Indikatoren zur Solidität des Finanzsektors. Angesichts der Risiken, die Offshore-Finanzzentren für das internationale Finanzsystem aufwerfen können, und der Bedeutung strenger Regelungen zur Bekämpfung der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung sprach sich das Direktorium dafür aus, die Überprüfung von OFCs und die AML/CFT-Systeme im Geschäftsjahr 2004 zu einem Kernbereich der Fondsarbeit zu machen.

Programm zur Bewertung des Finanzsektors

Das FSAP, das in Zusammenarbeit mit der Weltbank durchgeführt wird, ist nach wie vor das wichtigste Instrument zur Aufdeckung von Schwächen in der Finanzsektoraufsicht und -überwachung auf Länderebene und zur Entwicklung von Programmen zur Stärkung des Finanzsektors. FSAPTeams (Stabsmitglieder von IWF und Weltbank sowie Experten von nationalen Zentralbanken, nationalen Aufsichtsbehörden und internationalen Standardisierungsgremien) führen umfassende Überprüfungen von Finanzsystemen durch. Diese schließen das gesamte Spektrum von Finanzinstitutionen, Finanzmärkten, Zahlungsverkehrssystemen sowie den regulatorischen, aufsichtsrechtlichen und gesetzlichen Rahmen ein. Die Teams setzen bei der Überprüfung der Finanzsektoren verschiedene Instrumente ein (z. B. Belastungstests und Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors), beurteilen das Risikomanagement, erwägen einen möglichen Bedarf an technischer Unterstützung und helfen den Ländern, Prioritäten bei den Politikreaktionen zu setzen.

Das FSAP leistet nicht nur einen wichtigen Beitrag zur Überwachung, es ist auch ein Mittel für den Aufbau von Institutionen im Finanzsektor. Der Fonds arbeitet mit der Weltbank daran, die Berichterstattung über Entwicklungsfragen im Rahmen von FSAPs zu vertiefen. Er hat seine Forschungsarbeit und die Politikberatung in Bereichen wie der Entwicklung von Wertpapier-und Derivatemärkten intensiviert. Außerdem wird daran gearbeitet, die Verknüpfungen zwischen dem FSAP und anderen Finanzsektoraktivitäten des Fonds und der Weltbank zu verbessern, insbesondere hinsichtlich anschließender technischer Unterstützung. Die neue Baseler Kapitalvereinbarung, Basel II, wird sowohl ein Schwerpunkt der FSAP-Beurteilungen als auch der technischen Unterstützung sein.

Ungefähr die Hälfte der Fondsmitglieder hat bereits an einem FSAP teilgenommen. Daher wurde gemäß den Empfehlungen in der Überprüfung des Direktoriums vom März 2003 die Anzahl der FSAP-Verfahren um etwa ein Viertel auf 18 pro Jahr gesenkt. Zugleich wurde deren Umfang verringert und eine selektivere Erstellung von Berichten über die Einhaltung von Standards und Kodizes gebilligt, was wiederum Ressourcen für Nachfolgearbeiten und Aktualisierungen freistellt.

Das Unabhängige Evaluierungsbüro wird im Geschäftsjahr 2005 eine Evaluierung der Programme zur Bewertung des Finanzsektors (FSAP) und der damit verbundenen Beurteilungen der Stabilität des Finanzsystems durchführen.

Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors

Die Bemühungen zur Stärkung der analytischen Grundlagen für die Beurteilung der Stabilität des Finanzsystems werden durch die fortlaufenden Arbeiten des Fonds an der Entwicklung von FSls vorangetrieben. FSIs dienen zur Bewertung der Solidität von Finanzinstituten und zur Aufdeckung von Anfälligkeiten auf dem Unternehmens-und Haushaltssektor, die Risiken für die Stabilität des Finanzsystems aufwerfen könnten. (Siehe Tabelle 2.1)

Tabelle 2.1Solidität des Finanzsektors: Kernindikatoren und empfohlene Indikatoren
Kerndatensatz
Einlageninstitute
EigenkapitalausstattungRelation zwischen regulatorischem Eigenkapital und risikogewichteten Aktiva

Relation zwischen regulatorischem Kernkapital (Tier 1) und risikogewichteten Aktiva

Relation zwischen notleidenden Krediten (abzüglich Rückstellungen) und Eigenkapital
Qualität der AktivaAnteil der notleidenden Kredite an den Bruttokrediten insgesamt

Sektorielle Verteilung der Kredite
Ertrag und RentabilitätGesamtkapitalrentabilität

Eigenkapitalrendite

Relation zwischen Zinsspanne und Bruttoertrag

Relation zwischen Aufwendungen (ohne Zinsen) und Bruttoertrag
LiquiditätAnteil der liquiden Aktiva an den Gesamtaktiva (Liquiditätsgrad der Aktiva)

Relation zwischen liquiden Aktiva und kurzfristigen Verbindlichkeiten
Marktrisiko-SensitivitätRelation zwischen offener Devisen-Position und Eigenkapital
Empfohlener Datensatz
EinlageninstituteEigenkapitalquote

Geographische Verteilung der Kredite

Relation zwischen Aktivpositionen in Finanzderivaten (brutto) und Eigenkapital

Relation zwischen Passivpositionen in Finanzderivaten (brutto) und Eigenkapital

Ergebnis aus Finanzgeschäften als Anteil des Gesamtergebnisses

Personalaufwand als Anteil der Aufwendungen (ohne Zinsen)

Spanne zwischen Referenzzinssatz und Einlagenzinssatz

Spanne zwischen höchstem und niedrigstem Interbankensatz

Relation zwischen Kundeneinlagen und Gesamtkrediten (ohne Interbankkredite)

Anteil von Fremdwährungskrediten an Gesamtkrediten

Anteil von Fremdwährungsverbindlichkeiten an Gesamtverbindlichkeiten

Relation zwischen offenen Aktienpositionen (netto) und Eigenkapital

Relation zwischen Großkrediten und Eigenkapital
MarktliquiditätDurchschnittliche Geld-Brief-Spanne auf dem Wertpapiermarkt1

Durchschnittliche tägliche Umschlagskennzahl auf dem Wertpapiermarkt
Nichtbanken FinanzinstituteAnteil der Aktiva an den Gesamtaktiva des Finanzsystems

Relation zwischen Aktiva und BIP
UnternehmenssektorGesamtverschuldungsgrad

Eigenkapitalrendite

Ertrag in Relation zu Zins-und Kapitalaufwand

Relation zwischen offenen Fremdwährungspositionen des Unternehmenssektors und

Eigenkapital

Zahl der Anträge auf Gläubigerschutz
Private HaushalteRelation zwischen Verschuldung der privaten Haushalte und BIP

Schuldendienstquote der privaten Haushalte in Relation zum Einkommen
Immobilien märkteImmobilienpreise

Anteil der Kredite für private Wohnimmobilien an Gesamtkrediten

Anteil der Kredite für gewerbliche Immobilien an Gesamtkrediten

Oder in anderen Märkten, die für die Bankenliquidität relevant sind, wie z. B. Devisenmärkte.

Oder in anderen Märkten, die für die Bankenliquidität relevant sind, wie z. B. Devisenmärkte.

Das Exekutivdirektorium stimmte im Juni 2003 weiteren Arbeiten zu, die die Erstellung und Veröffentlichung von FSIs fördern und deren Rolle in der Analyse der Finanzstabilität weiterentwickeln sollen. Die Direktoren betrachteten FSIs als ein zentrales Instrument, das die Effektivität der Fondsüberwachung insgesamt verbessert, die Transparenz und Stabilität des internationalen Finanzsystems erhöht und die Marktdisziplin stärkt. Sie lobten die Ergebnisse, die in drei Bereichen erreicht wurden, seitdem das Direktorium im Juni 2001 einem „Kernsatz” und einem „empfohlenen” Satz von FSIs zustimmte: Ein Entwurf für einen Leitfaden zur Aufstellung von FSIs wurde fertig gestellt, bei der Stärkung von FSIs in der makroprudentiellen Analyse kam man ein gutes Stück weiter, und der Einsatz von FSIs bei der Fondsüberwachung wurde vorangetrieben.

Die Direktoren merkten an, dass sich die FSIs sowohl wegen unterschiedlicher Vorschriften über das Rechnungswesen und die Bankenaufsicht als auch aufgrund verschiedener Entwicklungsstufen der Finanzsektoren von Land zu Land unterscheiden. Sie waren aber der Ansicht, dass die Annäherung an international anerkannte Standards im Rechnungswesen zu einer größeren Datenvergleichbarkeit führen sollte.

Die Direktoren regten die Verwendung von FSIs und Belastungstests bei der makroprudentiellen Überwachung an. Sie stellten fest, dass Belastungstests bei der Bewertung von Marktrisiken besonders nützlich sein können, betonten aber, dass diese die FSIs ergänzen, aber nicht ersetzen sollten.

Die Direktoren betrachteten den vom Stab vorgeschlagenen Rahmen zur Untersuchung der Finanzstabilität als hilfreiches Instrument zur Integration der makroprudentiellen Überwachung, der Analyse der Zusammenhänge im Finanzsektor und der Überwachung der makroökonomischen Lage. Sie waren der Ansicht, dass sich die Zusammenhänge im Finanzsektor von Land zu Land unterscheiden können und billigten weitere Analysen zur Klärung dieser Zusammenhänge, darunter die Rolle der Funktionsweise von Finanzmärkten und grenzüberschreitender Zusammenhänge, sowie die Identifizierung der zur Beurteilung notwendigen Daten.

Die Direktoren waren sich der Ressourcenengpässe bewusst, ermutigten die Länder jedoch dazu, auf fortlaufender Basis zumindest einen Kernsatz von FSIs zu erstellen. Sie billigten Vorschläge zur Bewertung der in den Ländern vorhandenen Möglichkeiten, die FSIs zusammenzustellen, und für Hilfeleistungen zur Entwicklung dieser Kapazitäten. Sie unterstützten grundsätzlich die Ausarbeitung einer Leitlinie zur Überwachung des Finanzsektors, die die Verwendung von FSIs einschließt, sowie die weitere Entwicklung einer einsatzfähigen Datenbank über FSIs.

Die Direktoren billigten den Vorschlag, dass der IWF zur Förderung der länderseitigen Bemühungen bei der Datenaufbereitung mit Unterstützung anderer internationaler Institutionen nach der Fertigstellung der Leitlinie in der zweiten Hälfte 2004 für Aufseher und Statistiker eine koordinierte Aktion zur Datenaufbereitung durchführt. Daran werden etwa 60 Länder teilnehmen.

Die Fortschritte des FSI-Programms werden in etwa zwei Jahren überprüft.

Beurteilung von Offshore-Finanzzentren

Das Direktorium überprüfte im November 2003 das Programm zur Beurteilung von Offshore-Finanzzentren. Die Direktoren würdigten dabei die bedeutenden Fortschritte des Programms, das im Jahr 2000 initiiert wurde. Inzwischen haben sich 41 der 44 Jurisdiktionen, mit denen der Fonds Gespräche eingeleitet hat, einer ersten Beurteilung unterzogen. Die Beurteilungen werden in vier bis fünf Jahren aktualisiert. Bestehen spezifische Bedenken, werden Risiko-Bewertungen bei Bedarf auch zwischendurch durchgeführt.

Die Direktoren begrüßten die in einigen OFCs in Folge des Programms eingeführten Verbesserungen an den aufsichtsrechtlichen und regulatorischen Systemen. Sie merkten aber an, dass die Aufsicht und die Vorschriften, insbesondere im Nicht-Bankensektor, in vielen OFCs weiter verbessert werden müssen.

Das Direktorium betonte, dass sich die Rolle des IWF auch weiterhin auf das Mandat des Fonds und seine Expertise auf diesem Gebiet stützen sollte und dass das Programm künftig auf vier allgemeinen Elementen basieren sollte:

  • regelmäßige Überwachung der OFC-Aktivitäten und Einhaltung von Aufsichtsstandards;

  • verbesserte Transparenz der OFC-Aufsichtssysteme und -Aktivitäten;

  • technische Unterstützung in Zusammenarbeit mit bilateralen und multilateralen Gebern; sowie

  • Zusammenarbeit mit standardsetzenden Gremien sowie den Onshore-und Offshore-Auf-sichtsbehörden zur Verbesserung von Standards und Informationsaustausch.

Die Direktoren betonten, dass die Teilnahme an OFC-Beurteilungen und -Kontrollen weiterhin freiwillig erfolgen sollte.

Die laufende Kontrolle der OFC-Aktivitäten stelle sicher, dass gut verwaltete Jurisdiktionen angemessene Aufsichtspraktiken beibehalten und dass andere Jurisdiktionen Fortschritte bei der Entwicklung der Aufsichtsysteme machen. Die Direktoren ermutigten alle Jurisdiktionen, der Veröffentlichung ihrer Berichte zuzustimmen. Dies liege in ihrem eigenen Interesse, da eine Ablehnung negative Marktsignale aussende. Die Direktoren betonten, dass alle OFCs im Bereich der Finanzregulierung internationale Mindeststandards einhalten sollten. Gleichzeitig unterstrichen sie aber, dass der Fonds keine aufsichtsrechtlichen Standards im Finanzbereich setzen sollte. Die Direktoren waren sich bewusst, dass Informationsaustausch-Vereinbarungen für eine effektive grenzüberschreitende Überwachung von großer Bedeutung sind. Sie wiesen deshalb darauf hin, dass der Fonds durch eine intensivierte Zusammenarbeit mit standardsetzenden Organisationen und Aufsichtsbehörden die Informationsaustausch-Mechanismen stärken sollte.

Die Direktoren vereinbarten, dass der Stab weiterhin regelmäßige Aktualisierungen des OFC-Programms vorlegen sollte. Das Direktorium wird die nächste Überprüfung des OFC-Programms in zwei bis drei Jahren durchführen.

Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Bei der Überprüfung des 12-monatigen Pilotprogramms zur Beurteilung der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung (AML/CFT) im März 2004, das gemeinsam von Fonds und Weltbank durchgeführt wurde (siehe Kasten 2.2), verabschiedete das Direktorium die 40 + 8 Empfehlungen der Aktionsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (Financial Action Task Force – FATF) als einen neuen, erweiterten Standard für AML/CFT-Beurteilungen. Das Direktorium beschloss, die AML/CFT-Beurtei-lungen und die technische Unterstützung des Fonds auszuweiten, um den gesamten Bereich der erweiterten Empfehlungen abzudecken.

Die Direktoren begrüßten die Teilnahme der Aktionsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche und der FAFT-ähnlichen regionalen Gremien am Pilotprogramm, sie betonten die Bedeutung der Koordination der Arbeit von IWF und Weltbank mit der der FATF und FAFT-ähnlichen Gremien, um Doppelarbeit zu vermeiden, und zeigten sich ermutigt über die erhaltenen Berichte. Die Direktoren erwarten eine vollständige Überprüfung der Beurteilungen und ihrer Übereinstimmung mit den Prinzipien der ROSCs sowie der Effektivität der Koordinierungsbemühungen in etwa 18 Monaten. Eine umfassende Überprüfung der Effizienz des Programms von Fonds und Weltbank ist in etwa drei Jahren vorgesehen.

Kasten 2.2Das Pilotprogramm zur Beurteilung der Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Der IWF und die Weltbank führten bis zum Oktober 2003 zusammen mit der Aktionsgruppe zur Bekämpfung der Geldwäsche (FATF) und FATF-ähnlichen regionalen Gremien ein 12-monatiges Pilotprogramm für AML/CFT-Beurteilungen in 41 Jurisdiktionen durch. Alle Beurteilungen gingen nach einer einheitlichen Methodik vor. die die ursprünglichen 40 Empfehlungen der FATF sowie die 8 Sonderempfehlungen zur Terrorismusfinanzierung (40 + 8) zu Grunde legte. Der Fonds führte 20 Bewertungen durch, die Weltbank 6. und 7 weitere wurden gemeinsam von beiden Institutionen umgesetzt. Die FATF und die FATF-ähnlichen regionalen Gremien übernahmen die verbleibenden 8 Bewertungen. Berichte über die Einhaltung von Standards und Kodizes (ROSCs) wurden oder werden für alle Bewertungen des Pilotprojekts erstellt und mit Zustimmung der nationalen Behörden in die Internetseite des IWF eingestellt.

Die technische Unterstützung durch den Fonds und andere Geber hat erheblich zugenommen, um den Ländern bei der Bewältigung von Schwächen in ihren jeweiligen AML/CFT-Regelungen Hilfestellung zu leisten. In den vergangenen zwei Jahren gab es 85 länderspezifische Projekte für technische Unterstützung, die 63 Länder erfasste, sowie 32 regionale Projekte für insgesamt mehr als 130 Länder.

Als Reaktion auf die Bewertungen legen IWF und Weltbank den Schwerpunkt auf Hilfe bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen, auf Unterstützung der Zentralstellen für Verdachtsanzeigen und auf Ausbildung von Aufsichtsbeamten für den Finanzsektor. Die größten Fortschritte werden bei der Entwicklung eines zeitgemäßen rechtlichen und institutionellen Rahmens erzielt. Der Personalaufbau und die Ausbildung von Aufsichts-und Strafverfolgungsbehörden ist ein langfristiger Prozess, der in den betreffenden Ländern zusätzliche Ressourcen erfordert. Da der Fonds nur einer von vielen Anbietern technischer Unterstützung ist, wird die enge Kooperation mit anderen Gebern weiterhin ein Kennzeichen der IWF-Beteiligung am AML/CFT-Hilfsprogramm sein.

Die Direktoren stellten fest, dass das Pilotprojekt seine ursprünglich gesetzten Ziele erreicht hat. Es habe zu einer beträchtlich gestiegenen internationalen Beachtung von AML/CFT-Problemen und zu umfassender technischer Unterstützung in diesem Bereich geführt. Sie zeigten sich ermutigt darüber, dass die meisten Jurisdiktionen positiv auf die Beurteilungen reagieren. Die Direktoren würdigten die generell hohe Einhaltung der FATF-Empfehlungen in Ländern mit hohem und mittlerem Einkommen, stellten jedoch fest, dass viele Länder mit geringerem Einkommen Schwierigkeiten bei der Umsetzung der FAFT-Standards haben, was teilweise auf Ressourcenengpässe zurückzuführen sei. Die Direktoren stellten fest, dass es bei den acht im Jahre 2001 eingefü hrten Sonderempfehlungen gegen Terrorismusfinanzierung mehr allgemeine Schwächen hinsichtlich der Einhaltung gibt als bei den ursprünglichen 40 Empfehlungen, sie begrüßten jedoch das gestiegene Bewusstsein in den einzelnen Jurisdiktionen hinsichtlich der Notwendigkeit eines starken rechtlichen und institutionellen Rahmens auf diesem Gebiet und betonten, dass die Bereitstellung von technischer Unterstützung ein zentrales Element ist, um die weltweite Einhaltung der FATF-Standards zu verbessern. Sie begrüßten insbesondere die bedeutsame und umfassendere Hilfe des Fonds in den Bereichen Gesetzgebung, Unterstützung der Aufsichtsgremien, Einrichtung von Zentralstellen für Verdachtsanzeigen und Ausbildung.

Mit Blick auf den Erfolg des Pilotprogramms und die Bedeutung der AML/CFT-Arbeit kamen die Direktoren überein, dass diese Aktionen ein regulärer Teil der Fondsarbeit sein sollten und dass AML/CFT-Beurteilungen weiterhin in alle FSAP-und OFC-Beurteilungen einbezogen werden sollten, und zwar unabhängig davon, ob sie von IWF, Weltbank oder FATF und FATF-ähnlichen Gremien erstellt wurden. Die Direktoren waren sich über die Bedeutung einer fortgesetzten Zusammenarbeit mit der FATF einig. Die FATF und die FATF-ähnlichen regionalen Gremien sollen pro Jahr Beurteilungen über 15 bis 20 Länder durchführen.

Bei der Erörterung der Optionen für die Weiterentwicklung der Arbeit des IWF im AML/CFT-Bereich sprachen sich die meisten Direktoren dafür aus, dass der Fonds zusammen mit der Weltbank die volle Verantwortung für die Durchführung der AML/CFT-Beurteilungen und die Bereitstellung von technischer Hilfe übernehmen sollte. Dies gelte auch für die Sektoren, die vorher von unabhängigen AML/CFT-Experten abgedeckt wurden.

Bereitstellung von Daten an den Fonds und an die Öffentlichkeit

Im Geschäftsjahr 2004 wurden weitere Fortschritte sowohl bei der Bereitstellung von Daten an den Fonds als auch bei der Veröffentlichung von Daten durch den Fonds erzielt.

Der Rahmen für die Datenbereitstellung an den Fonds für Überwachungszwecke ist im IWF-Übereinkommen (insbesondere Artikel VIII Abschnitt 5) und den diesbezüglichen Entscheidungen des Exekutivdirektoriums geregelt. Dabei wird ein kooperativer Ansatz zu Grunde gelegt. Der aktuelle Rahmen, der 1995 geschaffen wurde, umfasst drei Hauptkomponenten: (1) einen einheitlichen Datensatz, den alle Mitglieder an den Fonds liefern müssen, und bedarfsweise ergänzende Daten, die nach den individuellen Gegebenheiten des jeweiligen Landes variieren können, (2) eine Bewertung der Angemessenheit der bereitgestellten Daten durch den Fonds und nötigenfalls der Auswirkungen von Datenunzulänglichkeiten sowie der Maßnahmen zu ihrer Beseitigung und (3) einen schrittweisen Ansatz, um die seltenen Fälle zu bewältigen, in denen Mitglieder nur widerwillig die für die Fondsüberwachung notwendigen Daten bereitstellen. (Siehe Kasten 2.3.)

Im Lauf des Geschäftsjahrs überprüfte und überarbeitete das Direktorium im Rahmen von drei Diskussionen die folgenden zusammenhängenden Themen: die freiwilligen Da-tenstandards-Initiativen, den rechtlichen Rahmen für die Datenbereitstellung und den aktuellen Rahmen für die Datenbereitstellung.

Initiativen für Datenstandards

Das Exekutivdirektorium schloss im Juli 2003 die fünfte Überprüfung der Initiativen für Datenstandards ab (siehe Kasten 2.4). Die Direktoren diskutierten die Entwicklungen des Allgemeinen Datenveröffentlichungs-Systems (GDDS) und des Speziellen Datenveröffentlichungs-Standards (SDDS) sowie Vorschläge zur Aktualisierung von SDDS und GDDS, um deren Relevanz aufrechtzuerhalten und die sich entwickelnden internationalen Standard-Praktiken widerzuspiegeln. Außerdem wurden Pläne für Nachfolgearbeiten an den Datenmodulen von ROSCs, Verbesserungen am Regelwerk zur Beurteilung der Datenqualität (DQAF) und die Integration der Datenstandard-Initiativen in das Datenqualitäts-Programm erörtert.

Die Direktoren zeigten sich sehr zufrieden über den bedeutsamen Beitrag, den die Datenstandards-Initiativen zu den Verbesserungen bei Erfassung, Veröffentlichung, Qualität und Transparenz der Daten in den Mitgliedsländern geleistet haben. Sie sahen kontinuierliche Fortschritte in diesen Bereichen als einen Eckpfeiler für die Überwachung und Krisenverhütung an. (So erfüllen jetzt beispielsweise alle SDDS-Teilnehmer die Anforderungen des Datenschemas für internationale Reserven und Fremdwährungsliquidität sowie des Auslandsvermögensstatus. Viele Teilnehmer übertreffen die Veröffentlichungsanforderungen für das letztgenannte Gebiet sogar.) Sie hoben die bedeutende Rolle des Fonds sowohl als standardsetzendes Gremium als auch bei der Bereitstellung technischer Hilfe zur Lösung von Datenproblemen hervor. Die Direktoren unterstützten die Gesamtstrategie zur Förderung der Datentransparenz durch zunehmende Teilnahme der Mitglieder an den Datenstandards-Initiativen, die mit international anerkannten Verfahren Schritt halten. Sie riefen zur Fortsetzung der Beratungen mit Mitgliedern und anderen Institutionen auf und unterstrichen die Bedeutung der Freiwilligkeit bei den Datenstandards-Initiativen.

Kasten 2.3Veränderungen am IWF-Rahmenwerk zur Datenbereitstellung

Nach Artikel VIII Abschnitt 5 des IWF-Übereinkommens sind die Mitglieder zur Lieferung bestimmter Informationen an den Fonds verpflichtet. 1995 wurde vereinbart, dass die Mitglieder ermutigt werden sollten, auf freiwilliger Basis und in Zusammenhang mit der Überwachung Informationen für den Fonds bereitzustellen, die über die Informationserfordernisse nach Artikel VIII Abschnitt 5 hinausge hen. Diese werden als „statistische Kernindikatoren”’ bezeichnet. Das Direktorium entschied im Januar 2004 erstens, die Datenkategorien zu erweitern, zu deren Bereitstellung die Mitglieder nach Artikel VIII Abschnitt 5 verpflichtet sind, und zweitens, einen Verfahrensrahmen zur Durchsetzung dieser Verpflichtungen zu schaffen. Die erweiterte Liste der Daten, deren Bereitstellung an den Fonds ab Ende Januar 2005 verpflichtend wird, entspncht den so genannten statistischen Kernindikatoren. Das Direktorium änderte deren Bezeichnung im März 2004 in „übliche Indikatoren, die für die Überwachung erforderlich sind”. Die Bereitstellung dieser Daten an den Fonds ist gemäß der Entscheidung vom Januar 2004 obligatonsch.

Die Direktoren hoben außerdem die Bedeutung des GDDS als Katalysator zur Mobilisierung und Koordinierung der technischen Unterstützung von Fonds, Weltbank und anderen Gebern hervor. Sie begrüßten die Unterstützung, die von einigen bilateralen Gebern für die technische Hilfe bereitgestellt wurde, und ermutigten andere zur Nachahmung. Angesichts der zunehmenden Anzahl von GDDSTeilnehmern und des anhaltenden Interesses von Nichtteilnehmern am Beitritt wiesen die Direktoren auf die Bedeutung eines möglichst effektiven Einsatzes der vorhandenen Ressourcen hin.

Die Direktoren unterstrichen die zentrale Rolle des ROSCDatenmoduls als Beitrag zur Datentransparenz und zur Identifizierung vorrangiger Bereiche für statistische Verbesserungen. Das Direktorium unterstützte die vorgeschlagene Strategie, die Durchführung „neuer” ROSCs gegenüber der Aktualisierung bestehender ROSCs abzuwägen. Letztere schließen solche Länder ein, deren ROSCs vor der Einführung des Regelwerks zur Beurteilung der Datenqualität durchgeführt wurden. Die Möglichkeit von Eigenbeurteilungen von Ländern mit dafür ausreichenden Kapazitäten wurde ebenfalls herausgestellt.

Die Direktoren waren sich einig, dass die nächste Überprüfung der Fondsinitiativen für Datenstandards im zweiten Halbjahr 2005 stattfinden sollte.

Gesetzlicher Rahmen für die Datenbereitstellung

Der IWF verlässt sich hauptsächlich auf freiwillige Kooperation, um von Mitgliedsländern die notwendigen Informationen zur Durchführung seiner Aufgaben zu erhalten. Dies betrifft sowohl die Überwachung als auch die Bereitstellung von Finanzmitteln an die Mitgliedsländer. Dieser kooperative Ansatz hat der Institution und seinen Mitgliedern insgesamt gute Dienste geleistet. In den vergangenen Jahren haben jedoch einige Fälle von Berichtsproblemen — u. a. verspätete Datenübermittlung, mangelnde Bereitstellung bestimmter Daten und Übermittlung fehlerhafter Informationen — Anstrengungen nach sich gezogen, den rechtlichen Rahmen für die Datenbereitstellung durch die Mitglieder zu verbessern. Das Direktorium diskutierte im Juni und im Dezember 2003 eine Stärkung des rechtlichen Rahmens für die Informationsbereitstellung an den Fonds. Die Schlussfolgerungen aus diesen Diskussionen flossen in die Direktoriumsentscheidung vom 30. Januar 2004 ein.

Die Entscheidung zielt darauf, die Wirksamkeit von Artikel VIII Abschnitt 5 des IWF-Abkommens zu stärken. Diese zentrale Stütze des gesetzlichen Rahmens verpflichtet die Mitgliedsländer zur Meldung bestimmter Informationen an den Fonds, soweit diese die Kapazität dafür haben. Der Fonds verfügt über Rechtsmittel und Sanktionen, um gegen die relativ seltenen Fälle von Berichtsproblemen, die durch den kooperativen Ansatz nicht gelöst werden können, vorzugehen.

Die Entscheidung des Direktoriums erweitert den bereitzustellenden Datenkranz in Übereinstimmung mit dem sich entwickelnden Überwachungsbedarf und schafft ein neues Rahmenwerk für Verfahren und Rechtsmittel, um die fehlende Bereitstellung oder die Übermittlung falscher Daten anzugehen. Die Entscheidung begrenzt auch die Fälle, in denen Artikel VIII Abschnitt 5 im Zusammenhang mit der Nutzung von Fondsmitteln des Allgemeinen Kontos angewendet werden kann, um mögliche Klagen zu vermeiden, deren Verfolgung nicht im Interesse des Fonds wäre.

Datenbereitstellung für Überwachungszwecke

Das Exekutivdirektorium führte im März 2004 die sechste Überprüfung der Datenbereitstellung an den Fonds für Überwachungszwecke seit 1995 durch. Der Datenbedarf variiert mit den jeweiligen Gegebenheiten der Mitglieder und der Datenbedarf des Fonds hat sich im Lauf der Zeit parallel zu Überwachungsumfang und anderen Fondsaktivitäten weiterentwickelt. Dies spiegelt sich in der Überprüfung des rechtlichen Rahmenwerks zur Informationsbereitstellung an den Fonds wider, die das Exekutivdirektorium im Geschäftsjahr 2004 durchgeführt hat, bei der – wie oben erwähnt – die Informationskategorien erweitert wurden, die die Mitglieder nach Artikel VIII Abschnitt 5 an den Fonds berichten müssen (die „üblichen Indikatoren, die für die Überwachung erforderlich sind”).

Bei der Bestandsaufnahme über die Entwicklungen hinsichtlich Umfang und Häufigkeit der Datenbereitstellung durch die Mitglieder sahen die Direktoren als positiv an, dass ein steigender Anteil der Fondsmitglieder angemessene Daten für die Fondsüberwachung bereitstellt und dass die meisten Mitglieder, darunter praktisch alle Länder mit Marktzugang, diese rechtzeitig liefern. Die Direktoren räumten jedoch ein, dass bei nahezu einem Drittel aller Fondsmitglieder, meist Länder mit geringer Bevölkerung oder niedrigem Pro-Kopf-Einkommen, erhebliche Datenunzulänglichkeiten bestehen, die die Politikanalyse und Überwachung durch den Fonds weiterhin erschweren. Die Direktoren bestätigten, dass in vielen Fällen Zeit, nationale Anstrengungen und internationale Unterstützung notwendig sind, um die seit langem bestehenden statistischen Kapazitätsengpässe zu überwinden.

Weitere wichtige Punkte aus der Überprüfung im März 2004:

  • Die Direktoren bestätigten, dass das derzeitige Rahmenwerk für die Datenbereitstellung an den Fonds im Wesentlichen beibehalten werden sollte, riefen aber zu einer verbesserten Umsetzung auf. Artikel-IV-Konsultationen sollten Datenunzulänglichkeiten und deren Auswirkungen auf die Politik aufzeigen und Gegenmaßnahmen empfehlen, falls unzureichende Daten für eine effektive Überwachung vorliegen.

  • Die Direktoren sprachen sich dafür aus, Probleme hinsichtlich der Datenqualität in Stabsberichten auf der Grundlage verfügbarer ROSCs anzugehen.

  • Neue Initiativen zur Stärkung der Überwachung ziehen auch neue Datenanforderungen nach sich. Die Direktoren befassten sich mit den Auswirkungen der Arbeit des IWF auf die Datenbereitstellung in vier Bereichen: Bilanzansatz, Rahmenwerk zur Durchführung von Schuldentragfähigkeits-Analysen, Liquiditätsmanagement und Indikatoren für die Solidität des Finanzsektors. Die meisten Direktoren vertraten die Auffassung, dass in der nächsten Zukunft der Schwerpunkt darauf gelegt werden sollte, für eine Verbesserung der Datenverfügbarkeit zur Durchführung von Bilanzanalysen zu sorgen. Sie unterstrichen die Bedeutung von Aufschlüsselungen von Vermögenswerten und Verbindlichkeiten, die eine Abschätzung von Währungs-und Fälligkeitsinkongruenzen in sektorbezogenen Bilanzen ermöglichen. Darüber hinaus wurde die Notwendigkeit gesehen, Schwächen in den Daten über die öffentliche Verschuldung anzugehen. Das Direktorium zog daher einen pragmatischen Aktionsplan in Erwägung, der sich mit den Auswirkungen auf die Mittelausstattung befasst.

  • Die deutlich gestiegene Veröffentlichung makroökonomischer Daten durch den Fonds war in den vergangenen Jahren ein wichtiger Baustein der Bemühungen zur Stärkung der internationalen Finanzarchitektur. Um das Risiko von Missverständnissen hinsichtlich der Genauigkeit und Verlässlichkeit von Fondsdaten zu verringern, das aus der Veröffentlichung unterschiedlicher Datenreihen für eine bestimmte Variable entstehen kann, empfahlen die Direktoren Maßnahmen zur Verbesserung der Metadaten zur Erklärung der Datendifferenzen. Die Nutzung gemeinsamer Datenquellen soll gefördert und der Datenaustausch innerhalb des Fonds soll verbessert werden. Darüber hinaus soll in den veröffentlichten Stabspapieren ein allgemeiner Haftungsausschluss angebracht werden.

Die Direktoren vereinbarten, dass die nächste Überprüfung der Datenbereitstellung an den Fonds in etwa zwei Jahren durchgeführt wird.

Krisenbewältigung

Trotz Bemühungen zur Krisenprävention werden einige Länder auch in Zukunft beim Schuldendienst in Schwierigkeiten geraten, die sich zu Finanzkrisen entwickeln können. Im Geschäftsjahr 2004 setzte der Fonds seine Arbeiten zur Stärkung der Mechanismen zur Krisenbewältigung fort. Im Einklang mit dem Kommunique des Internationalen Währungs-und Finanzausschusses (International Monetary and Financial Committee – IMFC) vom September 2003 konzentrierten sich die Anstrengungen des Fonds zur Krisenbewältigung darauf, in Jurisdiktionen, in denen Kollektivklauseln (CACs) bislang nicht zum Marktstandard gehören, eine Einbeziehung der CACs bei der Emission von internationalen staatlichen Anleihen zu fördern. Außerdem wurde ein Beitrag zu den Initiativen geleistet, die auf die Formulierung eines freiwilligen Verhaltenskodexes für öffentliche Schuldner und ihre Gläubiger ausgerichtet sind. Daneben wurden auch Aspekte von allgemeiner Relevanz für eine geordnete Bewältigung von Finanzkrisen erörtert.

Kasten 2.4Initiativen für Datenstandards und ROSCs

Die Datenstandards-Initiative des IWF zielt darauf ab. die öffentliche Verfügbarkeit verlässlicher. zeitnaher und umfassender Statistiken zu verbessern und dadurch zur Umsetzung solider makroökonomischer Politiken und verbesserten Funktionsfähigkeit der Finanzmärkte beizutragen.

Der spezielle Datenveröffentlichungs-Standard (Special Data Dissemination Standard – SDDS). Der SDDS wurde 1996 geschaffen und ist ein freiwilliger Standard, dessen Teilnehmer – Länder, die Marktzugang haben oder anstreben – sich zur Erfüllung international anerkannter Anforderungen zu Datenerfassung, -häufigkeit und -aktualität verpflichten. Die Teilnehmer erklären sich außerdem dazu bereit, einen Zeitplan für die Datenveröffentlichungen herauszugeben und gute Praktiken bezüglich des öffentlichen Zugangs zu den Daten sowie der Qualität und Integrität der Daten anzuwenden. Die SDDS-Teilnehmer stellen Informationen über ihre Datenveröffentlichungs-Verfahren bereit für die Informationstafel über Datenveröffentlichungs-Standards (Dissemination Standards Bulletin Board – DSBB), die unter http://dsbb.imf.org eingesehen werden kann. Die Teilnehmer sind außerdem verpflichtet, eine Internet-Seite mit den aktuellen Daten zu unterhalten. Diese wird als nationale Datenübersichtsseite bezeichnet und ist mit der DSBB verlinkt. Die SDDS-Teilnehmer begannen im September 2003 mit der Veröffentlichung vorgeschnebener Daten zur Auslandsverschuldung. Am 30. April 2004 gab es 57 SDDS-Teilnehmer.

Das Allgemeine Datenveröffentlichungs-System (General Data Dissemination System – GDDS). Für Länder, die keinen Zugang zu den Finanzmärkten haben, aber bemüht sind, die Qualität ihres nationalen Statistiksystems zu verbessern, bietet das GDDS einen umfassenden Ansatz. Die freiwillige Teilnahme ermöglicht es den Ländern, ihr eigenes Tempo festzulegen. Es wird ein detaillierter Rahmen bereitgestellt, der die Anwendung international akzeptierter methodologischer Prinzipien. die Anwendung strenger Kompilationsverfahren und eine größere Professionalität der nationalen statistischen Systeme fördert. Die 70 GDDS-Teilnehmerländer (Ende April 2004) stellen Metadaten bereit, die die Datenerfassungs-und Veröffentlichungspraktiken beschreiben, und geben ihr Einverständnis, dass ihre detaillierten Verbesserungspläne in die DSBB eingestellt werden.

Berichte über die Einhaltung von Standards und Kodizes (ROSCs). In einem ROSC wird beurteilt, inwieweit ein Land Standards in einem von zwölf Bereichen und damit zusammenhängende Standards einhält, die der operativen Arbeit des Fonds und der Weltbank dienen. Die Berichte, von denen anschließend rund 70 % veröffentlicht worden sind, untersuchen drei weitreichende Bereiche:

(1) Transparenz der Regierungsgeschäfte und der Politik (Datenveröffentlichung, Transparenz der öffentlichen Haushalte, Transparenz der Geld-und Finanzpolitik), (2) Standards im Finanzbereich (Bankenaufsicht, Zahlungsverkehrssysteme, Wertpapiervorschriften. Versicherungsaufsicht und AML/CFT) und (3) Standards für die Marktintegrität im Unternehmenssektor (Unternehmensführung. Rechnungswesen. Buchprüfung, Insolvenz und Gläubigerrechte).

Der Teil nehmerkreis an der Initiative für Standards und Kodizes wächst weiter. Ende April 2004 waren 524 ROSC-Module für 106 Volkswirtschaften, d. h. 57 % der Mitgliedschaft des IWF. abgeschlossen und die meisten systemisch wichtigen Länder erklärten sich freiwillig zu einer Bewertung bereit. Die Teilnahmequoten unterscheiden sich regional weiterhin erheblich. Sie reichen, gemessen an der Anzahl abgeschlossener ROSC-Module. von 28 % in den Entwicklungsländern Asiens bis zu 88 % in Zentral-und Osteuropa.

Das Regelwerk für die Beurteilung der Datenqualität (Data Quality Assessment Framework – DQAF). Das DQAF ist eine Be wertungs-Methode, die nach der vierten Überprüfung der Datenstandards-Initiativen im Jahr 2001 in die Struktur der ROSC-Datenmo dule eingefügt wurde. Die breiter angelegte Funktion des DQAF, Anleitung zur Verbesserung der Datenqualität zu geben, wurde sowohl in das Datenqualitäts-Programm als auch – deutlicher erkennbar – in die Artikel-IV-Konsultationen integriert.

Umschuldungsklauseln

Der IWF fördert aktiv die Einbeziehung von Umschuldungsklauseln in internationale staatliche Anleiheemissionen auf allen Märkten durch eine Intensivierung des Dialogs mit Emittenten in aufstrebenden Märkten (auch im Zusammenhang mit Artikel-IV-Diskussionen) und mit privaten Marktteilnehmern. Im Geschäftsjahr 2004 hat – zum Teil aufgrund dieser Bemühungen – die Verwendung von Kollektivklauseln bei internationalen Anleihen, die nach New Yorker Recht begeben wurden, merklich zugenommen. Diese Klauseln waren dort bis vor kurzem noch nicht Marktstandard. Es gibt keinen Hinweis darauf, dass die Ausgabepreise eine Prämie für CACs einschließen. Zu den zentralen Entwicklungen im Geschäftsjahr 2004 zählen:

  • Staatsanleihen, die CACs enthielten, machten mehr als 70 % des gesamten Anleihevolumens aus, das in der zweiten Hälfte 2003 und Anfang 2004 begeben wurde.

  • Eine zunehmende Anzahl von Schwellenländern (18 per Ende April 2004 – Belize, Brasilien, Chile, Costa Rica, Guatemala, Indonesien, Israel, Kolumbien, Korea, Mexiko, Panama, Peru, die Philippinen, Polen, Südafrika, Türkei, Uruguay und Venezuela) schloss CACs in ihre nach New Yorker Recht begebenen internationalen Staatsanleihen ein.

  • Die Türkei und Peru waren 2003 die ersten Länder ohne Investment-Rating, die CACs in Anleihen nach New Yorker Recht aufnahmen. Die CACs sahen in den Mehrheitsklauseln für die Umstrukturierung ein Mehrheitserfordernis von 75 % der ausstehenden Kreditsumme vor. Dies bedeutete eine Änderung der Marktpraxis, da die Emittenten ohne Investment-Rating bisher höhere Mehrheitserfordernisse vorsahen. Darüber hinaus kündigte Brasilien im April 2004 an, bei künftigen Anleiheemissionen die Mehrheitserfordenisse für Umstrukturierungsregelungen auf 75 % zu reduzieren.

  • Acht Industrieländer nahmen CACs in ihre Staatsanleihen auf, die nach ausländischem Recht emittiert wurden. Mit Ausnahme von Italien begaben alle ihre Anleihen nach englischem Recht, in dem die Einbeziehung von CACs langjährige Marktpraxis ist.

Trotz dieser schnellen Fortschritte enthält ein großer Anteil (58 %) der ausstehenden Staatsanleihen von Schwellenländern weiterhin keine CACs.

Weitere Fragen

Aggregationsregelungen

Der IWF untersucht weiterhin, welchen Beitrag die Aggregation zur Lösung der Probleme hinsichtlich des kollektiven Handelns und zur Bewältigung der Schwierigkeiten mit der Gläubigerkoordination leisten kann. Die Vorteile und Risiken von Aggregationsregelungen wurden im Oktober 2003 auf einem Direktoriumsseminar diskutiert. Trotz einiger Fortschritte bei der Einbeziehung von Aggregationsklauseln in Staatsanleihen wurde es als verfrüht angesehen, seitens des Fonds spezielle Regelungen zu unterstützen. Der Fonds wird die Anwendung und Entwicklung von Aggregationsregelungen weiterhin beobachten.

Verhaltenskodex

Das IMFC sah in seinen Kommuniques vom September 2003 und April 2004 den Bemühungen entgegen, einen freiwilligen Verhaltenskodex zu entwickeln, der Verhaltensstandards und Verantwortlichkeiten für die Schuldner und deren private Gläubiger darlegen soll. Der Ausschuss ermutigte den Fonds zur Mitarbeit in diesem Bereich. Grundsätzlich könnte ein Kodex den Dialog zwischen Gläubigern und Schuldnern erleichtern, korrigierende Politikmaßnahmen fördern, die die Häufigkeit und Schwere von Krisen reduzieren, und die Aussichten auf eine geordnete und schnelle Krisenbewältigung verbessern.

Die Fortschritte in diesem Bereich waren bislang begrenzt, aber die Arbeiten werden im öffentlichen und privaten Sektor fortgesetzt. Die G-20 veranstaltete zu diesem Thema mehrere hochrangige Treffen mit Vertretern des Privatsektors, die erkennen ließen, dass Vorschläge zur Einführung eines freiwilligen Kodex ein zentrales Element der Arbeiten zur Krisenbewältigung sind1. Eine technische Arbeitsgruppe, die Brasilien, Korea und Mexiko umfasst, wurde eingerichtet, um mit Vertretern des Privatsektors einen Entwurf für weitergehende Überlegungen vorzubereiten. Gleichzeitig setzt das Institute of International Finance (IIF) seine Anstrengungen zur Entwicklung eines Kodex auf der Grundlage von Kernprinzipien fort, die von einer verstärkten Schuldner-Gläubiger-Kooperation ausgehen.

Die IWF-Überwachung unterstützt bereits viele der Elemente, die in einen derartigen Kodex einfließen würden, wie etwa lnvestor-Relations-Programme, CACs und die Einhaltung von Standards und Kodizes. Über diese Elemente hinaus wird die Beteiligung des Fonds an der Beurteilung der Fortschritte bei Dialog und Verhandlungen zwischen Gläubigern und Schuldnern weiterhin maßgeblich von seiner Kreditpolitik bei Zahlungsrückständen geprägt. Als Orientierung dient darüber hinaus auch die jüngste Überprüfung des Direktoriums zur Anwendung des Kriteriums ernsthafter Verhandlungen bei der Erzielung einer einvernehmlichen Einigung. Inhalt und Anwendung dieser Politik bedürfen jedoch voraussichtlich einer erneuten Überprüfung, sobald größere Klarheit über den genauen Inhalt des Kodex herrscht.

Private Gläubigerklagen bei überfälligen Staatsschulden

Das Direktorium veranstaltete im April 2004 ein Seminar über die Entwicklungen bei Gerichtsverfahren wegen ausstehender Staatsschulden und deren Konsequenzen für die Bemühungen der Länder, mit ihren Gläubigern Umstrukturierungen und Schuldenerleichterungen zu vereinbaren. In den vergangenen Jahren gab es einen deutlichen Anstieg von Gerichtsverfahren gegen staatliche Schuldner. Der Fonds wird die Entwicklungen in diesem wichtigen Bereich weiterhin genau beobachten.

Der Evian-Ansatz

In dem Bemühen, zu einer geordneten Lösung von Finanzkrisen beizutragen, vereinbarte der Pariser Club im Oktober 2003 einen neuen, flexiblen Ansatz, um Bedenken über die Schuldentragfähigkeit in Nicht-HIPC-Ländern anzugehen. Der so genannte Evian-Ansatz soll es dem Pariser Club ermöglichen, (1) Überlegungen zur Schuldentragfähigkeit ausdrücklich zu berücksichtigen, (2) seine Reaktion der Finanzsituation des Schuldnerlandes anzupassen und (3) einen Beitrag zu den aktuellen Bemühungen zu leisten, die Bewältigung von Krisen in einer geordneten, zeitnahen und vorhersehbaren Weise anzugehen. Die Fondsanalysen der Schuldentragfähigkeit wären das wichtigste Instrument, das der Pariser Club seiner ersten Beurteilung der künftigen Schuldentragfähigkeit eines Landes zu Grunde legt. Für Länder mit Liquiditätsproblemen, aber tragfähiger Verschuldung würde der Pariser Club weiterhin LiquiditätsErleichterungen bereitstellen, die auf der Grundlage bestehender Konditionen auf den Bedarf des Schuldners zugeschnitten sind. Ländern mit ernsthaften Schuldenproblemen können fallweise umfassende Schuldenverhandlungen angeboten werden, so z. B. eine Umschuldung der Zahlungsströme, eine Verlängerung des Schuldenprofils oder eine Senkung des in Frage kommenden Schuldenstands, wobei eine Wiederherstellung der Schuldentragfähigkeit im Blickpunkt steht.

Peru

In einem schwierigen externen Umfeld setzte Peru im Geschäftsjahr 2004 seinen Kurs trotz einer angespannten innenpolitischen Lage fort und verfolgte im Rahmen seiner zweijährigen Bereitschaftskredit-Vereinbarung, die im Februar 2004 auslief, eine solide makroökonomische Politik. Das Land verzeichnete 2003 ein solides BIP-Wachstum in Höhe von 4 % und eine niedrige Inflationsrate in Höhe von 2,5 %, und es führte das Haushaltsdefizit auf 1,7 % des BIP zurück. Die Entwicklungen Anfang 2004 lassen darauf schließen, dass das Land auf gutem Wege ist, sein mittelfristiges Ziel einer Begrenzung des Defizits auf höchstens 1 % des BIP zu erreichen. Die Regierung hat Gesetze verabschiedet, die darauf abzielen, einen soliden rechtlichen Rahmen für die fiskalische Dezentralisierung zu schaffen, und die Behörden arbeiten mit dem IWF, der Weltbank und der Interamerikanischen Entwicklungsbank an weiteren Maßnahmen um sicherzustellen, dass diese Dezentralisierung der mittelfristigen fiskalischen Konsolidierung dient.

Während des Geschäftsjahres 2004 legte der Stab des IWF den Behörden Perus eine Ex-post-Beurteilung der langfristigen Programme vor, in der er den Schwerpunkt auf Strukturreformen im Fiskaibereich sowie auf die Rückführung der öffentlichen Schulden legte. Des Weiteren sandte der IWF eine Mission nach Peru, um technische Hilfe im Bereich der Steuerpolitik zu gewähren. Im April 2004 schloss der IWF-Stab einen Bericht über die Einhaltung von Standards und Kodizes (ROSC) ab, in dem er den Behörden Perus Maßnahmen in folgenden Bereichen vorschlug: Verbesserung der Transparenz im Bereich der öffentlichen Haushalte, einschließlich einer Klärung der Funktionen innerhalb des öffentlichen Sektors; Schaffung eines stabilen und einheitlichen rechtlichen Rahmens für das Haushaltsverfahren, die Geschäftsabläufe im Schatzamt und das Schuldenmanagement; sowie explizite Aufführung der Ausgabekompetenzen, Einnahmequellen und Kreditaufnahmegrenzen der Gebietskörperschaften.

Zusammenarbeit zwischen Peru und IWF im GJ 2004
October 2003Veröffentlichung des ROSC-Moduls und einer Beurteilung unter Verwendung des Regelwerks für die Beurteilung der Datenqualität
Februar 2004Abschluss der Artikel-IV-Konsultation und der vierten (letzten) Überprüfung der Bereitschaftskredit-Verembarung im Direktorium
April 2004Veröffentlichung des ROSC-Moduls über Transparenz im Bereich der öffentlichen Haushalte

In Übereinstimmung mit dem fallweisen Ansatz kann der Pariser Club Schuldenerleichterungen auf vielen verschiedenen Wegen bereitstellen, ln einigen Fällen könnte der Pariser Club eine phasenweise Schuldenerleichterung vorsehen, um eine enge Verknüpfung mit der Erfolgsbilanz des Schuldnerlandes unter einem Fondsprogramm beizubehalten. Die Erfahrungen mit dem Evian-Ansatz sind derzeit noch begrenzt.

Die G-20 wurde 1999 auf Empfehlung der G7-Finanzminister eingerichtet. Das informelle Forum dient der Förderung des Dialogs zwischen Industrie-und Schwellenländern über wichtige Fragen des internationalen Finanzsystems.

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